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Du hast Recht, ich habe nochmals meinen Bekannten gefragt, der hat deine Aussagen bestätigt.
Die Heining hat wirklich erklärt sie stimmt gegen die Freistellung der Hubmann Bezüge.
Die kann sich das auch leisten, weil sie keine Angst vor Leupold hat, den Nebenerwerbsjob im Stadtrat nicht braucht wie Bihler , Baierl, Zenger, Hegner, finanziell auf die Stadt nicht angewiesen ist , also anders als Blum, Prichta, Sperrer und sicher auch nicht so folgsam ist wie Brühler und Angerer.
Der Rest stimmt auch, Leupold und Höher sind den Hubmann verpflichtet, warum auch immer.
Vor ca. 2 Stunden hat OB Seggewiß kraft seines Amtes, die beantragte Freistellung von der Abgabpflicht an die Stadt, die Hubmann gewünscht und von Leupolds Truppe zumindest teilweise unterstützt wurde abgesetzt.
Kompliment Herr Seggewiß, Weiden sagt Danke.
Ab März 2008 können Sie das Thema ruhig wieder auf die Tagesordnung setzen, da kann nichts mehr passieren.
Dumm gelaufen Herr Hubmann und noch dümmer gelaufen für Leupolds Resterlfraktion..
das kann der hubmann jetzt rechtlich prüfen aber er wird eigentlich nur dahinterkommen, daß der OB das darf und er mit dieser variante noch gut gefahren ist aber eines ist auch klar, mit diesem antrag unter einem neuen OB hat der hubmann nur bewiesen, daß er abgrundtief geldgierig ist und jeglichen stolz verloren hat.
@Wolverine Du wartest auf meine Antwort. Ich konnte leider nicht früher reagieren. Meine Antwort kommt spät, aber hoffentlich nicht zu spät. Zunächst muss ich einiges klarstellen: Ich bin weder verzweifelt noch versuche ich, Hubmann als unwichtig darzustellen. Ich bezweifele aber nach wie vor entschieden, dass "der Unter den Ober sticht"! Ich frage mich nach wie vor, wie es möglich sein kann oder soll, dass eine ganze Verwaltung vor Hubmann kuscht.Der ist doch auch nur ein Mensch! Der ist doch nur Jurist!! Ich frage mich weiter, wie Hubmann diese "angebliche" Machtfülle erreichen konnte. Leupold ist doch auch Jurist. Ich bin auch nach wie vor überzeugt, dass Seggewiß auswandern kann, sollte er in Sachen Hubmann seine Führungsstärke nicht beweisen können. Ich habe schon einmal erwähnt: Hubmann ist jetzt ein Mann der "Öffentlichkeit" !!! "Im Lichte der Erfahrung" wird die "causa Hubmann" öffentlich und überall diskutiert! Das weis Hubmann -- das wissen seine "Beschützer"!
Deshalb wird Hubmann seinen Dienst loyal verrichten und den "offenen Kampf meiden. Der ist doch nicht blöd oder wahnsinnig! Die Darstellung mit dem Wahlbeamten bedürfen einiger Klarstellungen: Hubmann ist gewählt worden zum "berufsmäßigen Stadtrat". Die Wahl erfolgt auf Vorschlag des OB oder des Stadtrats. Hubmann kann die Berufufung auch beantragen. Er hat ein gesetzliches Recht darauf. Für die Berufung benötigt man die Mehrheit der Stimmen. Der "berufsmäßige Stadtrat" wird auf die Dauer von 6 Jahren gewählt. Er wird Beamter auf Zeit, seine vorheriger Beamtestatus ruht. Sollte der Wahlbeamte nicht für eine weitere Periode gewählt werden, muss er in der alten Dienstelle wieder gleichwertig beschäftigt werden. Die Dezernenten oder Referenten sind in vielen Städten "berufsmäßige Stadträte".
Dotiert werden diese Stellen meist zwischen B 3 bis B 5. Dazu kommt eine festgesetzte Dienstzulage. Überstunden werden nicht bezahlt und auch nicht abgefeiert.
Dienstvorgestzter bleibt nach wie vor der OB, der weiterhin die Dienstaufsicht führt und gesamtverantwortlich bleibt. Hubmann kann neben dem "Hauptamt" (Leiter Dezernat 3) ein oder mehere Nebenämter ausführen. Dabei können in "Nebenämtern" zusätzliche Nebeneinkünfte erzielt werden. Die Höchstsummen und die weiteren Auflagen sind gesetzlich geregelt. Der Dienst im "Hauptamt" darf nicht darunter leiden. ca. 5.000,-- EURO darf Hubmann behalten, erst was darüber ist, muss er an die Stadt abführen. Den Nachweis über jede einzelne Nebentätigkeit muss Hubmann bis zum 31.01. des Folgejahres gegenüber dem OB führen. Dabei muss er auch den benötigten Zeitaufwand genau angeben und nachweisen.
Wie die Tätigkeit beim "Rettungsdienst" einzuordnen ist, weis ich nicht. Aber dafür haben wir den OB und seine "neuen" Zuarbeiter. Da alles im Landes-Gesetz zur Wahl der Wahlbeamten geregelt ist, sehe ich eigentlich keinen Grund zur Aufregung.
Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass Hubmann dem Seggewiß "falsche Begründungen unterjubeln" wird. Juristisch perfekt kann niemals falsch sein. Ich behaupte einmal: Das traut er sich auch nicht!!!(Öffentlichkeit !!!)
Der "neue OB und die Seinen" werden das schon richten.
Was für mich entscheidend und wichtig ist - ist die großzügige Pensionsregelung!!! Bereits nach 10 Jahren Dienstzeit (1 Wiederwahl nötig!) als Wahlbeamter hat Hubmann Pensionsansprüche --- aber aus der neuen "B 3 bis evtl.B 5-Besoldung. Das sind Lasten für die nächste Generation! Danke CSU !!!
Ob aus dieser Sicht in Weiden der Leiter Dezernat 3 unbedingt Wahlbeamter werden musste, bleibt zu beantworten. Wie gesagt,das letzte Wort hatte und hat der Stadtrat. Gerade in dieser Sache ist eigentlich alles gesetzlich geregelt und der kommunalen Selbstverwaltung überlassen. Verantwortung tragen OB und die Stadträte für ihre Entscheidung. Hubmann hat eigentlich nur sein verbrieftes Recht wahrgenommen.
Sorgt Seggewiß dafür, dass endlich Transparenz einkehrt, werden auch die wilden Gerüchte verstummen. Und Transparenz hat Seggewiß versprochen!!! Es wird sich alle geben - "Kommt Zeit -kommt Rat" ! Liebe(r) Wolverine, deshalb bin ich weder verzweifelt noch suche ich weiter Erklärungen. Du wirst sicher erleben: In Weiden werden die Uhren bald anders gehen, sie werden so gehen ----- wie das Gestz es befiehlt.
Und der Landrichter, der "Stadtjurist" mit ihrem gesamten Anhang werden sich an Recht und Gesetz halten. Wetten ??? Es bleibt dann die Frage: Wo ist Höher ??
@ höhergeschröpft Es bleibt dann die Frage: Wo ist Höher ??
Das frage ich mich schon die ganze Zeit. Vergiß es ganz einfach. Alle anderen Gedanken sind dafür zu schade. Deine Energie solltest Du mit ihm nicht belasten, er ist es nicht wert.
Könnten wir in diesem Forum vielleicht mal auflisten, in welchen Gremien der Hubmann überall sitzt. Hab jetzt mitbekommen, dass er auch im Prüfungsausschuss der Wirtschafts- und Verwaltungsakademie Ostbayern sitzt (hier wirds wohl auch Kohle geben).
Mein Vorschlag: Wir schreiben hier alles zusammen, in welchen Gremien er sitzt, und geben die Fakten dann ans Finanzamt und die Stadt zwecks Abführung der Nebeneinkünfte weiter. La sehen, vielleicht nimmt er dann seinen Hut .............. ENDLICH
wenn ich micht richtig erinnere, dann ist hubmann im rettungszweckverband der nachfolger von asberger. dieser war zuständig für die koordinierung der rettungskräfte der stadt weiden im katastrophenfall (ffw,brk,thw).