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 Weidens politische Zukunft
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aral Offline



Beiträge: 318

04.02.2007 11:29
#61 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

@ hamburger

Ganz so wie du sehe ich das nicht.
Auch wenn der Stadtrat nicht das Recht hat einen OB abzusetzen, sollte zumindest darüber gesprochen werden wie man mit einem 2x vorbestraften OB umgeht.
Das ein Antrag auf Amtsenthebung vorerst keine juristische Auswirkung auf den OB hat, weiß inzwischen jeder.

Aber wenn der komplette Stadtrat sich gegen den OB stellt, sollte der 2x vorbestrafte OB schon wissen, was die Uhr geschlagen hat.

In der Stadtratsdiskussion aber wurde dem 2x vorbestraften OB signalisiert, dass die Stadtratsmehrheit noch hinter ihm steht.

Oder wie würdest du das einschätzen.

schorsch Offline



Beiträge: 149

04.02.2007 21:47
#62 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


es ist genau so wie aral es sagt.

die spd wollte mit dem antrag nur eine einheitliche stellungnahme
erreichen, in der dem ob unmißverständlich klar gemacht wird,
dass er in weiden jetzt ganz allein dasteht und als 2x vorbestrafter
in der kommunalpolitik nichts mehr zu suchen hat.
aber das ist mit der schröpf-gefolgschaft nicht zu machen.

für mich gilt hier das alte sprichwort:

"der hehler ist schlimmer als der stehler"

hoffentlich kapieren es die weidener wähler diesesmal.

antenne Offline



Beiträge: 120

05.02.2007 10:19
#63 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

hallo schorsch und aral,

der Hauptgrund für den SPD-Antrag war mit Sicherheit reine Parteipolitik und sonst gar nichts.

Ich stimme Dir ja zu, dass der OB Schröpf weg muss, aber selbst wenn man mit einem verurteilten Menschen umgeht, muss man sich an die Gesetze halten.

Und wenn ich nicht die Möglichkeit habe, den OB zurückzutreten, dann ist der Antrag dazu einfach ein Schmarrn, das hat die SPD sicher gewusst.

Wenn also von der sinnlosen, da nichts bewirkenden Abstimmung ein falsches Signal ausging, ist der Antragssteller daran schuld und nicht diejenigen, die sich an die Gemeindeordnung (wenigstens in diesem Fall ) gehalten haben.

ich wünsche noch einen schönen Tag

zorro Offline



Beiträge: 4

05.02.2007 11:27
#64 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Also ich halte den Antrag für OK, denn auch wenn man keine rechtliche Folgerung aus so einem Beschluß ziehen kann, so hätte es den Stadträten gut getan, sich wenigstens moralisch zu distanzieren.
Daß ein Rücktrittsbeschluß keine rechtliche Auswirkung hat, wurde in der Presse zur genüge diskutiert und dürfte auch jedem Bürger und Wähler klar sein.
Die Chance ist verpasst-was solls.

schorsch Offline



Beiträge: 149

05.02.2007 16:14
#65 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

hallo antenne,

der ob sollte ja zum rücktritt aufgefordert werden und nicht entlassen.
das dies in der gemeindeordnung nicht vorgesehen ist, ist mit klar.
aber ein rücktritt mit anstand wäre ja wohl für uns alle das beste gewesen.
aber das abstimmungsergebnis zeigt, dass in der csu fraktion kein anstand
mehr vorhanden ist.

das mit der parteipolitik ist ja wohl mehr als verständlich, nachdem die
argumente der spd bei der letzten kommunalwahl einfach so beiseite geschoben
wurden. damals wurden die wähler bereits auf den ganzen sumpf aufmerksam gemacht.

aber bekanntlich kam dann bei der wahl sogar noch ein höheres ergebnis für den ob und
die sumpflandschaft der csu heraus. nun müssen alle bürger, auch die, die damals richtig wählten, die zeche bezahlen.

der antrag war also kein falsches signal, sondern nochmals der hinweis darauf, dass man das ganze von seiten der spd schon viel früher erkannt hat.

antenne Offline



Beiträge: 120

05.02.2007 17:32
#66 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

hallo schorsch,

Deine Argumente sind durchaus berechtigt und das meiste sehe ich ganauso wie Du.
Ich sage auch nicht, dass es die SPD aus ihrer Sicht der Dinge heraus falsch gemacht hat,
ganz im Gegenteil, und auch das mit der letzten Kommunalwahl hast Du ganz richtig beschrieben.

Ein Rücktritt von Herrn Schröpf wäre sicher das beste und anständigste gewesen und ich glaube auch nicht, dass die Stadt hier Rentenversicherungsnachzahlungen hätte leisten müssen.
Das hätte wohl der Versorgungsverband gemacht. Die Stadt hätte bei einem Rücktritt von
OB Schröpf meiner Ansicht nach sogar noch viel Geld gespart

Das einzige ist halt, dass ein Stadtrat nur das entscheiden kann, für das er zuständig ist und das alle Anträge, die etwas anderes verlangen von vorneherein entweder unsinnig sind oder reine Parteipolitik.

Ich hoffe, dass sich unsere Diskussion darüber bald erübrigt und sich die Dinge in Weiden so entwickeln, wie es die Bürger in dieser schönen Stadt verdienen.

schorsch Offline



Beiträge: 149

05.02.2007 21:43
#67 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

hallo antenne,

die kleine diskussion hat doch spaß gemacht.

wichtig ist, dass wir zum erreichen unserer ziele
alle an einem strang ziehen.

nur dann sind wir stark.


grüße,
schorsch

Hänschen Offline



Beiträge: 19

08.02.2007 22:16
#68 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

der Schröpf Skandal überdeckt derzeit das Versagen aller politischen Parteien und der Verwaltung in den letzten (mindestens) 5 Jahren.
Ohne stille und aktive Duldung, teils aus Angst, teils aus Geldgier und Karrieredenken wäre das System Schröpf nicht möglich gewesen.

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen !!!

Die Frage ist nur noch:

WER räumt da auf ??? WER KANN DA ÜBERHAUPT AUFRÄUMEN ??? WER tritt mit dieser Devise im Wahlkampf an ???

(Bisher leider völlige Fehlanzeige !!! Nur der böse Schröpf allein wars ...)



Wolverine Offline



Beiträge: 495

08.02.2007 22:58
#69 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


Das ist wirklich eine gute Frage die im Moment nicht beantwortet werden kann.

Alle Mitglieder im Stadtrat waren Nutznießer des Schröpf Systems und sie sind es immer noch. Auf unter Schröpf erhaltene Privilegien werden sie freiwillig nicht verzichten das ist schon sicher.

Änderungen gibt es nur wenn möglichst viele Stadträte das Gefühl haben dass sie mit mauern und vertuschen ihren Job verlieren.
Also kann alleine das Verhalten der Bürger VOR der Wahl entscheidend für eine Änderung in den Köpfen der Politiker sorgen.
Dazu ist es notwendig viel mehr über die sumpfige Landschaft der letzten Jahre zu wissen als bisher.
In Sümpfen ist das Wasser an der Oberfläche zwar übelriechend aber noch klar zu erkennen. Die richtigen dicken stinkenden Schlammbrocken liegen am Grund und da sind wir noch lange nicht angekommen.

Mal sehen ob das Forum die nächsten 12 Monate bis zum Grund vordringen kann. Zu wünschen wäre es, auch wenn die Stadträte in der Mehrheit dies verhindern wollen.


I-ON Offline



Beiträge: 204

09.02.2007 08:33
#70 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Hallo Hänschen, hallo Wolferine,

erinnert Euch mal an die letzte OB-Wahl. Da hat der SPD-Kandidat Reinhard Heese versucht den Wählerinnen u. Wählern die Zustände zu erläutern, die der Kommunale Prüfungsverband beanstandet hat, und die uns Bürgern Millionen gekostet haben und weiterhin kosten werden! Bereits hier hatte man die Möglichkeit die angeprangerten Machenschaften zu korrigieren. Was hat´s genutzt? Es wollte keiner hören oder glauben. Dabei soll sich jeder, der heute hier im Forum vom Leder zieht, überlegen, wo er beim letzten Mal sein Kreuzchen gemacht hat. Und dennoch wird sich nichts ändern solange Bayern "aus Tradition", wie es immer so schön heißt, ein "Schwarzes Land" ist.
Ich bin der Überzeugung daß den Vorgängen nur Einhalt geboten werden kann, wenn unsere Stadtvertreter und übrigens auch die Bundespolitiker per Gesetz, soweit nicht bereits geschehen, in die persönliche Haftung genommen werden.

Aber einen Appell möchte ich an unsere Stadträte richten: Hört auf bei den Entscheidungen, dir ihr zu treffen habt, immer die Partei in den Vordergrund zu stellen! Ihr seid 40 von uns gewählte Personen. Werdet Euerer Verantwortung endlich gerecht und trefft gemeinsame Entscheidungen zum Wohle unserer Stadt, die es sicherlich nicht verdient auf Dauer über die Grenzen hinaus ständig in den Negativschlagzeilen zu verharren!!! Das Parteigeplänkel wird langsam unerträglich!!!

aral Offline



Beiträge: 318

09.02.2007 14:16
#71 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

@ I-On

Da muß ich Dir zu 111 % Recht geben.
Vor der letzten OB Wahl gab es sogar ein "Schwarzbuch Schröpf"
(vielleicht kann es jemand noch irgendwie auftreiben)
Erstellt von Reinhard Hese und Werner Schieder (MdL)
Ein CSU-Stadtratskanditat saß während des Wahlkampfes sogar in Untersuchungshaft.

Aber unser OB hat es verstanden sich in die Opferrolle zu stellen.
Das beherrscht er auch jetzt noch.

Deshalb hat es bei der letzten Wahl nichts genutzt, aber diesmal ist es denke ich etwas anders.
Gerichte haben den SPDlern nachträglich Recht gegeben, aber für Hese kommt die späte Rechtsprechung oder Genugtuung zu spät.

Und in einem Jahr ist eh alles wieder vergessen.

poldrian Offline



Beiträge: 145

19.02.2007 22:54
#72 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

mit diesen leuten hat weiden k e i n e politische zukunft!

die größte gefahr ist hubmann. er lauerte bisher im hintergrund. aber seine unglaubliche geldgier wird ihm zum verhängnis!!!

Irlwin Offline



Beiträge: 551

20.02.2007 15:38
#73 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

poldrian, ich denke halt, die wenigsten wissen Bescheid über Hubmann.

Der NT berichtet ja leider nicht objektiv,

Wir im Forum sind aufgeklärt, der Rest von Weiden lebt auf der Insel der Glückseligen.

Außer der Tatsache, dass sie ihren Müll etwas zu weit transportieren müssen, regt sie nichts auf.

Weiden, gute Nacht!

poldrian Offline



Beiträge: 145

20.02.2007 17:06
#74 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

heute in der fußgängerzone vom karstadt bis zur dresdner bank standen 3 gruppen älterer herren und schimpften mächtig über hubmann und die csu.
die öffentlichkeit ist also doch besser informiert als wir (das forum) glauben.
wenigstens ein lichtblick.

steinbeisser Offline



Beiträge: 411

20.02.2007 17:28
#75 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

denkt bloß nicht, daß die mädels und jungs vom maria-seltmann-haus nicht informiert wären. die sind den ganzen tag im internet. für die ist auch ein solcher wie der WW mit seinen 70 nur ein junger rotzlöffel

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