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 Weidens politische Zukunft
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Frodo Offline




Beiträge: 96

14.01.2007 20:10
#16 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten
Hans, das war mal so. Die Kliniken sind jetzt eine AG und es gibt natürlich Aufsichtsräte und die habe ich gemeint.

Sorry hab die Begriffe etwas "durcheinander gewirbelt".

Im Aufsichtsrat wird die Kohle bezahlt und bei er CSU gab es wegen der Besetzung etwas Zoff.

Irlwin Offline



Beiträge: 551

14.01.2007 22:06
#17 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ?? antworten
Frodo, Respekt, Du schaust ganz schön hinter die Kulissen. Durch Dich gehen bei mir eigentlich erst die Lichter an. Ich wundere mich, warum Du Dich so intensiv für Weiden interessierst? Ist übrigens voll o. k.. Mach weiter so!

Elliot Offline



Beiträge: 56

14.01.2007 23:08
#18 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten

@Hans

leider falsch informiert. Helgath, Kruz und Zwack sind raus. Waren nur Mitglieder im Klinkumsauschuss. Der Rest ist geblieben. Außerdem ist der OB Mitglied im VW. (Übrigens egal welcher Coleur, ebenso wie der Landrat Wittmann und einige aus TIR und ein paar andere, wie z.B. der ehemalige KLinikumsdir. Kaltenecker)
Gute Nacht

Hans Offline



Beiträge: 490

15.01.2007 00:10
#19 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten

Meine Info (hab absichtlich den Link dazu geschrieben!), ist der "Übersicht über die Besetzung der Ausschüsse, Stand 23.10.06" wie sie noch heute auf der Homepage der Stadt zu finden ist, entnommen.

Hat der Stadtrat seine Geschäftsordnung u. die Satzung zur Regelung von von Fragen des örtl. Gemeindeverfassungsrechts jeweils v. 01.09.06 (Klinikumausschuß betreffend) geändert?

Hat der Stadtrat zwischenzeitlich andere Besetzungen vorgenommen?

Wenn dem so wäre informiert die Verwaltung falsch!

Wenn die erwähnten Bestimmungen noch gelten arbeitet der Stadtrat falsch!

@ Elliot
Aufklärung darüber zu geben wäre eine dankenswerte Aufgabe für dich.

Elliot ( Gast )
Beiträge:

15.01.2007 07:47
#20 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten

@ Hans
Es informiert niemand falsch und der Stadtrat hat die Umwandlung des KLinkums in eine AG Mitte letzten Jahres beschlossen. (haben sie vielleicht nicht mitbekommen)Tatsache ist, dass bis Ende des Jahres 2006 es noch einen Klinikumsauschuss gab, der aber bereits Anfang Dezember seine letzte Sitzung hatte (stand auch in der Zeitung). SEitdem gibt es ganz offiziell Die Klinikums-AG mit der genannten Besetzung. Darüber wurde lang und breit in den Medien berichtet. Also bitte nicht ständig ein Haar in der Suppe suchen. Das nervt langsam.

Erni Offline



Beiträge: 777

15.01.2007 09:47
#21 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten


Also mal ganz langsam da wird doch schon wieder mit CSU Tricks gearbeitet.

1. Die Kruz als angehende Ärztin mit Sachverstand wurde rausgenommen. Ist schon klar als zukünftige Schwiegertochter der Heining greift hier die CSU - Leupold Sippenhaft die eigentlich mit dem Einmarsch der Amerikaner vor 60 Jahren beendet wurde.

2. Der Großwildjäger Härning, der Pensionist Hoffmann die FOS Lehrerin Brühler und Waldi sind noch drinnen (Aufsichtsrat ? ). Mensch das ist ja der geballte ärztliche Sachverstand der CSU. Also wie hoch ist nun die monatliche „Spende“ des Klinikums an seine Aufsichtsratsmitglieder? Dann würden wir auch verstehen warum diese Laien sich für so kompetent halten.

3.Die Homepage der CSU und die Info zu den Ausschüssen ist entweder falsch oder überholt? Ja was den nun ?

4. Ich behaupte bei der CSU ist bei der Besetzung von wichtigen Gremien nicht das Fachwissen sondern die Verteilung der Einnahmen für die Geldbeutel einiger weniger raffgieriger Parteifunktionäre entscheidend.


antenne Offline



Beiträge: 120

15.01.2007 10:03
#22 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Hallo Frodo,

zu Deinem Beitrag mit den Bauplänen für die ländlichen Regionen möchte ich ergänzend sagen wie das bei uns gehandhabt wird. Bin auch kein Weidner.

Auf Dörfern dürfen nur die Einwohner und deren Kinder auf ihren eigenen Grundstücken bauen.
Dazu braucht es auch keinen Bebauungsplan, weil solche Vorhaben als privilegiert anzusehen sind.

Die Weidener Anträge zielen also wahrscheinlich schon darauf ab, dass auch "Fremde" in den Dörfern bauen können, denen man dann den Grund verkaufen kann.

Den Sachverhalt und die Auswirkungen müsste dann eigentlich die Verwaltung den Stadträten vortragen und diese müssten dann in voller Kenntnis der Sachlage nach ihrem Gewissen abstimmen.

Soviel zur Theorie, die Praxis ist leider oft anders.

Hans Offline



Beiträge: 490

15.01.2007 10:55
#23 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Hi Eilliot,
auch Bürger können allmächlich genervt sein, wenn sie feststellen, daß für Stadtrat u. Verwaltung gültige Bestimmungen nicht eingehalten oder nach persönlicher Willkür ausgelegt werden. Der Bürger muß sie auch einhalten.

Leider blieb meine Frage

Hat der Stadtrat seine Geschäftsordnung u. die Satzung zur Regelung von von Fragen des örtl. Gemeindeverfassungsrechts jeweils v. 01.09.06 (Klinikumausschuß betreffend) geändert?

unbeantwortet.

Wenn ja, warum erfolgt keine Berichtigung der städtischen Veröffentlichungen auf der Homepage der Stadt.

Erst Änderungen dieser Regelungen können zu einer "Umbesetzung" führen.

Ein Pressebericht "heilt" keine anderslautenden Bestimmungen.

Wolverine Offline



Beiträge: 495

15.01.2007 11:11
#24 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Thema Kruz und Aufsichtsrat Klinikum.

Also es gab da eine GEHEIME Abstimmung, die Heining und Kruz waren nicht anwesend von der Fraktion waren 5 Leute gegen Kruz die übrigen Sachverständigen der Fraktion sind halt der Meinung gewesen ein Großwildjäger zusammen mit anderen Partei- Großverdienern braucht noch etwas mehr Kohle. Ist ja legal.

Leupold sagte bei der oder einer späteren Sitzung: „Hier braucht es kein ärztliches Fachwissen“. Da hat er schon Recht der Waldi.
Zu was braucht man Sachverstand beim Müll oder der Kontrolle der Verwaltung.
Im juristischen Bereich, z.B. welche Gesetze in Weiden gelten (Bürgerversammlung) brauchen wir auch keinen, wir haben ja Waldi.

Unter Walter Leupold ist halt der Sachverstand überflüssig geworden, dafür wurde die Gier nach Profit (bei einigen wenigen CSU Stadträten) erhöht.

Tja alte Regel: „Gier tötet Hirn“

Hans Offline



Beiträge: 490

15.01.2007 11:32
#25 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Also mal wieder der "Weidener Weg":

Erst personell Ausschuß besetzen (für wen brauchen wir einen Platz?).

Dann rechtliche Voraussetzung (Änderung GeschäftsO) dafür schaffen (siehe "Elfer-Rat").

Erni Offline



Beiträge: 777

15.01.2007 11:50
#26 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Hast schon Recht Hans.

Die Erhöhung der 10 auf 11 Sitze und die damit verbunden Mehrbelastungen aller Bürger zu Gunsten einiger "Leupold Stadtrats Freunde"ist eine Frechheit.

Diese Erfindung ist der alleinige Verdienst von Walter Leupold.

Ist halt das alte "System Schröpf". Kleine Geschenke an Mitläufer zu Lasten der Bürger.

Warum die CSU Mitglieder Leupold dafür nicht "kräftig in den H.... treten" verstehe ich auch nicht.
Aber das kommt eventuell noch.

Gigi Offline



Beiträge: 34

15.01.2007 12:30
#27 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Mitglieder im Aufsichtsrat der Kliniken Nordoberpfalz AG, Weiden

Falls es einigen hier im Forum noch immer unklar sein sollte, welche Personen nun den Aufsichtsrat stellen, hier eine Adresse im Internet:

http.//www.ihk-regensburg.de/ihk-r/autoupload/officefiles/HR_Dez_06.pdf

Auf Seite 52 beginnt der entsprechende Eintrag, in dem u.a. auch alle Mitglieder des Aufsichtsrats genannt sind, folgendermaßen:

HRB 3124
13.11.2006
Kliniken Nordoberpfalz AG, Weiden ..... usw.

Ich hoffe, daß ich damit helfen konnte.

Hans Offline



Beiträge: 490

15.01.2007 13:12
#28 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Gigi,
Danke für die Info.

Also am 13.11. erfolgte der Handelsregistereintrag mit den Namen der neuen Aufsichtsräte,
die es nach städtischer Info noch überhaupt nicht gibt.

Bei der Stadt Weiden verweist man, wie ich in meinen letzten Beiträgen schrieb, auf die "alten" Rechtsgrundlagen vom 09.2006.

Die Fragen nach "geändert durch Stadtratsbeschluß", falsche Information durch Verwaltung oder Missachtung der geltenden Regelungen bleiben offen.


Erni Offline



Beiträge: 777

15.01.2007 14:43
#29 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten



Da hat der "Leidende Rechtsrat" wieder mal was vergessen.


fairplay Offline



Beiträge: 325

15.01.2007 15:12
#30 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Zitat von Erni
Da hat der "Leidende Rechtsrat" wieder mal was vergessen.

Wenn er erst befördert ist, strengt er sich bestimmt mehr an. Beim jetzigen "Hungerlohn" fehlt wahrscheinlich die Motivation.

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