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hab gar nicht gewusst, daß wir hier einen so schönen threat haben ein weiteres beispiel für den schwarzen sumpf dürfte die feriensitzung der CSU am morgigen dienstag sein im nicht öffentlichen teil tagt der von leupold handverlesene ferienausschuß, ganz geheim über den berühmten 11-ten platz nochfraktionsvorsitzender waldi möchte seine leute darauf indoktrinieren, daß sie natürlich geschlossen den SPD antrag mit ihrer übermacht abschmettern er hofft darauf, daß alle hirnis kleine sporteinlage des kumulativen abnickens mitmachen liebe CSU-neuanfängler, wenn ihr das beschließt, dann solltet ihr gleich darüber beraten, wie ihr bei der nächsten stadtratswahl noch die fraktionsstärke erreichen wollt denkt daran "wir sind das volk"
Mir hat grad ein Youngster von der CSU die Story vom 11. Sitz erzählt. Sie nehmen ihn nicht zurück, aber die CSU zahlt die gesamten Kosten, seit sie den Sitz beantragt haben zurück, wahrscheinlich für gute Zwecke. Also, das ist wieder typisch. Bevor sie einen Fehler eingestehen, versuchen sie es mit Notlösungen. Ist es denn so schwer, einmal einen Fehler einzugestehen und rückgängig zu machen. Damit würden sie auf uns wenigstens wie normale Menschen wirken. Fehler macht jeder. Auch die von der SPD. Aber die CSU macht keine Fehler. Solche Einstellungen und noch einiges mehr, wird die CSU Fraktion am Rande des Abgrundes bringen. Schade! Die haben nicht nur schlechte Leute!! Aber der Fisch fängt am Kopf zum Stinken an!!!
Ich darf von der heutigen Ferienausschussitzung kurz berichten: 1. SPD Antrag auf Streichung vom 11. Sitz http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/polit...schuss_einl.pdf Wie bei der obiger Homepage nachzulesen, hat man vergessen diesen Punkt auf die Tagesordnung zu setzen. Höher hat dies am Montag (nach Urlaubsrückkehr) festgestellt und gestern den Mitgliedern vom Ferienausschuss dies noch mitteilen lassen. Aber die Stadt Weiden hat den SPD Antrag nicht mehr gefunden, mußte deshalb auch gestern sich den Antrag von der SPD neu schicken lassen. Frau Helgath läßt grüßen Den Antrag hat Koller-Girke begründet. Leupold dann in einer 15 minütigen Abhandlung abgelehnt. Unter anderen führte er wörtlich aus: "Ich kann das Thema Geldschinden nicht mehr hören" "unsere Ausschussmitglieder haben gute Arbeit geleistet" "ich erkenne keine Rechtsbeschneidung von jemanden" "Der Schaden für die Stadt Weiden beläuft sich auf 25 Euro pro Sitzung, dies macht für die gesamte Zeit ca. 2.000,- Euro aus und die CSU Fraktion hat am Montag beschlossen am Ende der Wahlperiode dieses Geld der Stadt Weiden zu spenden".
Nach einer Stunde Diskussion wurde der SPD Antrag dann mit 7:4 Stimmen abgelehnt.
2. Teilumnutzung einer Flugzeughalle in Latsch Es soll Glas und Porzellan dort gelagert werden. Wer einlagert und zu welchen Zweck wurde nicht gesagt. Ebenfalls nichts zum Verkehrsaufkommen. Einstimmung genehmigt!
3. Antrag der SPD auf Berichterstattung ....über die zu erwartenden Rückzahlungen. Den Stadträten wurde eine Aufstellung ausgehändigt. Der Presse allem Anschein nach nicht. Es wurde nur von Millionenbeträgen gesprochen.
4. Augustinus Gymnasium Platzt aus allen Nähten. Dieses Schuljahr (beginnt am 11.09.07) wird noch eine provisisorische Lösung gesucht. Bis zum nächsten Schuljahr soll dann das Gebäude um einen Stock erhöht werden, da sieben zusätzliche Klassenräume benötigt werden.
5. Dänner Eck / Winkler Im Wahlkampf von Höher als die Lösung und der Bauantrag würde am 28.08.07 behandelt werden angekündigt, stand davon nichts auf der Tagesordnung. Koller-Girke fragte nach, Antwort von Höher: soweit ist es noch nicht, der Bauherr verhandelt noch mit den Nachbarn!
Angemerkt: Beginn: 9.00 Uhr - Ende 11.00 Uhr Erste Stunde für 11. Sitz, dann wissen Sie wieviel Zeit für die anderen Punkte aufgewendet wurden. Als Aussenstehender sind bei mir oft mehr Fragen bei den Themen entstanden, als beantwortet wurden.
Ergänzung: Ich habe etwas davon gehört, dass es im anschliessenden nichtöffentlichen Teil auch um die evtl. Schadenersatzansprüche gehen sollte. Wenn die Info stimmt, soll OB a.D. Schröpf diesem Ansinnen widersprochen haben!
" In diesen Zusammenhang entbehrt es nicht der Pikanterie, dass der neue OB heute von einem Mann vereidigt wird, der dem Stadtrat eigentlich gar nicht mehr angehören dürfte. Günther Zwack CSU. Das mit 74 Jahren älteste Ratsmitglied war von März 2005 bis März 2006 so schwer erkrankt, dass es vom Amtsgericht unter rechtliche Betreuung gestellt wurde. Im Falle einer gerichtlich angeordneten Betreuung verliert ein Stadtrat jedoch seine Wahlberechtigung und seine Wählbarkeit".
Warum hat das Amtsgericht niemals eine Mitteilung an´s Rathaus geschickt? Es ist schon sehr seltsam, es kam nie ein Brief mit dieser Mitteilung an. Wer steckt dahinter? (Juristen????)
Weiß von euch jemand etwas über diesen sonderbaren Vorgang. In diesem Fall ist der Schröpf defintiv unschuldig
Das ist schon ein dicker Hammer. Der Zwack hat selbst so viel Dreck am Stecken, aber in der Zeitung teilt er aus wie ein Weltmeister. Führt sich auf wie der Retter von Weiden, hat viel Blödsinn verhindert.
Dass er unter gerichtlicher Betreuung stand, konnte man aus seinem Artikel nicht herauslesen. Dass er sich damit eine ganze Stange Geld gespart hat auch nicht. Dass das eventuell vorsätzlicher Betrug sein könnte, auch nicht. Was denken sich da seine ehemaligen Angestellten? Das würde mich interessieren.
Na ihr Trickser der CSU, schaut so der "Neuanfang" aus ???
Durch den Beschluß über die "Kostenerstattung" an die Stadt soll für die Bürger der Eindruck entstehen der 11. Sitz hätte der Stadt dann nichts gekostet.
Aber,
nach http://www.stadtweiden.info/stadtrecht/S001.pdf § 3 Abs. 6 wird zur Sitzungsgeldpauschale von 25 Euro pro Sitzung für die Selbstständigen noch eine Entschädigung in Höhe von 20 Euro pro angefangene Stunde als Verdienstausfall bezahlt.
Da "einige" Selbstständige dem Stadtrat als CSU Mitglied angehören dürften diese Kosten den "großzügigen Erstattungsbetrag" bei weitem übersteigen.
Allerdings, Geld ist nicht das einzige Argument, auch ein das eindeutige Mehrheitsverhältnis sollte durch diese Abstimmung "gekauft" werden.
ihr seit vielleicht miesepeter merkt ihr nicht, das ist der totale neuanfang der CSU die geben zu, daß der 11te platz der stadt einen schaden zugefügt hat und sie wollen den schaden begleichen lieber nochfraktionsvorsitzender waldi und hüter des rechtsstaatlichen grals der stadt weiden- könntest du vielleicht mal dem girisch beibringen, daß auch in der auflistung des ferienausschusses sein MdB nichts mehr zu suchen hat genausowenig wie der 11te platz nichts mehr in weiden zu suchen hat
nur so nebenbei, bei der konspirativen sitzung des CSU-ferienausschusses (= die sieben schönsten der schwarzen sumpfdotterblumen) wurde ausgiebig und für die teilnehmer durchaus erfrischend über rippl und sein hundsverfluchtes forum abgelästert so gingen alle gestärkt aus der sitzung, denn "einigkeit macht halbstark" aber denkt daran "wir sind das volk"
hallo sahnetorte hast vollkomen recht hoffentlich bringt die süddeutsche noch einen nachtrag titel: wie man seine angestellten in existenznot bringt und gleichzeitig seine schäfchen ins trockene dem fütterer muss die sonne das letzte bisschen hirn herausgebrannt haben
@Hans, da hast Du vollkommen recht. Ich habe mich bewußt einiger Kommentare, die mir schon auf der Zunge lagen oder vielmehr hier in den Fingern kribbelten enthalten. War aber für mich sofort einer der wichtigsten Gründe für die Reduzierung der Ausschüsse auf 10 Personen. Der Unterschied ist: 6 CSU - 3 SPD - 1 FW/Grüner oder 7 CSU - 3 SPD - 1 FW/Grüner
Und könnte noch tiefer eingestiegen werden. Die CSU hat ursprünglich die Verteilung auf 7 CSU und 3 SPD vorgenommen. Genauso die Beanspruchung der beiden Bürgermeisterstellen.
Da hat doch Kurt Seggewiß schon davon gesprochen, er geht davon aus, die SPD wird bei der Kommunalwahl am 02. März 08 stärkste Fraktion und die nächststärkste Fraktion bekommt einen Bürgermeister. Demokratischen Denken und Handeln, unter Berücksichtigung der kleinen Parteien sind dieser CSU, bzw. ihren Entscheidungsträgern schon längst abhanden gekommen.
@ magoo Und mich würde außerdem noch interessieren, was sich Seggewiß denkt, wenn ausgerechnet Zwack die Eidesformel vorliest.
Vielleicht denkt er an die Maßnahme der "Sumpfdeppen" in der Vergangenheit bei schwierigen Abstimmungssituationen. Wohin wurden die Abweichler immer geschickt bzw. verbannt?
Zwack wäre heute an diesem Örtchen auch besser aufgehoben!