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Dieses Thema hat 440 Antworten
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 Weidens politische Zukunft
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Eddison Offline




Beiträge: 223

13.01.2007 09:07
40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten
Unfähigkeit und Ignoranz gegenüber den Bürgern und den Gesetzen sind das Wahrzeichen für unsere Weidner Stadträte.

Die seit 1999 fehlende Bürgerversammlung haben sie vergessen, die Erhöhung ihrer Bezüge und Sonderrechte für Dezernenten nicht.

*Es sei einfach keine Zeit gewesen sagt Jens Meyer

*Die Aktion gegen Gen Mais (der garnicht geplant war) sei ein Ersatz gewesen sagen die Grünen.

*Er habe nicht daran gedacht sagt Schell von den Freien.

*Volljurist Leupold hält sich für subjektiv unschuldig und von dieser vom GESETZ vorgeschriebenen Bürgerversammlung sowieso nicht viel. Klar Herr Leupold welches Gesetz in Weiden gültig ist bestimmen ja Sie und Ihre Fraktion.

*Lothar Höher, hat das natürlich sechs Jahre lang auch verschlafen, will aber eine Bürgerversammlung "ins Gespräch bringen"

Es wird Zeit diese 40 Gesetzesbrecher in die Wüste zu schicken (ohne Bezüge).

Erni Offline



Beiträge: 777

13.01.2007 09:37
#2 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten
Das Ganze hat schon ein System.

Bei der Bundestagswahl haben 77.91 % der Bürger an der Wahl teilgenommen.

Bei der letzten Stadtratswahl haben NUR 59.97 % an der Wahl teilgenommen.D.h. über 40% der Wähler haben einfach gestreikt, obwohl die SPD mit Hinweis auf die OB Verfehlungen einen heftigen (aber schlecht organisierten) Wahlkampf geführt hat.

Den Ehrenämtler aller Parteien kann das egal sein, die haben auch bei 20% Wahlbeteiligung ihre fetten Bezüge und Aufsichtsrats Gelder.
Eine hohe Wahlbeteiligung ist für alle Parteien ein nicht kalkulierbares Risiko.

Nur mal angenommen:

Einer Partei,Listenverbindung oder bei der OB Wahl einer Einzelperson gelingt es, die Mehrheit der NICHTWÄHLER zu überzeugen zur Wahl zu gehen.
Sollten diese bisherigen Nichtwähler das Gefühl bekommen, ihre Sorgen und Probleme werden ernst genommen, der für Weiden benötigte politische Erdrutsch wäre perfekt und gleichzeitg die Chance für die bisherigen Parteien sich zu erneuern .

Aufgabe des Forum ist es die unsäglichen Peinlichkeiten und Fehler der Stadträte aufzuzeigen (DIES IST KEIN NÖRGELN)damit Weiden wieder eine filzfreie Zukunft hat.

fairplay Offline



Beiträge: 325

13.01.2007 10:38
#3 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten
@ alle
Eigentlich sollte es ja so etwas wie eine "Aufnahmeprüfung" für Stadträte geben. So könnte sichergestellt werden, daß diese nicht nur ihre Rechte (mit allen Tricks irgendwelche Vorgaben zu umgehen) kennen, sondern endlich auch mal IHRE PFLICHTEN! Gäbe es eine derartige "Aufnahmeprüfung", würden wahrscheinlich 80% der jetzigen Stadträte mit "Pauken und Trompeten" durchfallen! Das Wahlgesetz können wir auf die Schnelle nicht ändern, aber als Wähler können wir die jeweiligen Kandidaten - zumindest gegenüber uns selbst - einer solchen "Prüfung" unterziehen!

Frodo Offline




Beiträge: 96

13.01.2007 11:25
#4 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten
Na ihr Weidner Schlafmützen

Bei der nächsten Stadtratssitzung wollen die Grünen einen Antrag stellen um Schröpf zum Rücktritt aufzufordern.

Falls eure Stadträte noch so etwas wie Ehrgefühl, Anstand und Respekt haben wäre es logisch bei dieser Gelegenheit auch Auflösung und Rücktritt des gesamten Stadtrates zu beantragen.

Eine gemeinsame Neuwahl ist billiger und dringend notwendig um das Vertrauen der Bürger wieder zu gewinnen. Nennt mir einen logischen Grund warum ihr eure Stadträte auch nur einen Tag länger behalten wollt als dies notwendig ist.
Wer das Gesetz nicht einhält darf kein Ehrenamt haben, dies gilt nicht nur für Schröpf sondern auch für die vierzig Gesetzesbrecher im Stadtrat.

Also ein tolles Vorbild für mündige Bürger seit ihr in Weiden aber auch nicht.

nurso Offline



Beiträge: 105

13.01.2007 11:28
#5 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten
Wie war das denn vor Jahren, als es in Weiden noch eine Bürgerversammlung gab?
Wurde sie vom Gemeinderat einberufen, oder erst nach Aufforderung der Bürger abgehalten?

Irlwin Offline



Beiträge: 551

13.01.2007 12:01
#6 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten
Jetzt rufen alle laut nach einer Bürgerversammlung, wäre mal interessant wieviele Bürger kommen würden. Die Stadträte klagen immer, weil bei Ortsteilbegehungen z. B., verhältnissmäßig wenig Bürger sind.

Ich bin aber grundsätzlich für eine Bürgerversammlung.

aral Offline



Beiträge: 318

13.01.2007 12:12
#7 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten
@ Frodo

Du bist ja der, der aus dem Landkreis lachen kann.
Du sitzt im besseren Ländle und grinst, würd ich ja auch so machen

Aber auch im Landkreis, sind mir solche Bürgerversammlungen fremd
Das war auch nicht o.k.

Also, du Schlafmütze, schau mal unter deinem Teppich

@ alle

Die einzig, akzeptable Teil-Ausrede hatte Schell.
Der hatte einfach nicht daran gedacht.

Die A....-Ausrede von Höher und Leupold sind bezeichnend für deren Demokratie-Verständnis.
Da kommen doch eh keine Leute.

Da brauch ich auch keine Wahl mehr durchführen, es geht ja eh keiner mehr hin.
Und so bleiben die Höhers und Leupolds ewige Dauer-Räte.


@ Erni

nicht alle Partei-Ehrenämtler bekommen Kohle.
Nur eben die Stadträte.
Denkt man an die Vorsitzenden, Stellvertreter, Kassier, Schriftführer und Beisitzer in den vielen Ortsvereinen, sieht man viele Ehrenamtliche ohne irgendwelche Bezüge.
Eventuell bekommen diese auf der Jahreshaupversammlung einen feuchten Händedruck.
Das wars.

Wolverine Offline



Beiträge: 495

13.01.2007 21:05
#8 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten
DIESE ERBÄRMLICHEN CSU TRICKSER

Bitte mal die Homepage der CSU Fraktion ansehen.Mit Datum vom 19.12. wird Höher gebeten zum Thema Müll das Hol-oder Bringsystem überprüfen zu lassen mit welchen Kosten bei einer Veränderung zu rechnen ist.

Im Klartext Höher soll Legat fragen ob man beim SPD Konzept Kosten spart oder wie viel das SPD Konzept mehr kostet.

Das ist so als ob die CSU den Höher auffordert den Stadtpfarrer Uschold zu fragen ob blanke Busen im Josefshaus sinnvoll sind.

Legat wird sagen alles zu teuer, Höher wird mit dem Kopf nicken und die CSU wird den SPD Antrag (viel zu teuer) "versenken".

Bitte den Orginaltext lesen, der war vor 8 Tagen noch nicht sichbar (Eventuell ist das Datum auch getrickst), die zweite Seite des Schreibens fehlt (guter Trick) da kann man später schnell noch einiges nachreichen.

Auf der Seite der CSU steht als Werbung : FÜR EIN BLÜHENDES WEIDEN

Hans Offline



Beiträge: 490

13.01.2007 21:55
#9 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten
@ Wolverine

Hast vielleicht ein Anzeigeproblem

Die 2. Seite ist jetzt da.

Inhalt:
Es soll umgehend eine "knapp und übersichtliche" Befragung aller Haushalte, die "alle wesentlichen Vor- u. Nachteile" aufführt, durchgeführt werden.
Diese Umfrage wird von der CSU-Fraktion beantragt.

Bis die dies durchgeführt haben naht Weihnachten!


Übrigens, noch ein Tip wenn jemand die Anträge nachliest.

Auf der Hompage der CSU-Fraktion gibts eine Seite "Highlight des Jahres"

Ist toll aufgebaut.

Gähnende Leere bei leicht eingefärbtem Hintergrund.

Läßt alle Möglichkeiten offen. Entscheidungslosigkeit oder keine Höhepunkte?

Erni Offline



Beiträge: 777

13.01.2007 22:33
#10 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten
@Hans

Den Höhepunkt haben die immer am Monatsende wenn ihre Stadtratsbezüge auf den Kontos gebucht werden.

Frodo Offline




Beiträge: 96

14.01.2007 07:33
#11 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten
Vorsicht Weiden,


kurz vor der Wahl versuchen Stadträte schnell noch Fakten zu schaffen die den Bürgern Geld kosten aber den Antragstellern noch Jahre danach extreme Vorteile bringen.

Geht mal auf die Homepage der Weidner CSU Fraktion.
Unter den Begriff Abrundungsverfahren stellt die CSU mit Datum 5.12.2006 durch ihren Großlandwirt Alois Lukas einen Antrag der sicher vom ebenfalls Großlandwirt und Vorsitzenden des Bauausschusses Hägler begeistert unterstützt wird.

Der harmlos klingende Antrag vom Lukas sagt vereinfacht folgendes:
Die Stadt soll auf ihre Kosten für alle ländlichen Randgebiete Bebauungspläne aufstellen lassen.

Dadurch haben Menschen die dort geboren werden die Möglichkeit zu bauen.Natürlich wird Lukas so einen Fall vortragen wo man glauben kann da sollte man etwas ändern.

Falls der Antrag (mit Mehrheit der CSU) angenommen wird, kann die Planung beginnen.

Wetten da finden sich bei der Planung noch einige Hägler und Lukas Wiesen die dann (das wird keiner merken) wieder wertvolles Bauland werden.

Bei uns im Landkreis gibt es vor Wahlen auch immer solche Versuche.Wir klopfen halt diesen Leuten auf die Finger und ihr in Weiden (falls ihr das merkt) klopft mit den Fingern ratlos an den Kopf.

Etwas leichtgläubig seit ihr schon in Weiden.

XXL Offline



Beiträge: 154

14.01.2007 08:20
#12 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten
@ Wolferine

mit der Trickserei der CSU hast du absolut recht.

Die SPD hat "ihr besseres Müllkonzept" am 10.1.2007 auf ihre neue Homepage gestellt.
Hier sind auf mehreren Seiten ganz übersichtlich nachzulesen, wie das bessere, bürgerfreundliche und auch kostengünstigere Müllkonzept aussehen soll.

Im CSU Antrag sind ja schon Auszüge/Fragen aus dem "besseren Müllkonzept" Wortwörtlich formuliert.

Jetzt geht einigen Verantwortlichen die Düse, oder auf gut bayrisch, denen brennt der Arsch. hehe.

Fred Offline



Beiträge: 45

14.01.2007 17:21
#13 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten
Hallo Frodo

solche Beiträge hätte ich Forum viel mehr. Das "Naderl" von Frau Heining ist mir sch...egal aber solche Beiträge sind meiner Ansicht das Salz in der Suppe!!! Die Bürger sollten sagen wo
die Verwaltung und der Stadtrat versagt oder gegen die Bürger ist. Im Forum braucht keiner Angst haben und kann alle Verfehlungen und Verschlampungen öffentlich machen.

Bürger traut euch!!!!

Frodo Offline




Beiträge: 96

14.01.2007 18:28
#14 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten
Hallo Fred.

Ist doch alles ganz einfach ihr müsst nur lesen können.

Ein kleiner Tipp, geh doch noch mal auf die CSU Fraktionsseite und schau mal wer im von mir genannten Umlegungsausschuss ist , ich wette du kennst ihn und es klingelt bei dir.

Noch so ein Tipp, wenn du auf die Seite der Ausschüsse gehst fällt dir auf, der Ausschuss fürs Klinikum fehlt.
Ist richtig ,weil der heißt jetzt Verwaltungsrat Klinikum und da wird richtig Kohle verdient.
Die Mitglieder des Verwaltungsrates von der CSU Fraktion stehen schon fest, haben sich aber gut „versteckt“.

Falls du nun irgendeinen Ausschuss anklickst taucht rechts unten der Verwaltungsrat Klinikum auf.. O.K. gefunden? Prima die Namen fehlen natürlich, offizielle Begründung, aber nur falls jemand fragt: „Die müssen noch bestätigt werden“.

Im Moment bemüht sich die CSU ihre Großverdiener zu verstecken. Da könnte ja sonst mal einer die Einzelbezüge ausrechnen.

Hans Offline



Beiträge: 490

14.01.2007 19:27
#15 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat ? antworten
Die Mitglieder des Klinikum Verwaltungsrats sind (http://www.stadtweiden.info/stadtrecht/ unter Ausschüsse)


Dr. Hofmeister
Brühler
Härning
Hofmann
Kruz
Leupold
Zwack

Koller-Girke
Rothballer
Moser

Helgath

Unter o.g. Link ist die Liste aller Ausschüsse und ihrer Mitglieder veröffentlicht.

Viel Spass beim Nachlesen und Überdenken.

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