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Eine provozierende Frage mit leider realen Hintergrund.
Die Sparkasse ist als wichtiger Gewerbesteuerzahler für einige Jahre ausgefallen, die Aufarbeitung der Sparkassenfusion kostet der Weidner Sparkasse und damit der Stadt Millionen.
Die Firma Witt, wird durch die Abschreibung des Neubaus, selbst bei guter Geschäftslage, die nächsten fünf Jahre keine Gewerbesteuer mehr zahlen.
Die Firma ATU fährt seit einigen Monaten drastische Kosteneinsparungsprogramme durch, was nicht unbedingt von sprudelnden Gewerbesteuer Einnahmen für die Stadt spricht.
Die Fusion der Kliniken kostet alleine für Anwälte, Gutachter, Notare usw. der Stadt Weiden Millionen.
Die Summen die von der Stadt Weiden den Rechnungsprüfungsverband für die Prüfung der Schröpf Affäre bezahlt wurden und werden, liegen im Millionen Bereich. Im letzten Jahr haben alleine die Stadtwerke für diese Prüfungen weit über 1 Million Euro bezahlt.
Natürlich wurde in den letzten Jahren durch die CSU Mehrheit und die CSU Verwaltung gemauschelt, getarnt und der echte finanzielle Zustand der Stadt verheimlicht.
Die pro Kopf Verschuldung wurde z.B. trickreich ohne die Stadtwerke angegeben und damit auf dem Papier künstlich niedrig gehalten.
Öffentliche Finanzerklärungen der Stadt gibt es seit Jahren nicht mehr, der neue Kämmerer schweigt, nur der selbsternannte Finanzexperte der CSU malt (zu Recht) düstere Bilder, wird aber nicht einmal in der eigenen Fraktion erhört. Wahrscheinlich sind die Kollegen von H. Hoffmann überfordert.
Das geplante neue Buchhaltungssystem das alles transparenter machen sollte (wie bei einer GmbH) sollte ab 1.1.2008 laufen, der Termin ist auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben worden. Der neue Kämmerer ist damit anscheinend überfordert, er war noch in seinem Berufsleben KÄMMERER, der kann nichts dafür, wohl aber die Stadträte, die das anscheinend für nicht notwendig erachtet haben.
Die Stadträte sind mit solchen Sachen überfordert, die interessieren sich für ihre überhöhten Bezüge, neue Partnerschaften die viel Geld kosten, oder für die unglaubliche Finanzierung der Max Reger Tage.
Das hört sich schlimm an, ist aber die ganz große Chance für Kurt Seggewiß, er kann unbelastet von den bisherigen Mauscheleien einen klaren Kassensturz machen.
Für uns Bürger wird es ein Schock sein und bei den Verantwortlichen (bisherige Stadträte) wird „heulen und zähneknirschen“ ausbrechen. Das hilft alles nichts, wir Bürger wollen die Wahrheit hören, auch wenn sie weh tut.
Stromberg, von der Tendenz her, liegst du schon richtig. Aber die wirklich dicken Eier kommen noch.
Das Geld für die Zuschuss Zurückzahlung bei der Süd-Ost Tangente in Höhe von ca. 1.2 Millionen, ist nur der Anfang. Da kommen auf die Stadt noch ganz andere Dinger zu. Hubmann weiß das und ist schon in Panik. Dr. Rauschecker will es noch nicht glauben und der Ex Kämmerer Sattler ist abgetaucht und spricht nicht mehr mit den eigenen früheren Mitarbeiter.
In Antwort auf:Die Firma Witt, wird durch die Abschreibung des Neubaus, selbst bei guter Geschäftslage, die nächsten fünf Jahre keine Gewerbesteuer mehr zahlen.
und selbst wenn die was/wieder zahlen geht ein guter Teil nach Parkstein, da wurde vergessen den Standortübungsplatz einzugemeinden.
Aber es scheint ja Geld vorhanden zu sein: Auf das Klinikum baut man für Millionen noch einen Trakt oben drauf, allerdings ohne dass die Bettenzahl sich dadurch erhöhen würde.
Für Investitionen im Landkreis NEW gibt es eine Förderung von 15% durch den Freistaat Bayern, für Investitionen in Weiden gibt es nichts. Deshalb steht das neue Witt Gebäude auf Grundstücken die zum Landkreis gehören, nur der Parkplatz (geringe Investition) steht auf Weidner Grund.
Der Bauherr ist nicht Witt sondern eine Investitionsfirma, Witt kann deshalb die gesamten Investitionen innerhalb von 5 Jahren abschreiben. Für die nördliche Oberpfalz ist das trotzdem eine tolle Sache wegen den Arbeitsplätzen.
Weidens Stadträte haben nur noch nicht verstanden (falls die überhaupt was verstehen), dass damit die Witt Gewerbesteuern der nächsten fünf Jahre ausfallen.
In Antwort auf:Die Geschichte mit Witt ist so nicht richtig.
hmm, ich glaube so falsch liege ich nicht. Das mit den 15% ist mir zwar neu, ändert aber nichts daran, dass die künftige Witt-Gewerbesteuer zwischen Weiden und Parkstein geteilt wird . 1/3 zu 2/3 (oder andersherum?) eben nicht mehr 100% nach Weiden. Und das natürlich auch erst in fünf Jahren - wenn dann entsprechende Gewinne gemacht werden . Die Gewerbesteuerteilung haben übrigens Schröpf und Schäfer ausgehandelt, da ist nichts mehr zu retten.
Ohne die 15% die es halt nur im Landkreis gibt, würde Witt sicher nicht in der Oberpfalz bauen.
In den neuen Bundesländern z.B. Thüringen gibt es 30% Förderung. Bei z.B. 20 000 000.-Euro Investitionssumme sind das 6 000 000.-Euro. Angenommen 20 000 000.-Investition in Weiden bedeutet 0.-Euro.
Dafür kann Bayern aber nichts. das ist EU Recht. Die Leute in Brüssel legen fest, wo in Deutschland welche Förderung bezahlt werden darf.
Also für einen popeligen Parkplatz der Firma Witt, der auf Weidner Gebiet liegt, ist die Gewerbesteuer Aufteilung sehr fair, eher pro Weiden.
Frage doch mal einen Stadtrat ob er die Probleme bei möglichen Firmeninvestitionen in Weiden kennt. Es gibt aber da noch andere Möglichkeiten, aber die kennen die Weidner Stadträte und die Hubmann Beamten erst Recht nicht. Ist leider so.
In Antwort auf:Ohne die 15% die es halt nur im Landkreis gibt, würde Witt sicher nicht in der Oberpfalz bauen.
In den neuen Bundesländern z.B. Thüringen gibt es 30% Förderung. Bei z.B. 20 000 000.-Euro Investitionssumme sind das 6 000 000.-Euro. Angenommen 20 000 000.-Investition in Weiden bedeutet 0.-Euro.
Nun, EU-Förderung ist ein komplexes Thema. Da Weiden C-Fördergebiet nach EU-Recht ist wäre da schon was gegangen. Nicht ganz so einfach, nicht ohne politische Unterstützung, aber sicher - egal. Ich gebe Dir Recht, ohne Subvention baut heute keiner . Witt hat vor im Endausbau ein ca. 100.000 qm großes Versandzentrum zu errichten. Die größte verfügbare Fläche im Gewerbe- und Industriegelände Weiden West-III ist nicht mal 1/3 davon, wäre also überhaupt nicht gegangen. Die Fläche wo Witt jetzt baut ist groß genug, war gemeindefrei (Übungsplatz) und ist in einer Nach-und-Nebel-Aktion nach Parkstein eingemeindet worden. Fakt ist, wenn das Versandzentrum in Betrieb geht, heißt es nicht mehr Witt-Weiden sondern genaugenommen Witt-Parkstein .
Unabhängig vom Thema Witt, mal eine andere Fragestellung.
Wir brauchen nur zu wissen, wie hoch der % Anteil der sechs größten Gewerbesteuerzahler am Gesamteinkommen ist. Bei der Zahl wird jeder Wissende fast umfallen.
Das bedeutet falls einer der sechs „Schnupfen oder Husten“ bekommt, ist Weidens Haushalt schwer krank.
So, jetzt brauchen wir nur noch zu wissen, ob Weidens neuer Kämmerer, in den letzten Monaten mit diesen sechs persönlich gesprochen und sich über den jeweiligen Gewinn Trend der kommenden 3 Jahre unterhalten hat.
In anderen Städten ist das normaler Alltag, schließlich muss ein Kämmerer relativ sichere Gewerbesteuer Prognosen haben um einen ordentlichen Haushalt aufzustellen.
In Weiden wird so über den Daumen geschätzt und man lässt sich vom Ergebnis überraschen.
Das ist so, man kann immer im NT lesen „Gewerbesteuereinnahmen wesentlich besser als geplant“ oder“ Schwerer Einbruch bei den Gewerbesteuer Einnahmen“.
Das ist keine Haushaltsplanung, das ist Wunschdenken und Schätzung, aber keine seriöse Finanzpolitik.
vollkommen richtig. Wirtschaftsförderung -oder auch nur Bebachtung- wird in Weiden sehr klein geschrieben.
Da gibt es eine Untersuchung zur Standortzufriedenheit (3/2007, IHK Regensburg). Da wurden die Unternehmen befragt, was für sie die wichtigen Standortfaktoren sind. An dritter Stelle (von ca. 60!) kam "Unternehmerfreundlichkeit der (kommunalen-) Verwaltung". Nochmal, an Stelle 3, (Platz 1 Personalkosten, Platz 2 Erreichbarkeit) z.B. weit vor Fachkräfteverfügbarkeit (Platz 6), Gewerbesteuer (12), Gebühren und Abgaben (18) usw.
Und wer die Situation kennt, der wundert sich nicht, in der Bewertung der Unternehmerfreundlichkeit der Verwaltung schnitt Weiden in der Untersuchung mit weitem Abstand hinter allen Landkreisen am schlechtesten ab. Klar, die gibt es in Weiden nicht. Da haben wir eine Verwaltung mit knapp 800 Mitarbeitern, davon über 100 Beamte, aber kriegen es nicht hin dass die Firmen auch nur durchschnittlich mit unserer Verwaltung so zufrieden sind wie in den anderen Landkreisen/Städten der Oberpfalz.
Da kann man gleich das Schild "Wirtschaftsförderung" abschrauben.
Die Stadt wusste schon zwei Jahre vorher das Strehl ausscheidet. Was hat man gemacht? Das Ganze ignoriert, weil das ja nicht so wichtig ist. Strehl war auch nicht der Mann der immer im Vordergrund stehen wollte.
Es gab eine interne Ausschreibung, ein Mitarbeiter aus Hubmanns Amt für öffentliche Ordnung bekam den Zuschlag, die Presse wurde informiert.
Einige Tage später stellte der gleiche Mitarbeiter fest, das mit dieser Aufgabe jede Menge andere Dinge erledigt werden müssen, z.B. die Organisation des Bürgerfestes usw. Der Mitarbeiter protestierte, keiner kümmerte sich darum und er zog seine Zusage zurück.
Es gab eine neue Ausschreibung. Ein weiterer Mitarbeiter von Hubmann bewarb sich um dieses Amt. Keine Ausbildung, kein Training und keiner kümmerte sich darum. Vor einigen Monaten teilte Höher den Fraktionen mit, dieser neue Mitarbeiter sei überfordert und nicht geeignet. Jetzt suchte man einen neuen Mitarbeiter, aber die Geschichte stand schon mal hier im Forum.
Zwei städtische Mitarbeiter wurden bei dieser Aktion, bis auf die Knochen blamiert, quasi „verheizt“. Den Stadträten ist das egal, der Verwaltungsspitze auch und das Thema Wirtschaftsförderung und Pressearbeit „dümpelt“ so vor sich hin.
Machen wir mal mit dem Bereich Stadtplanung und Stadtentwicklung weiter.
Also es gab den Herrn Spicher als Chef des Bauamtes und gleichzeitig Stadtplaner.
Spicher war ein Genie, er hatte lange bevor jemand daran dachte, die tollsten Ideen und Vorschläge in „der Schublade“. Er war ein fanatischer Weiden Freund, arbeitete wie in Irrer, konnte die Stadträte durch seine Ideen überzeugen und selbst Schröpf beugte sich den Genie Spichers.
Er litt unendlich unter der Bevorzugung des damaligen Skandal Meißner (Tiefbauamt) durch Schröpf, Meißner war bautechnisch schlecht, aber er erfüllte alle Wünsche Schröpfs blind. Die Geschichte mit der Inhaftierung und den Selbstmord Meißners ist bekannt und ein eigenes Kapitel.
Spicher starb, viel zu früh, Schröpf veranlasste eine Ausschreibung. Der Kandidat der das machen sollte, sprang ab. Keiner kümmerte sich darum, man nahm einfach den Bewerber Nr.2. Der ist kein Architekt, kein Stadtplaner, der war in einer anderen Stadt für Verkehrslenkung zuständig.
Der kann auch nichts dafür weil er kein Architekt und natürlich kein realistischer Visionär ist.
Also kann der nur Planungsaufträge für viel Geld vergeben, er kann keine eigenen Vorstellungen entwickeln, er ist NUR Befehlsempfänger und Auftrags Erteiler an fremde Büros für viel Geld... Die dadurch entstandenen Kosten sind explodiert und Weiden hat keine planerische Zukunft, für KEINEN Bereich, wie bei Spicher in der Schublade.
Natürlich hat dieser NEUE mitbekommen, welche Dinge da so ablaufen . Deshalb hat er ein Grundstück erworben, bei dem vorher dem Besitzer eine Baugenehmigung verweigert wurde, weil man da nicht bauen darf. Er hat nach Erwerb dieses nicht bebaubaren Grundstückes für sich privat eine Baugenehmigung eingereicht und gehofft er bekommt als „Mitwisser“ die Genehmigung.
Das war sogar Schröpf zu viel, die Baugenehmigung wurde abgelehnt. Der NT berichtete.
Dies zum Thema Städtebauliche Entwicklung und Zukunfts Prognosen in Weiden.
Herr Sparrer der Chef des Bauamtes ist krank, falls er ausscheidet wird sich der „Stadtplaner“und eventuell Herr Legat um den Job bewerben.
Manchmal ist das Forum zum verzweifeln, weil manche Leute nichts, aber schon gar nichts begreifen.
Über die 10 000.-DM Spende wird heiß diskutiert, klar das ist auch ein Betrag den jeder normale Weidner noch begreifen kann. Der eigentliche Schaden der die Lebensfähigkeit der Stadt und ihre Zukunftsinvestitionen betrifft wird noch immer nicht erkannt. Es ist zum verzweifeln.
Noch nie hat jemand gefragt was der Schröpf Skandal in allen Auswirkungen bisher und auch die nächsten Jahre den Bürgern kostet. Prüf- und Anwaltsgebühren, Nachforderungen, Arbeitseinsatz, zusätzlich Mitarbeiter in der Rechtsabteilung usw.
Warum hat noch nie ein SPD Stadtrat den Prüfungsverband gebeten, diese Summen den Stadtrat mitzuteilen? Einigen wenigen Stadträten sind diese gigantischen Summen (zweistellige Millionenbeträge) zumindest ansatzweise bekannt. Keiner fragt und Keiner will es wissen.
Eine Stadträtin der SPD sagte einmal im kleinen Kreis „Falls dies jemals die Öffentlichkeit in der Gesamtheit erfährt, gibt es ein Erdbeben“.
Das stimmt auch, nur Herr Seggewiß müsste eine total neue SPD Liste aufstellen, die CSU natürlich auch. Da versteht aber jeder warum die CSU Leute das nicht machen, bei der SPD wird das schwieriger.
Übrigens auch die Stadtwerke berücksichtigen, die mussten den ganzen Mist der versuchten Kläranlagenprivatisierung bezahlen. Eigentlich falsch, weil die sich die Millionensummen von den Bürgern über das Abwasser holen.
Die städtische Verwaltung erhöht Bereich die Verschuldung der einzelnen Bürger und streicht wo immer sie streichen kann.
Nur der OB Kurt Seggewiß kann die Gesamtsumme aufdecken, der ist wirklich unschuldig, Girke und Melch usw. sicher nicht, die wollen auch keine Offenlegung, fragt sie doch mal.
Mich würde interessieren wieviele Punkte die der Prüfungsverband zur Überprüfung angeordnet hat, im Sand verlaufen sind und dadurch massive Kosten verursacht haben. Wieviel die Stadt zurückzahlen mußte, z. B. an die Firma Scharnagl, weil es nicht so gelaufen ist, wie der Prüfungsverband es vermutet hatte. Es sind erhebliche Kosten, die viele schocken würde.
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Das mit den 15% ist mir zwar neu, ändert aber nichts daran, dass die künftige Witt-Gewerbesteuer zwischen Weiden und Parkstein geteilt wird 
. Die Gewerbesteuerteilung haben übrigens Schröpf und Schäfer ausgehandelt, da ist nichts mehr zu retten.
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als Chef des Bauamtes und gleichzeitig Stadtplaner.