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Es gibt bei der CSU die Fraktionsdisziplin, das ist die vornehme Bezeichnung für Fraktionszwang, den es nach Gesetz nicht geben darf weil jeder Stadtrat nur seinen eigenen Gewissen verpflichtet ist.
Verstöße gegen den Fraktionszwang werden mit tausend Tricks und Strafen (legal) geahndet. Die Fraktionsdisziplin ist eigentlich auch nicht schlecht, weil einige der Stadträte heillos mit den Themen überfordert sind und sich freuen wenn der Leupold sagt was sie denken sollen.
Aber da gibt es noch einzelne CSUler die mitdenken und mit vielen Sachen nicht einverstanden sind. Also was sollen die machen ?
Verstöße gegen die Disziplin sind tödlich und das politische Ende. Das bringt diesen guten Stadträten und der Stadt auch nichts, weil wir nur noch kleine Leupolds und Höher bei der CSU hätten.
Die Lösung dafür ist juristisch korrekt, taucht in keinem Stadtratsprotokoll auf und wird für die Bürger nicht sichtbar (Der Neue Tag berichtet nicht ).
Die CSU Pisserl Demokratie:
Man geht während der Abstimmung zur Toilette, stimmt also nicht mit ab.
Vorteil für die Räte, man hat ein gutes Gewissen, kann später sagen ,ich habe nicht mit abgestimmt.
Bei vielen wichtigen Abstimmungen wird dies praktiziert. Für die Bürger würde das nur sichtbar wenn man das Ergebnis der Abstimmung in der Zeitung liest und überlegt wie viele Stadträte anwesend waren und warum da einige Stimmen fehlen.
Der NT checkt das nicht, oder will es nicht wissen, sonst würden die das ja schreiben.
Einfach mal bei der nächsten wichtigen Abstimmung darauf achten.
Es lebe die praktizierte CSU Pisserl Demokratie im Weidner Stadtrat.
Stimmt absolut, aber was soll man machen. Übrigens geht man auch raus, wenn von den "Anderen" was gut ist und man trotzdem nicht mit "Denen" abstimmen darf. Das System gibts überall und wird auch so praktiziert. Keine Erfindung von den Weidner Politikern. Gott sei Dank stehen genügend Toiletten zur Verfügung, denn das Rauchen ist ja in den Rathausgägngen verboten.
soviel ich weiß, hat das system die mafia in sizilien erfunden. die gehen auch immer raus, wenn ein guter freund von dir erschossen wird versteht bei denen auch jeder man ist ja kein unmensch
Da kann es schon noch Ärger bei der CSU geben, weil der Leupold diese Art der Opposition stillschweigend geduldet hat. Der konnte ja nicht ahnen dass solche Sachen mal im Forum stehen.
Also wird er den Hubmann fragen ob man die GO nicht ändern kann. Z.B. während einer Abstimmung dürfen Stadträte nicht mehr auf die Toilette gehen. Der Hubmann macht das sicher.
Ist ja auch blöd für die Stadträte, falls die mal wieder zu Vereinen gehen und die Leute fragen : „Hast du eigentlich mit abgestimmt oder warst du auf der Toilette.“
Am meisten ärgert die CSU Stadträte am Forum, weil sie von den Leuten immer auf bestimmte Dinge angesprochen werden.
Und wenn es jetzt zum Toiletten Verbot kommt, wird es für einige ältere Stadträte wirklich verdammt eng.
So jetzt haben wir den CSU Stadträten die letzte Chance zur Opposition auch noch weggenommen.
Liebe Damen und Herren CSU-Stadträte, wie können wir Ihnen helfen? Sollen wir für Montag den 12.02.07 die Toilettenanlagen provisorisch durch Container oder Mobi-Toi´s erweitern lassen, damit Sie samt Ihrem schlechten Gewissen den anstehenden Abstimmungen "entkommen" können? Nachdem die Fraktion ja scheinbar dreigeteilt ist in Lemminge (blinde Gefolgsleute von Herrn Leupold), Mutige (Heining, Kruz, Kraus ?)und "der Notdurft Folgende" (?????), bräuchten wir natürlich eine ungefähre Einschätzung, wie groß die Toilettenanlage auszulegen ist! Bitte bedenken Sie, all das muß wieder von den Bürgern bezahlt werden! Also nicht wie beim Müll wieder gleich "in die Vollen" gehen! Der "Rückbau" kostet wie bei den Müllinseln auch jede Menge Geld! Das billigste und dem Wählerwillen naheliegendste wäre, wenn Sie endlich einmal ihren (falls vorhandenen) Mumm zusammennehmen würden und den lange erwarteten "Aufstand der wenigen Anständigen" öffentlich vollziehen würden!
Doch das stimmt, bei wichtigen Abstimmungen brauchst du nur die abgegebenen Stimmen mit der Zahl der Anwesenden vergleichen......die Differenz ist halt schnell weg.
Falls einzelne Stadträte später von Bürgern gefragt werden warum sie für eine bestimmte Sache gestimmt haben, kommt die stolze Antwort „Ich war da gerade nicht im Saal, ich hätte da niemals zugestimmt.“ Das ist aber nur bei der CSU so, frag mal einige SPD Stadträte die werden das bestätigen.
Beispiel Bei der Abstimmung über den von Leupold gewünschten 11. Sitz in den Ausschüssen waren drei CSU Mitglieder aus Protest bei der Abstimmung im WC. Das waren leider zu wenig, Leupold bekam den gewünschten 11. Sitz und wir tausende von Euros Mehrkosten.
Ist alles im Protokoll nachzuvollziehen. Hallo SPD Stadträte mal meine Angaben überprüfen. Ich war übrigens damals selbst dabei----nicht im WC-----