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ich habe die frage gestern schon einmal gestellt, aber ich finde sie nicht mehr. wird das amt des oberbürgermeisters nicht ein wenig überschätzt ? Kann mich mal jemand aufklären, was er für mehr rechte als ein einzelner stadtrat hat ?
ich hoffe Du willst jetzt keine Vorlesung über Kommunalrecht hören. Aber mit wenig Worten: Der OB ist der Chef der Verwaltung.
Etwas ausführlicher in wikipedia:
In Antwort auf:Zweites Zentralorgan ist der Bürgermeister (in kreisfreien Städten: Oberbürgermeister), der in den meisten Bundesländern die Verwaltung leitet, Beschlüsse des Gemeinderates ausführt, meistens den Vorsitz im Gemeinderat führt und die Gemeinde nach außen repräsentiert. Die Kompetenzen und die Wahlgrundsätze und Wahlzeiten weichen in den Bundesländern erheblich voneinander ab (vergl. Gemeindeverfassungen). In allen Bundesländern außer in Hessen ist die Verwaltungsleitung monokratisch strukturiert, d.h. der jeweilige Amtsinhaber handelt alleine.
soweit danke. ist es dann auch richtig, dass er bei abstimmungen im stadtrat auch nur eine stimme, wie jeder anderen stadtrat auch hat ? wenn dem so ist, dann würde ich es sehr bedenklich halten, wenn wir jetzt einen neuen oberbürgermeister bekommen, der nicht von der csu ist, denn dieser hat sonst ja keinen mehrheit und es würde alles nur blockiert werden und dann würde in den nächsten monaten überhaupt nicht mehr passieren. kann mir jemand sagen, wieviel stadträte derzeit die jeweiligen parteien im unseren stadtrat haben ?
also ganz kann ich Deinen Gedanken nicht folgen. Einmal ist es keine Seltenheit dass der (Ober-)Bürgermeister einer anderen Partei angehört als die Stadtratsmehrheit (so die Mehrheit überhaupt bei einer Partei liegt!), andererseits haben gerade diese Fälle gezeigt, dass da nicht so leicht gemauschelt und getrixt werden kann. Ich kann mich noch erinnern, dass der Schröpf mit seiner Mehrheitsfraktion auf dem Kriegsfuß stand - aber war er deswegen blockiert? Nein, war er natürlich nicht, die Stellung des OB ist nach der "Süddeutschen Ratsverfassung" ja wirklich stark. Und Deine Schlussfolgerung trifft folglich nicht zu. Es ist nach meiner Ansicht nach sogar besser, wenn sich ein OB für die Entscheidungen wo er den Stadtrat braucht die Mehrheiten suchen muss. Dann entscheidet nämlich nicht das Parteibuch sondern der Verstand.
@alfred schau mal auf http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/politik/ da findest du Hilfe. Zu deiner ersten Frage: Was sollte ein CSU Oberbürgermeister ab März 2008 tun, wenn es dann im Stadtrat keine CSU Mehrheit mehr gibt? Ein Oberbürgermeister hat doch nicht die Aufgabe Sprecher einer Mehrheitsfraktion zu sein.
Hallo, gestern war doch ein Artikel in der SZ "Der Alt-Maoist von der CSU". Leider hab ich die SZ nicht und online ist dieser Artikel nur mit Abo verfügbar. Kann den jemand hier zitieren oder per Scan einstellen?
Würde echt gerne wissen was die SZ über Weiden berichtet.
danke für die antworten, aber dies bestätigt mich mit meinen vermutungen. mir ist schon klar dass es solche konstellationen anderes wo gibt, aber bei dieser "harmonie" die wir derzeit in weiden haben in der es mit voller kraft gegen die andere partei geht, wird nicht mehr viel zeit übrig bleiben um wirklich gute politik für unsere stadt zu machen. für mich ist dies ein weiterer grund am sonntag lothar höher zu wählen
ich habe mir Höhers Veranstaltung in der Max Reger Halle kurz angesehen.
Viele Leute aus dem Landkreis (also nicht wahlberechtigt) waren anwesend. Aufgrund des Altersdurchschnittes des Publikums kann nur geurteilt werden, daß Herr Höher hauptsächlich die über 50 Generation anspricht (wobei ich hier vielleicht noch zu tief greife).
Vielleicht war das Abendprogramm auch zu unansprechend für die jüngere Generation.
Gibt es noch eine junge Union oder sind die mittlerweile auch alle über 50?
Auf der Veranstaltung war davon jedenfalls nichts zu sehen.
Am besten fand ich die Rede von Herrn Simon, der darstellen wollte, warum Herr Höher der richtige ist. Er betonte das Herr Höher der richtige wäre weil alle sich untereinander kennen und er stellte auch klar, daß man nicht falsch denken soll denn es gibt hier keinerlei interne Verstrickungen, sondern wenn man sich kennt (Stichwort: Amigos) dann gehen halt manche Sachen etwas einfacher bzw. es bestehen Möglichkeiten die sonst nicht vorhanden wären.
Ich war gestern auch anwesend. Die Ansprache von Herrn Höher war für mich lediglich Selbstbeweihräucherung (das gehört sich aber so auf einer Wahlveranstaltung, dafür sind diese Veranstaltungen da), wobei er den Witt Weiden Deal als besonderes eigenes Kunststück darstellte.
Dann die Rede von Herrn Wittmann, in der er ziemlich deutlich die internen Beziehungen und Verstrickungen darstellte nach dem Motto jeder kennt jeden, denn unter Freunden verhandelt sichs einfacher, und wenns der Höher nicht wird, dann reißt diese Kette ab.
Hört sich für mich an, als soll es weitergehen wie bisher.
Nach dem Motto: Liebe CSU-Nutznieser habt keine Angst, denn wenn Lothar Höher gewählt wird, habt Ihr auch keine Einschneidungen zu befürchten.
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