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 Die Stadt Weiden aus der Fremde betrachtet
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birdi Offline



Beiträge: 423

25.01.2008 08:51
#76 RE: RE. Veit:: Re birdi! Antworten

Hallo Tsedeq,

In Antwort auf:
Du überschätzt die GRÜNEN gewaltig und deshalb sind dein Vorwürfe so nicht richtig.


das sehe ich auch so. Für einen Farbtupfer sind die gut, aber so richtig in der Verantwortung - nee, lieber nicht. Die sollen ruhig mal solche Anträge stellen wie die Helgath beim OB-Wechsel, "Mit-dem-Strom-Schwimmer" haben wir ja genug.

In Antwort auf:
Vorschlag für die gelben Säcke „Jute statt Plastik“
Ich lach mit kaputt.

Erni Offline



Beiträge: 777

27.01.2008 10:10
#77 Toll, dass es Sie gibt , Fr. Helgath Antworten


Vielen Dank Frau Helgath.

NT Seite 18 vom Samstag “Anwalt unter Verdacht“.

Am Montag ist die letzte Stadtratssitzung vor den Wahlen.

Eine Menge von Skandalen ist in den letzten Wochen teilweise aufgedeckt worden und hat Weidens Stadtrat wieder einmal zur Lachnummer gemacht.

Die Unfähigkeit dieser „Gaudiburschen“ Truppe tut fast schon körperlich weh.
Während CSU und SPD, um ihre Verquickung und Unfähigkeit zu verdecken, die dämlichsten und langweiligsten Themen als „Anträge“ eingereicht haben, haben Sie Frau Helgath „zugeschlagen“, danke.

Ihr Antrag zum Thema Contracting hat die verfilzten Politfunktionäre der CSU und SPD bloß gestellt,sowie Hubmanns Verwaltung, die unfähigste einer bayrischen Stadt.

Man merkt die CSU, SPD Contracting Versager, mit ihren "Vordenkern" Leupold und Meyer, wollten, weil selbst tief verstrickt, das verhindern.

Dafür Frau Helgath bedanke ich mich und dafür bekommen Sie auch drei Stimmen von mir, obwohl ich sonst mit den GRÜNEN keine Gemeinsamkeit habe.

Ich denke halt „ Mut und der klare Blick auf Missstände muss belohnt werden“



Geldgeil Offline



Beiträge: 123

27.01.2008 10:54
#78 RE: Toll, dass es Sie gibt , Fr. Helgath Antworten


Frau Helgath sollte mal den Antrag stellen, Hubmann soll 8 Wochen bezahlten Sonderurlaub machen.
Dann holen wir einige Profis von den umliegenden Landkreisen und Amberg und stellen Hubmanns Büro auf den Kopf.
Wetten wir finden noch etliche „Leichen“, der Geruch quillt förmlich jetzt schon unter den Türen durch.
Da wurde Hubmanns Rechtsetat um zig tausende erhöht, mit Zustimmung der SPD, zusätzliche Leute eingestellt und Hubmann vergibt die Aufträge, auf unsere Kosten, an „Fachanwälte“. Wahrscheinlich wieder Hubmanns Spezi RA Lang.

Dadurch ist er wieder mal unschuldig. Der Richter für Kleinkriminelle am Amtsgericht Schwandorf , Leupold, hat mit Hilfe seiner „Contracting Abnicker“ Hubmann noch das Gehalt erhöht.

Frau Helgath bitte stellen Sie sicher, dass die Hubmann Unterlagen, nach der Wahl nicht vernichtet werden.

onyx Offline



Beiträge: 103

29.01.2008 11:29
#79 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten
Hallo, Geldgeil!
Ich komme zurück zu Ihrem Beitrag vom 16.01.08 um 21:52 Uhr und Ihre Frage an mich zur Abrechnung des Herrn Pausch CSU/CSA-Mitglied.
Ihre Frage:
In Antwort auf:
Jantar, können Sie mir bitte die beigefügte Erklärung des CSU Stadtrates Pausch erklären?
Stimmt das was Pausch sagt?
http://www.csa-weiden.de/
Vielen Dank

Was Pausch sagt, soweit es die Aufwandsentschädigungen als Stadtrat der Stadt Weiden anbelangt stimmen seine Aussagen mit der Abrechnung überein.
Festgestellt habe ich aber:
1. Es ist die Diätenabrechnung auf einem üblichen Gehaltsabrechnungsbogen für Bedienstete der Stadt Weiden und zwar nur für das Monat September mit einem Netto für dieses Monat von insges. 316.- €

2. Da auf den Gehaltsbögen die Lohnsummen monatlich weiter vorgetragen werden, ergab sich für Herrn Pausch bis einschl, September 07 eine Gesamtlohnsumme von 3 369.- €.
Dividiert man diese Summe dann durch 9 Monate, erhält man eine durchschnittliche, monatliche Aufwandsentschädigung von 374.- €.
Das zeigt, daß das Monat September zumindest nicht repräsentativ ist, zumal man auch zu bedenken hat, daß in Sommerferien keine Sitzungsgelder angefallen sein können. Trotzdem ergibt´s einen höheren Durchschnitt, als das September"gehalt" mit seinen 3 x Sitzungsgeldern ausweist!

3. Mir ist aufgefallen, daß 40.-€ "Fraktionsbeitrag" schon gleich auf dem Abrechnungsbogen der Stadt "in Abzug" gebracht wurden.
Die Stadt hat eigentlich nichts für Parteien und Fraktionen abzuziehen.
Wenn es sich wirklich um einen "Fraktionsbeitrag" handeln sollte, dann wären das ganz einfach "Werbungskosten", die bei der Einkommensteuererklärung in Ansatz zu bringen sind.
Von einem "Vorwegeintrag" in Höhe dieser 40.-€ kann auch nicht ausgegangen werden, da es sich nicht um Lohn/Gehalt handelt.

4. Jedenfalls erscheint es mir unzulässig, daß die Stadt hier 40.- € einbehält, um diese dann (wer kontrolliert was?) an die "Fraktion" weiterzuleiten?
Mir stellt sich aber auch noch eine weitere Frage im Zusammenhang mit diesem "Fraktionsabzug".
Da die Stadt nicht nur den Fraktionen Sekretärinnen stellt und auch erhebliche Franktionsgelder bezahlt und überdies hinaus die Faraktionsvorsitzenden und ihre Stellvertreter, so wie Fraktionssitzungen selbst bezahlt, frage ich mich schon, wozu das Franktionsgeld der Manadatsträger von der "Fraktion" verwendet wird?
Sollten es Parteizuwendungen sein, - was zu prüfen wäre -, müßte das Konstrukt, auch von Seiten der Fraktion her gesehen, als rechtswidrig beurteilt werden.

Entschuldigen Sie, daß ich so spät antworte,
hatte Ihre Frage im "Trubel" meiner Sperrung hier im Forum übersehen!

onyx
birdi Offline



Beiträge: 423

29.01.2008 11:50
#80 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten

Hallo,

... kleine Ergänzung, auf der Homepage der CSA steht:

In Antwort auf:
Aus diesem Grunde legt Wolfgang Pausch als erster der Weidener Stadträte seine Bezüge offen - hier auf der CSA-Homepage.


das stimmt nicht. Frau Helgath hat das schon vorher getan, siehe z.B.:http://www.gruene-weiden.de/stadtrat/200...elgath_2006.pdf

Geldgeil Offline



Beiträge: 123

29.01.2008 12:24
#81 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten

Danke Onyx für diese Fleißarbeit.

Ich habe mir das schon so gedacht. Ihren Hinweis des Direktabzuges für Fraktionen finde ich sehr interessant, das ist ja wie bei der Kirchensteuer.

Ich habe einen amtierenden CSU Stadtrat auf die „Intelligenzzulage“ pro Kopf der Stadträte angesprochen.
Er schwört, das nehme ich in wirklich ab, er wusste das nicht. Der hat sofort ausgerechnet was die Fraktion für ihn bekommen hat. Der ist stocksauer, weil innerhalb der Fraktion, nochmals eine Abgabe für die „Kriegskasse“ anfällt. Das wurde damals von Schröpf eingeführt.

WICHTIG:
Es behauptet, es wurde NIE eine Schulung durchgeführt!

Jetzt ist die Frage, wurde das Geld missbräuchlich verwendet? Das wäre eine Anzeige wert.

Bei der SPD ist die gleiche Situation, ES GAB KEINE AUSBILDUNG.

Was machen wir jetzt?

Das wird Leupold und Meyer aber nicht freuen.

nike Offline



Beiträge: 2

29.01.2008 17:04
#82 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten

Hallo, Geldgeil

Nachtrag

In der Diätenabrechnung für September 07 von Herrn Pausch waren natürlich keine "zweckgebunden Leistungen" enthalten.

Es fehlt da natürlich die "Intelligenzaufbesserungs-Zulage", es fehlen wohl auch weitere Kosten-Ersatzleistungen (könnten Fahrtkostenpauschalen sein, z.B. f. Fraktionsvorsitzende, Fraktionsvors.-Stellvertreter, ganz bestimmt aber vorhanden bei OB-StellvertreterInnen).

Diese "zweckgebundenen" Pauschalen sind keine "Diäten" oder "Aufwandsentschädigungen", sondern Kostenersatz (auch ohne Kostennachweis) und sie unterliegen nicht der Besteuerung.
Sollte Herr Pausch Mitglied oder gar Vorsitzender eines ausschusses sein, - derer gibt´s ja auch eine gehörige Menge im Weidener Stadtrat -, dann kommen nochmals extra-Einnahmen hinzu, sind aber in der Gehaltsabrechnung für September nicht vermerkt!

Also die Diätenabrechnung des Herrn Pausch ist, wie schon im vorhergehenden Beitrag gezeigt, nicht aussagekräftig!

Interessant ist aber nicht nur, wer Aufsichtsrat in den städt. GmbH-, bzw. Aktien-Betrieben sitzt, oder im Sparkassenverein usw., sondern auch, wer von den Herrschaften Schöffenaufgaben ausfüllen darf! Das sind auch nicht zu unterschätzende Neben-Geldquellen!

Frage Geldgeil:

In Antwort auf:
Was machen wir jetzt?


Antwort onyx:
Regierung der Oberpfalz zur Prüfung auffordern!
Prüfungsverband darauf hinweisen!
Innenminister Herrmann informieren!
Bund der Steuerzahler Mitteilung machen!

so long
onyx



nike Offline



Beiträge: 2

29.01.2008 17:11
#83 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten

Hallo, miteinander!

Ich will hier keine Verwirrung stiften!
Ich bin nicht nike, wie man das aus dem vorhergehenden Beitrag annehmen sollte, sondern ich bin nach wie vor
onyx


Das Pseudo "nike" ist wirklich jemand anderer und ich habe das Pseudo nike auch nicht ausgeliehen oder gestohlen.

Ich sitze nur zur Zeit auswärts, an einem fremden PC und da war "nike" beim Anklicken von "weiden-zuhause" schon eingelogged, ohne daß ich mir dazu Gedanken machte.
Also, ich sitze vor einem fremden PC und werde erst frühestens heute abends wieder aus heimischen Gefilden hier hereinsehen!

Gruß
Onyx

höhergeschröpft Offline



Beiträge: 384

29.01.2008 17:41
#84 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten

@ birdi

Ich dachte bisher,
dass "bei Gericht" nur ausschließlich der "Leumund" zählt und
der "Leupold" völlig unwichtig und überflüssig ist.

Jetzt muss ich umdenken und lernen,
dass das "Weidener Landrecht" auch in dieser "justiziablen" Branche
völlig neue Maßstäbe gesetzt hat.

Wer sind sie denn nun,
die "auserwählten Vorbilder der ehrenwerten Stadtrats-Gesellschaft",
die sich anmaßen, über "Gesetzesbrecher" zu richten?

Kannst Du Namen nennen??

Welcher "ehrenwerte Mensch" hat sich berufen gefühlt,
ausgerechnet Menschen zum "Hilfs-Richter"zu berufen,
die offensichtlich einen "Straftäter" nicht nur gewähren ließen,
sondern auch den "Verurteilten" über Jahre (vielleicht Jahrzehnte ?)geradezu gedeckt haben.
Mancher war eventuell sogar einer der Haupt-Akteure.

Wie halten es denn die Herren "elitären" Pensions-Beamten mit ihrer Eidesleistung?
Manche haben bei der Eidesleistung sogar "Gott" ausdrücklich um Hilfe gebeten,
sie bei ihren "Geschäften" tatkräftig zu unterstützen.

Was tun?, sprach Zeus - Kurt -, (die Götter),
d.h. manche Stadträte müssen wirklich besoffen sein.

Womöglich bleibt dem, täglich auf's neu',
überraschten "Regierenden Seggewiß I."
all abendlich nur der einfache Satz:

"Na - dann gut' Nacht, schöne Gegend !!!"

Irlwin Offline



Beiträge: 551

29.01.2008 20:33
#85 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten

onyx,

ich dachte, das Amt des Schöffen übt man ehrenamtlich aus?

onyx Offline



Beiträge: 103

29.01.2008 20:52
#86 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten

Hallo, Irlwin!
Hallo interessierte Community!

Zitat Irlwin:

In Antwort auf:
onyx,

ich dachte, das Amt des Schöffen übt man ehrenamtlich aus?



Antwort onyx:

Klar doch! Genau so ehrenamtlich wie das Stadtratsmandat und den Aufsichtsratposten bei der Nordoberpfälzer Krankenhaus AG, bzw. dem Nordoberpfälzer/Weidener Sparkassenverein usw.!!!

Vorschlagsrecht für Schöffen im Bereich der verschiedenen Gerichtsbarkeiten Weiden, Sozialgericht Regensburg, Verwaltungsgericht Regensburg usw. hat das Stadtratsgremium (neben anderen Gremien, wie z.B. Gewerkschaften, die auch ziemlich intern ihre eigenen Leute nominieren!!!!).

Im Landkreis war das zumindest Thema im Kreistag (Öffentliche Baknntmachungen forderten Bürger zu Bewerbungen auf und das Kreistagsgremium entschied dann über Vorschläge!), von Weiden habe ich bisher nie etwas gelesen oder gehört! Hat wohl der OB in eigener Machtvollkommenheit entschieden.

onyx

birdi Offline



Beiträge: 423

29.01.2008 22:06
#87 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten
Hallo,

In Antwort auf:
Hat wohl der OB in eigener Machtvollkommenheit entschieden.


...nein, das haben auch zu Schröpf-Zeiten die Fraktionen gemacht.

Die Schöffen erhalten für ihre Tätigkeit keine Vergütung, sondern lediglich eine Entschädigung für Verdienstausfall. Die Entschädigung setzt sich zusammen aus einer Grundentschädigung, Entschädigung für Verdienstausfall, für notwendige Fahrtkosten und für den mit der Dienstleistung verbundenen Aufwand nach dem Gesetz über die Entschädigung der ehrenamtlichen Richter. Reich wird davon keiner.
onyx Offline



Beiträge: 103

30.01.2008 11:39
#88 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten

Re.:birdi

In Antwort auf:
Die Schöffen erhalten für ihre Tätigkeit keine Vergütung, sondern lediglich eine Entschädigung für Verdienstausfall. Die Entschädigung setzt sich zusammen aus einer Grundentschädigung, Entschädigung für Verdienstausfall, für notwendige Fahrtkosten und für den mit der Dienstleistung verbundenen Aufwand nach dem Gesetz über die Entschädigung der ehrenamtlichen Richter.


Antwort onxy:
Na, birdi, habe ich etwas anderes behauptet?
Es ist so "ehrenamtlich", wie ein Stadtratsmandat, nur gibt´s hier in der Höhe nicht ganz so hochgeschraubte "Preise", wie nach dem Weidener Landrecht!

Zitat birdi
In Antwort auf:
Reich wird davon keiner


Es läppert sich aber zusammen, gelle?
"Reich" ist relativ, Kritik am Diäten-Unwesen sollte daher nicht so schnösselig abgetan werden!

Ein ALGII-ler, bei welchem die Stadt bei den Unterkunfts- und Heizungskosten die Laus um den Balg schindet, sind solche pauschalen Aufwandsentschädigungen und Kostenersätze für lediglich formale Mitwirkungen schon "Reichtum"!
Wie war das doch mit der Wasserpredigt und dem Weintrinken?
onyx

birdi Offline



Beiträge: 423

30.01.2008 12:41
#89 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten

Hallo onxy,

In Antwort auf:
Antwort onxy:
Na, birdi, habe ich etwas anderes behauptet?
Es ist so "ehrenamtlich", wie ein Stadtratsmandat, nur gibt´s hier in der Höhe nicht ganz so hochgeschraubte "Preise", wie nach dem Weidener Landrecht!


schon:

In Antwort auf:
Klar doch! Genau so ehrenamtlich wie das Stadtratsmandat und den Aufsichtsratposten bei der Nordoberpfälzer Krankenhaus AG, bzw. dem Nordoberpfälzer/Weidener Sparkassenverein usw.!!!


die Unterschiede zu Klinikum/Sparkasse (da waren schon Zahlen im Forum) sind gigantisch (nicht nur "nicht ganz so hochgeschraubt")

Die Entschädigung z.B. für eine Schöffen oder ehrenamtlichen Richter wegen
- Zeitversäumis: (§ 20 JVEG) 5€
- Nachteile bei der Haushaltsführung (§ 17 JVEG) 12€
- Verdienstausfall (§ 18 JVEG) maximal 20€ im normalen Verfahren
jeweils pro Stunde. Dazu -.30 pro mit dem eigenen PKW gefahrenen km. Die Beträge gelten bundeseinheitlich und wurden zuletzt 2004 angehoben.

Das als Diäten-Unwesen zu bezeichnen ist schlichtweg Unsinn. Und: mit "lediglich formaler Mitwirkung" ist es nicht getan, das ist eine pauschale Diffamierung.

onyx Offline



Beiträge: 103

30.01.2008 13:02
#90 RE: re.birdi: "Wir sind uns einig, daß das zu viel ist, aber........" Antworten
Birdi!

Was wollen Sie eigentlich sagen?

Paßt es Ihnen nicht, daß ich den Lohnzettel von Herrn Pausch genauer unter die Lupe genommen habe, oder
- daß ich die Häufung von "Ehrenämtern" bei jenen, die ohnehin schon "ehrenamtlich" tätig sind erwähne, oder
- daß ich Relationen zwischen "Diäten" für meist nur formale Anwesenheitsleistungen, von welchen man Ihrer Meinung nach "nicht reich" wird und jene Existenzminimumsleistungen zur Bestreitung des vollen Lebensunterhaltes (ALGII, GSi, SozG), gegenüberstelle,
- daß ich damit vielleicht einen Denkanstoß geben möchte, über den Begriff und Sinn von"ehrenamtlich" nachzudenken?

Sie können kein einziges meiner Argumente als falsch bezeichnen, aber sie versuchen, die vorgetragenen Tatsachen und deren Tragweite so relativieren, daß meine Sachbeiträge als Falschbehauptung erscheinen sollen!

Wollen Sie vielleicht meine erneute Sperrung erreichen?
onyx
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