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Dieses Thema hat 30 Antworten
und wurde 3.165 mal aufgerufen
 Weiden aus der Sicht von Insidern
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Hans Offline



Beiträge: 490

15.02.2007 23:41
#16 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten

Sollte der TOP über die Wahl in Einl. Und Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung, Beginn 20 Uhr gestanden haben,
wäre die Wahl nach der Gemeineordnung auch ungültig.

Einfacher Grund, war ja eine "andere" Sitzung.

Hans Offline



Beiträge: 490

18.02.2007 11:36
#17 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten

@Alle,
ich bin etwas verwundert über fehlende Reaktionen auf meine beiden letzten Beiträge.

Ich gehe davon aus, die Wahl Hubmanns ist aus den aufgeführten Gründen laut Gemeindeordnung ungültig.

Wie solls dann weiter gehen

Wer geht wie gegen den Gesetz-Verstoß vor

Oder darf man es nach "Weidener-Recht" nicht so wie ich betrachten und es ist alles gut

Für Reaktionen bzw. weiere Infos wäre ich dankbar.

Rentnerunion Offline



Beiträge: 62

18.02.2007 12:00
#18 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten
Deinen Beitrag lese ich normalerweise nicht weil mich das ewige Blinken nervt, kein Wunder das niemand antwortet den geht es bestimmt genauso wie mir. Lass doch einfach die, oh wie bin ich toll Bildchen weg, weniger ist manchmal mehr und das lesen wird dadurch wesentlich angenehmer.
Zum Thema, Du könntest schon recht haben doch wo kein Kläger da kein Richter und so lassen wir alles beim alten.
Vielleicht ist es gar nicht so schlecht mit dem Hubmann, so ist er kein Beamter mehr und kann nach ein paar Jahren endlich gekündigt werden.
hape Offline



Beiträge: 238

18.02.2007 12:09
#19 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten

Hallo Hans,
einfach beim Rechtsamt der Stadt Weiden anrufen. Die müßten Dir eigentlich eine korrekte Antwort geben können und auch müßen.
Nur wer wagt, gewinnt.

nurso Offline



Beiträge: 105

18.02.2007 12:13
#20 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten

Frage:

Wer ist eigentlich der Leiter des Rechtsamtes?

hape Offline



Beiträge: 238

18.02.2007 12:23
#21 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten

Da hat es anscheinend, oder vielleicht auch nur scheinbar, einen Wechsel gegeben, ist jetzt ein Berufsstadtrat.

nurso Offline



Beiträge: 105

18.02.2007 12:42
#22 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten

hape, danke für die prompte antwort

dein vorschlag ist gar nicht so verkehrt. sich direkt erkundigen und informieren lassen, bei zweifeln, gibt es ja immer noch übergeordnete stellen die sich der angelegenheit annehmen können.

Hans Offline



Beiträge: 490

06.03.2007 20:07
#23 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten

Beim OTV gabs heute eine aktuelle Meldung, deren Grundlage mit Sicherheit als Begründung für die Ablehnung des SPD Antrags auf Einsicht in das Schröpf-Urteil und dessen Begründung führt.
Nachzulesen unter http://www.otv.de/default.aspx?ID=2105&showNews=72337

Wichtig wäre hier zu wissen, wie die Fragestellung des Ltd RD Hubmann lautete.
Mit "geeigneter Wortwahl" ist selbstverständlich eine entsprechende Antwort zu erwarten.

Ergebnis:

Die "wichtige" Verwaltungsabteilung der Stadt hat die Schriftsätze.

Dem Dienstvorgesetzte des OB, dies ist nach den gesetzlichen Bestimmungen der Stadtrat, werden sie NICHT zur Kenntnis gegeben.

Wenn das keine "Rechtsverdrehung" ist

fairplay Offline



Beiträge: 325

06.03.2007 21:28
#24 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten

@ Hans
Wieso spricht eigentlich immer der Herr Hubmann für den Stadtrat? Da gibt es doch auch klare Aufgabenteilung zwischen "Legislative" und "Exekutive". War das im Grundkurs "Wie werde ich Stadtrat" nicht enthalten? Der Wahnsinn - man fragt den Hund ob er Metzger werden will - und wundert sich über das JA vom Hund! Das Urteil wurde öffentlich verkündet. Wenn der Stadtrat unfähig - oder unwillig ist - sich dieses zu besorgen, dann werden wir das halt erledigen und "online" stellen. Wo ist das Problem?

Hans Offline



Beiträge: 490

07.03.2007 00:34
#25 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten


@fairplay u. Alle
Das Problem sehe ich darin, daß der Stadtrat sich durch Teile der Verwaltung "entmachten" lässt und sich anscheinend mehrheitlich dabei noch wohl fühlt.

Diejenigen, die korrekt arbeiten mochten, werden mit falschen Begründungen nieder gemacht und überstimmt.
Diese Stadträte müssen sich richtig vera..... vorkommen.

Vielleicht ist die Vorarbeit der Rechtsabtl. auch ein "Dankeschön" für ein höheres Einkommen

Die Urteibegründung müsste auch Grundlage für Haftungsfragen sein.
Eine Diskussion darüber wird damit auch abgewürgt.

"Vergessen" wurde anscheinend auch, daß es nichtöffentliche Sitzungen (hier Personalsache des Beschäftigten Schröpf) gibt.
Derartig wäre dieser Antrag zu behandeln.
Da hätte keiner, weil eben die Rechtslage anders ist, (außer einige best. Leute!) etwas dagegen.

Das "berechtigte Interesse" der Überlassung der Unterlagen an den Stadtrat ergibt sich aus dem "Vorgesetztenverhälnis" des Stadtrats gegenüber seinem von der Stadt (=Stadtrat als deren Vertreter) beschäftigten Bürgermeister.

Hier liegt die Verantwortung zum Handeln beim Gremium Stadtrat, nicht bei der Rechtsabteilung.

Stadträte, kommt eurer Verpflichtung als "Arbeitgeber" auch hier nach!

Meister Eder Offline



Beiträge: 172

07.03.2007 00:47
#26 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten


Bitte nochmals unter "Die geheimen Geldquellen der Dezernenten" die Beiträge vom 11.02 um 13:47, 19:00 und 20:41 lesen.

Hans Offline



Beiträge: 490

10.03.2007 16:45
#27 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten

Lt. Sitzungskalender ist am Dienstag 13.03.2007 14.00 Uhr eine Sondersitzung des Stadtrates.

Homepage der Stadt: keine Tagesordnung, nur Pressemitteilung auf der Startseite auf "Fortsetzung vom 12.02."

Bekanntgabe in der Presse lt. GeschO: Fehlanzeige
Aushang am Rathaus: Fehlanzeige

BM Höher verstößt damit weiterhin gegen die Geschäftsordnung.

Getreu dem Grundsatz: Haben wir immer so gmacht, machen wir weiter so.


Hans Offline



Beiträge: 490

12.03.2007 21:35
#28 RE: Stadtratssitzung vom 12.02.2007 antworten


Aktueller Hinweis zur SR-Sitzung am 13.03.

Neu ist die Tagesordnung auf http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/polit...adtrat_einl.pdf
zu finden.
Am Rathaus ist KEIN Aushang.

Wenn man die Tagesordnungspunkte anschaut könnte man den Eindruck gewinnen die Bürger(innen) sollen "ausgeladen" sein bzw. die Diskussion nicht "mitbekommen"

Lieber Neuer Tag, OTV u. Ramasuri; wir erwarten von euch ausführliche objektive Berichterstattung!

hape Offline



Beiträge: 238

20.07.2007 12:03
#29 RE: Stadtratssitzung am 23.07.07 antworten

Wieso gibt es, am Freitag um 13 Uhr auf der Homepage der Stadt, noch keine Tagesordnung für die öffentliche Stadtratssitzung am 23.7.07 um 15 Uhr?
Wird da noch um die Agenda gefeilscht?

polterer Offline



Beiträge: 96

20.07.2007 17:25
#30 RE: Stadtratssitzung am 23.07.07 antworten


ob der Hubmann die tagesordnung aus DATENSCHUTZGRÜNDEN vielleicht net freigegeben hat?

oder er hat koa zeit für die GENEHMIGUNG ghabt, is ja mit der wahl überlastet

oder man will (wegen dem Inhal) koa zuhörer

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