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 Weidens politische Zukunft
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Erni Offline



Beiträge: 777

15.01.2007 16:05
#31 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten




Ist ja auch egal wer UNTER dem "leidenden Rechtsdirektor" OB wird

Hans Offline



Beiträge: 490

20.01.2007 00:50
#32 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

@ Elliot
Leider hast du auf meine Frage an dich vom 15.01.2007 10:55 nicht mehr geantwortet.

Ich würde es schon als fair empfinden, wenn klar gestellt würde, ob die Verwaltung eine "falsche Version" der Geschäftsordnung des Stadtrats ins Netz gestellt hat.

Wenn dem nicht so ist, ist sicher, daß das Gremium Stadtrat die von mir genannten Bestimmungen ignoriert hat.

Dies würde mich nicht wundern, da man sich bei den Regelungen Über Bürgerversammlung u. Einladung zu Stadtratsitzungen ebenfalls über die Bestimmungen hinweg setzt.

Ich will hier keinesfalls "billige Polemik" betreiben.
Hier geht es um die grundsätzliche Glaubwürdigkeit der Stadtratsarbeit.

Wenn die eigene Geschäftsordung, zusätzl. Bestimmungen, sowie die Gemeindeordnung nicht mehr die Basis der Arbeit darstellen läßt dies die Überschrift dieses Threads fast in etwas anderem Licht erscheinen.


Erni Offline



Beiträge: 777

20.01.2007 09:26
#33 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


Hallo Hans deine Frage an Elliot kann ich zwar nicht beantworten aber zur Klärung etwas beitragen.

Die hochlöbliche Verwaltung der Stadt Weiden hält es grundsätzlich nicht für wichtig die Bürger der Stadt fair und schnell zu informieren.
Die Homepage der Stadt erhält neue Informationen nur aus Versehen oder verspätet.

Beispiel: Bei der Einführung der Müllkäfighaltung wurden erst 10 Tage später auf der Homepage die neuen Stellplätze und die Öffnungszeiten sichtbar.

Wo kommen wir als Verwaltung auch hin, wenn wir plötzlich noch an die Bürger denken sollen.

Der Käfigerfinder Legat ist zwar immer heiß auf Selbstdarstellung in der Presse, aber ehrliche und offene Bürgerinformationen sind bis jetzt und natürlich auch früher ein Fremdwort.
Der hat zwar vom Stadtrat (letzte Sitzung) die Anweisung einen Vergleich der einzelnen Städte aufzustellen, das würde ca. 4 Stunden Arbeit bedeuten, Pustekuchen macht der nicht, warum auch,

Der leidende Rechtsdirektor informiert seine Stadträte ja auch nur auf "starkes Drängen" und auch da nur zur Hälfte. Also was glaubst du, was der von Bürgerinfos hält ? NIX

TRIXEN TARNEN TÄUSCHEN UND VERTUSCHEN sind die Begriffe die von der Verwaltung seit 30 Jahren perfekt beherrscht werden.

Zum Thema Klinikum, Satzung und AG kommt der Faktor schlichte Faulhei noch hinzu. Falls die mal Zeit haben werden sie das schon ändern.

Elliot Offline



Beiträge: 56

20.01.2007 18:00
#34 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

@ Hans

Hab nun mal auch noch was anderes zu tun, als nur das Forum
Nun zur Frage:
Die Version vom 01.09.2006 war für das Geschäftsjahr 2006 noch durchaus korrekt. Denn rein ofiziell gab es einen Klinikumsauschuss bis zum Jahresende, auch wenn schon die AG gegründet worden ist. So fand die letzte Klinikumsausschusssitzung Anfang Dezember 2006 statt. Diese hatte zwar nur noch beratende Funktion, jedoch die Sitzungen im Sep., Okt. und Nov. waren ganz regulär. Als passte da die Gechsäftsordnung noch. Zur nächsten Plenumssitzung wird dann wohl wahrscheinlich ein Antrag auf Änderung kommen. Hoffe die Frage damit beantwortet zu haben.

Erni Offline



Beiträge: 777

20.01.2007 20:43
#35 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

@ Hans

Hans dein Beitrag vom 15.01 ist natürlich richtig. Die Sumpfhühner haben erst mal die Aufsichtsratsposten verteilt, stand auch im NT.

Für die gesetzlich vorgeschriebenen Änderungen hatte der leidende Rechtsrat halt keine Zeit.

Den Stadträten von SPD+CSU ist das egal. Wichtig ist für die das Geld.

Elliot kann da auch nichts machen, der ist bestimmt nicht im Aufsichtsrat und die Denkmonopolisten der Partei (Girisch,Leupold Höher) haben halt kein Interesse dies dem „gemeinen Volk“ zu erklären.

Hans bleib tapfer in 13 Monaten ist der Spuck (zusammen mit den CSU Meinungsmonopolisten) vorbei.

Elliot Offline



Beiträge: 56

20.01.2007 21:21
#36 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

@ Erni

ich finde es immer wieder interessant wie Girisch, Höher und Leupold in einem Atemzug genannt werden. Obwohl sie in der Partei für zwei völlig unterschiedliche Politikstrategien stehen. Wenn es hieße Höher, Girisch und co., und Leupold, DB, Hiermaier, Hofmann und co. würde ich sagen, das entspricht schon eher der Realität.
Zitat: "Elliot kann da auch nichts machen, der ist bestimmt nicht im Aufsichtsrat", stimmt bin halt noch ein kleiner Elli.

Hans Offline



Beiträge: 490

20.01.2007 21:37
#37 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Elliot,
danke für deine ehrliche Anwort.

Es ist also richtig, daß der Aufsichtsrat der neuen Klinikum AG mit Personen aus dem Stadtrat besetzt wurde ohne vorherige Änderung der Geschäftsordnung und der GemeindeVerfRS.

Also eine RECHTSWIDRIGE BESETZUNG der Aufsichtsratsposten.

7 Auserwählte freuen sich über das zusätzliche Einkommen, 33 Stadträte schauen zu, schweigen über die Rechtswidrigkeit und warten bis ihnen im Gremium ein "Legalisierungsantrag" zum Abnicken vorgelegt wird.


Sinalco Offline



Beiträge: 5

20.01.2007 21:56
#38 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten

Hallo Erni nur ganz nebenbei die Aufwendungen für den Aufsichtsrat des Klinikums spenden die fleißigen kleinen Mitarbeiter, durch Gehaltskürzungen (weniger Weihnachtsgeld, kein Urlaubsgeld)und sie müssen für diese Ohrfeige noch danke sagen, damit sie ihren Arbeitsplatz behalten dürfen. Aber ein Rentner wie Kaltenecker darf noch dazu verdienen.

Elliot Offline



Beiträge: 56

20.01.2007 22:13
#39 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

@Hans

ganz so ist es nicht, es lief parallel ab, man kann eine Satzung noch nicht ändern, wenn die alte noch angewendet wird, und werden muß. Die Besetzung des Aufsichtsrats Klinikum wurde sowohl von der CSU als auch von der SPD einstimmig angenommen, soweit ich mich dessen erinnere. (war nicht selbst dabei)
Also bitte nicht immer alles verteufeln.

Hans Offline



Beiträge: 490

20.01.2007 22:55
#40 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


Schon klar, "parallel" hätte einiges laufen müssen.
Dazu fehlt aber "die 2. Basis" (die Änderungen) immer noch.

Das Wunderwort "Übergangsbestimmung" hätte auch zu Klarheit geführt.
Tatsache ist, Realität und rechtliche Grundlagen stimmen nicht überein.
Dies kann doch nicht Monate zur Bearbeitung dauern.

Wo blieb die "kluge Weitsicht"?
Dies meinte ich mit meiner Kritik.

Mit Sicherheit hat da die "Hilfe" der Rechtsabtl. auch gefehlt.
Deren Unterstützung, dem Stadtrat gegenüber, fehlt scheinbar total.
Dafür werden ja ständig Beweise geliefert (Stichwort Finanzamt, Nichthaftbarmachung, Hausmeister, Bürgervers., usw.).

Daß sie Bürgern gegenüber "schlampig" arbeiten ist mir nicht bekannt.

Rentnerunion Offline



Beiträge: 62

21.01.2007 02:25
#41 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Aufsichtsrat Klinikum
Haberkorn Karl, *02.03.1941, Mitterteich-Pleußen (Vorsitzender);
Schröpf Hans *15.05.1938, Weiden (stellv. Vorsitzender);
Wittmann Simon *14.12.1947, Tännesberg;
Leupold Walter *08.03.1951, Weiden;
Dr. Hofmeister Helmut *23.07.1937, Weiden;
Hofmann Gerd*08.03.1941, Weiden;
Härning Willibald *01.01.1937, Weiden;
Brühler Dagmar *29.08.1956,
Weiden; Moser Wilhelm *26.11.1938, Weiden;
Koller-Girke Waltraud *03.04.1948, Weiden;
Dutz Toni *21.08.1958, Wiesau;
Hahn Herbert *11.10.1962, Waldsassen;
Kraus Gerhard *13.08.1963,Tirschenreuth;
Nickl Werner *10.02.1956, Kemnath;
Fink Franz *14.03.1937, Tirschenreuth;
Baumann Christian *18.05.1948, Kemnath;
Kaltenecker Hans *25.08.1940, Weiden;
Müller Ludwig*03.07.1943, Riedering;
Haberzeth Manfred *02.10.1949, Windischeschenbach;
Lobenhofer Albert *09.09.1953, Thannsüß;
Rothballer Waltraud *29.08.1953, Neustadt a.d.Waldnaab.

Da gibt es doch einige im Klinikum die sehr fragwürdig sind und das nicht nur aus Weiden. Kein Wunder das unsere gesamte Region am Arsch der Welt ist, es ist keiner dabei der wirklich was bewegen kann. Es ist schon fast ekelerregend wenn man sich mit den Personen mal näher beschäftigt. Der Landrat Wittmann hat doch die selben Strukturen wie der Weidener OB aufgebaut. Nur Stoiber haut schnell ab damit man Ihn nicht auf die Schliche kommt und sein Andenken nicht in den Schmutz gezogen wird.

Es gehört sich ein genereller Generationswechsel her, doch wer soll wechseln wenn sich nur die Alten in der CSU einbringen.

antenne Offline



Beiträge: 120

21.01.2007 12:41
#42 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Hallo,

hier wird schon über den Aufsichtsrat der Klinikum AG geurteilt, bevor der überhaupt richtig seine Arbeit aufgenommen hat. Klar ist, dass der AR am Anfang der Fusion ziemlich gross ist, ich hoffe aber sehr, dass er im Laufe der Jahre dann schrumpft, denn mit so einem grossen AR lässt sich wahrscheinlich nicht gut arbeiten.

Zudem wird hier immer wieder erwähnt, dass die neuen Aufsichtsräte die grosse Kohle machen.
Wenn einer weiss was die kriegen, soll er genaue Zahlen hier schreiben wer wieviel bekommt.
Dann kann man sich ein Bild machen und urteilen.

ich wünsche allen einen schönen Sonntag

Wolverine Offline



Beiträge: 495

21.01.2007 14:08
#43 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


Nein, nein @antenne der neue Aufsichtsrat der Klinikum AG ist nicht zu gross. Angesichts der Bedeutung sind das sogar zu wenig Leute.

Der Gesamtaufsichtsrat der VW AG in Wolfsburg (das ist so eine kleiner Auto Firma) hat exakt die gleiche Anzahl von Aufsichtsräten wie die Klinikum AG in der Nordoberpfalz.

Naja "Wir san wir, wir san stärker wie a Stier", was will da so eine kleine Autoquetsche wie VW.

Irlwin Offline



Beiträge: 551

21.01.2007 14:13
#44 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Richtig antenne,man hat ja keine Ahnung wie hoch der Aufsichtsrat im Krankenhaus honoriert wird.

Ich stelle mir aber vor, wenn einer in dem Gremium was zu sagen hat, oder mit abstimmen soll, muss er sich doch vorher einarbeiten, oder einlesen, das erfordert schon Zeit, wenn man seine Sache ernst nimmt. Macht der AR das gewissenhaft ist die Bezahlung ja in Ordnung. Es steckt doch auch Verantwortung dahinter.

Stromberg Offline



Beiträge: 251

21.01.2007 14:26
#45 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


Da bräuchten die AR bei VW ja Jahre zum einlesen. Aber ist halt nur eine kleine Autofirma.

Die sind aber auch nicht so alt wie einige AR bei der Klinikum AG. Der Willibald Härning wird da auch in 10 Jahren nicht durchblicken.

Bei der Klinikum AG sind die Ausgaben für die AR höher, das verstehe ich auch. Beim hohen Alter einiger AR brauchen die ja jede Menge Altenpfleger bei den Sitzungen und ärztliches Bereitschaftspersonal und das ist sicher nicht billig.


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