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@igel Du brauchst Frodo nicht abmahnen, ich sehe auch keinen Grund dafür. Wenn man solche Aussagen nicht tätigen darf, kannst du das Forum schließen.
@Frodo Das einzige was wir tun können, ist im März 2008 die Mehrheit der CSU zu brechen. Das geht nur bei der Wahl, bis dahin sind uns Weidner Bürger die Hände gebunden.
Ich bin schon lange unzufrieden mit der Kommunalpolitik. Leider ist Weiden meine Heimat, und sooo schlecht ja auch wieder nicht. Hier habe ich meine Freunde, aber meine Arbeit ist nicht in Weiden, leider
Es ist sehr unrealistisch, wenn man denkt, jetzt müssen alle weg. Das geht gar nicht. Es ist auch sehr unrealistisch zu glauben, wir wählen im März 2008 alle 40 Stadträte neu. Realistisch können wir glauben, die Mehrheit der CSU in Weiden zu brechen. Dazu benötigen wir eine zusätzliche Partei/Liste oder wir stärken die Opposition. An eine neue zusätzliche Liste glaube ich nicht, vielleicht trete ich der SPD bei über das Aufnahmeformular im Internet, da brauche ich keinen in die Augen schauen.
Ich weiß ja nicht aus welchem Landkreis du kommst, aber die Neustädter sind ja auch nicht sooo toll. Ich möchte nur darauf verweisen, wie der Landkreis seine Krankenhäuser runtergewirtschaftet hat. Und Arbeitsplätze gibt es auch im Landkreis nicht. Wirtschaftsförderung ist auch dort ein Fremdwort.
Aber hier geht es ja um den Filz in Weiden und da bleiben den Bürgern bis März 2008 die Hände gebunden.
Zitat von blondiehallo bonsai, Ist ja alles schön und gut, was Du hier so schreibst. Aber auf die Stufe von !angeblich! sollten wir uns nicht begeben. Entweder Du weißt es oder nicht. Angeblichkeiten haben hier im Forum nichts zu suchen.
Das sehe ich geauso! Wenn die Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit des Forums nachhaltig beschädigt wird, ist dieses "Alternativ-Medium" schneller eine Lachnummer, als den Initiatoren lieb ist! Die - und ich glaube die Mehrzahl der Board-Mitglieder - brauchen das aber gerade jetzt! Oder wollt ihr wieder "Monopol-Berichterstattung" von der Medien-Lobby?!
Genau, es kann und wird wahrscheinlich bis März 2008 dauern, bis es zu turnusgemäßen Neuwahlen kommt! Die Zeit braucht´s auch, um Kandidaten auszuwählen und vor allem, in der Bevölkerung bekannt zu machen. Bis dahin werden, im ständigen Wechsel, Schröpf oder Höher die Geschäfte für die Stadt Weiden führen, denn die Eigenschaft "dauerkrank", ist Herrn Schröpf nicht von einem Tag auf den anderen glaubhaft zu attestieren!
Es gibt ihn auch nicht, den medial propagierten "Stillstand". Erforderliche Entscheidungen trifft nach wie vor der Stadtrat und auch Anträge auf Behandlung und Umsetzung stellt der Stadtrat als "Kollegialgremium"! Der sollte sich nun aber schnellstens auf seine Kommunal-Aufgaben besinnen und das Antrags- und Entscheidungs-Heft voll in die Hand nehmen.
Der ganze Rück"tritts"zirkus war nichts anderes als ein "Tritt"zirkus.
- Viele, die diese Tritte nun ausführten (wie z. B. Leupold trotz besseren juristischen Wissens), hatten wohl "Rechnungen" offen, die sie sich nicht schon bei Entstehen der Fehde mit Schröpf auszutragen getrauten. - Viele, die sich dem Chor nach Rücktritt und Rücktrittsdemo angeschlossen haben, empfinden das Zustandekommen der gerichtlichen Entscheidungen ungerecht und skandalös und zugegeben, es schwebt ein gewisser Odor über dieser Beendigung gegen Bußgeldzahlung (150 Tagessätze).
Trotzdem, ich würde mir wünschen, daß die Weidener, der gezielt gesteuerten Treibjagd und auch der Maulwurfsuche eine Absage erteilten und den Intitiatoren und kreativen Parteiopportunisten solcher Kickout-Initiativen ein "Genug" entgegenschleudern!
Jetzt haben Sie ja doch noch einen Sieg errungen, und das einstimmig (=100%)! Für manche kritischen Beobachter ist dies aber auch zu 100% ein Pyrrhussieg! Aus der vollmundigen Forderung "Herr Schröpf soll zurücktreten!" ist eine wachsweiche Höflichkeitsfloskel geworden, frei nach dem Motto: "Wir begrüssen es, dass Herr Schröpf die Möglichkeit IN BETRACHT zieht, seine Pension aus gesundheitlichen Gründen EVENTUELL ein Jahr vorher anzutreten!"
Und wo sind jetzt alle diejenigen, die eben das nicht begrüssen?! Diejenigen die Herrn Schröpf gleich nach der 2. Urteilverkündung zur Seite gesprungen sind?! An den Fakten hat sich nichts geändert!
Die Medien werden schon wieder berichten, daß die CSU einstimmig den RÜCKTRITT beschlossen hat! Darauf kann man sich zwischenzeitlich ja verlassen - das hat System! So kann man Herrn Höher evtl. doch noch ein paar "Symphatiepunkte" im Rennen um die OB-Nachfolge abnehmen!
Sicher ist nur eins: Weder Herr Höher noch Sie - Herr Leupold - und schon gar nicht die SPD, haben den RÜCKZUG (nicht Rücktritt) von Herrn Schröpf eingeleitet. Das waren eindeutig die BürgerInnen, welche sich kein Blatt vor den Mund genommen haben und ihren Unmut ganz deutlich zum Ausdruck gebracht haben. Das Forum hat hier einen entscheidenden Beitrag geleistet!
ich werde ausschließlich den Herrn Höher als OB wählen, da weiß man wenigstens was man hat.
Der geht doch jetzt beim Schröpf zur Schule und es wird gemunkelt, daß er ihn versprochen hat auch künftig Ratschläge geben wird.
Den Herrn Leupold kann ich nicht wählen, da vermisse ich nötiges Rechtsverständnis, der soll andere verurteilen, da können sich wenigstens noch deren Rechtsanwälte wehren! Wie könnte ich dies als ganz normaler Weidener Bürger im tagesgeschäft?
Jantar
(
Gast
)
Beiträge:
12.12.2006 22:37
#98 RE: CSU-ABSTIMMUNG- alias Fraktionsabstimmung!
Soll es nicht, nach Leupods Willen, heute, vielleicht zur gleichen Stunde, zu der ich meinen Beitrag hier tippe, geschehen, daß "die FRAKTION" nun eine Abstimmung zur "Rück-Tretung" des Noch-Bürgermeister Schröpf beschließen möchte?
Langsam frage ich mich schon: "Wo hat Leupold Recht studiert und wie hat er eigentlich seine Examina bestanden?" - von Charakterbildung einmal abgesehen?
Endlich hat es auch der letzte Presse-Schreiberling kapiert, daß es keine "Rücktrittsforderungen" gegen einen, vom Volke "installierten" Oberbürgermeister geben kann, und nach dem Tenor unserer Verfassung, auch nicht geben darf!
Nur ein Volljurist, seines Zeichens Amtsrichter und ehemaliger Staatsanwalt, nimmt weiterhin das Maul voll und fordert dreist und rechtswidrig "Rücktritt des Weidener OB".
Dabei ist diesem Winkeladvokaten m.E. jede Lug- und Trugmachenschaft gerade recht, - z.B. dass der Bürgermeister sich Dauerkrankheit irgend wie bestätigen läßt -, was dann von seiner Weidener CSU-Fraktion und vom "erlösten" Rest des Stadtrates (Statements und Leserbriefe belegen es), - wider besseren Wissens, aber in der erwarteten Glückseligkeit eines Rücktrittes -, per Abstimmung abgesegnet wird (da will sicherlich keine/r mit Gegenstimme die Gewissensverantwortung für ein demokratisch-rechtsstaatliches "Nein" übernehmen, - man könnt ja in Verdacht kommen, gelle?).
Damit das auch alles glatt geht, mit der Rücktritts-Entlassung, muß jetzt, - vielleicht zu dieser Stunde -, die Fraktion "abstimmen", sprich den Rüttli-Schwur leisten!
Niemand ist an solch eine willkürliche und nicht legitimierte Zeremonie gebunden, ob das aber die von Leupold aufgehetzte und aufgeforderte CSU-Mannschaft, genannt Fraktion, auch weiß, ist höchst fraglich. In der GO ist für einen Stadtrat selbst, ein Antrag auf Rücktritt eines Bürgermeisters nicht vorgesehen, denn es gehört nicht zum Aufgabenbereich des Stadtrates, über einen Rücktritt irgend eines Mitgliedes des Stadtrates und schon gar nicht des Bürgermeisters abzustimmen, bzw. dann auch zu beschließen. Käme ein solcher Antrag, müßten Schröpf, oder ggf. sein jetziger Vertreter, diesen Antrag zurückweisen.
Auch ein vorher abgestimmter "Fraktionsbeschluß", einem evtl. durchgesetzen "Rücktrittsantrag aus gesundheitlichen Gründen" zustimmen zu wollen, ist daher m.E. rechtswidrig, manipulativ und erfüllt in sich und von vorneherein den Tatbestand des Gestaltungsmißbrauches.
Herr Leupold, Sie befinden sich auf sehr glattem Eis und eine sogen. "vertrauensbildende Maßnahme" ist das auch nicht für die nächste OB-Nominierung, - eher das Gegenteil!
Ich habe erst jetzt wieder einmal ins Forum gesehen! Das Leben bietet mehr, als nur die traurige Endlosschleife "Rücktritt Schröpf"!:-))
Eure Frage an mich lautete, was ich mit meinem vorhergehenden Beitrag "sagen" wollte (herb und Geschröpft 13.12.06)!
Jetzt bin ich aber ziemlich überrascht, daß es zu meinen eindeutigen Darlegungen (insbesondere immer in Bezug auf die Gesetzeslage der GO)immer noch die Frage gibt, was denn mein Beitrag soll!
Daher, hoffentlich verständlich auch für jene, denen die Gesetzesvorschriften der GO irgend wie nebensächlich sind, die einfach nur hinter jedem Beitrag eine Für-Wider-Sonst-Einstellung des Users, ggf. dessen Identität, erschnuppern wollen:
1.) Ich bin kein Parteigänger und auch kein Wähler irgend einer, im Weidener Stadtrat nun seit Monaten herumdröhnenden und sich gegenseitig aufschaukelnden Parteien, - also, bitte vermutet, oder verdächtigt, bitte, niemanden, der irgend wie den Weidener Partei- Gliederungen nahesteht oder zugehörig ist, ich bin das nicht!:-)) 2.) Mein vorhergehender Beitrag orientierte sich alleine an der herrschenden Rechtslage der GO (Bayer. Gemeindeordnung, welche auch für die kreisfreien Städte verbindlich ist). 3.) Meine Darlegungen sollten aufzeigen, wie unsinnig und rechtswidrig irgend welche angekündigte "Abstimmungen", - von wem auch immer -, zur Rücktrittsdurchsetzung sind, am blödesten natürlich von sogen.*Fraktionen. Nicht einmal das Gesamtgremium eines Stadtrates, kann einen "Beschluß" auf Rücktritt fassen, **auch nicht dazu auffordern, sich auf Dauer krankschreiben zu lassen, damit ein Rücktritt abgesegnet werden kann.
*Fraktion: Die GO ist ein Kollegialgremium und kennt keine Fraktionen, vergleichbar mit Landtag und Bundestag. Daß sich Parteigruppen in Kommunalparlamenten trotzdem, mehr oder weniger abgegrenzt bilden, hängt mit dem Wahlgesetz und der Platzverteilung nach "Erfolg" der Wahl zusammen. "Betroffen" von den Urteilen gegen den OB, können also nicht Fraktionen, sondern nur einzelne RätInnen und der Stadtrat als Gesamtgremium sein. Doch lt. GO muß es bei dieser "Betroffenheit" bleiben, denn niemand ist berechtigt und kann dazu **auffordern, daß sich ein OB, oder ein sonstiges Ratsmitglied, auf Dauer krankschreiben läßt. Solche Beschlußfassungen wären - nach der GO nicht als Aufgaben des Stadtrates (geschweige denn einer Partei-Gruppierung) vorgesehen, - wären eine Aufforderung zur Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen und damit zum Betrug!
Daß sich die Rechtslage so verhält, dürfte nun wohl auch die CSU bemerkt haben. Jedenfalls war im NT keine Rede mehr von irgend welchen Beschlüssen "zum Rücktritt", sondern es soll im Partei-Hinterzimmer lediglich darüber abgestimmt worden sein, ob man nun gemeinsam das Handeln von Schröpf verurteile und/oder ihn als Last/Schande für die Stadt begreift. Diese Zustimmung soll einigen nicht sehr leicht gefallen sein, - berichtet der NT! Aberletztlich freuten sich alle über die eigene Einigkeit, kleine Schönheitsflecke, welche die Freude nicht trübten, es fehlten einige beim "Rütli-Schwur"! Wie demokratisch und welches Vertrauen die Partei-Freunde auch untereinander üben, konnte man daran ablesen, daß "offen", also per Handzeichen, abgestimmt wurde. Wenn´s also darauf ankommt, waren alle Bürgerrechstkämpfe um Gleichberechtigung, Demokratie und Wahlrechte umsonst, jedenfalls bei der CSU in Weiden!
Höher giebt nun den Rechtskundigen und erläutert medial (NT) endlich das Prozedere im Falle einer Dauererkrankung, wobei er nun auch darauf verweist, daß diese "Krankschreibung" und deren Überprüfung durch Sachverständige keine Makulatur und keine Proforma-Veranstaltung sein darf, um einen in Ungnade gefallenen OB loszuwerden. Im Übrigen müßten, beim leisesten Verdacht, daß diese Dauererkrankung nur vorgeschoben sei, verantwortungsbewußte und gesetzestreue StadträtInnen dem Entlassungsgesuch widersprechen.
Ich hoffe, es ist nun "herb" und "Geschröpft" klarer geworden, worüber ich mit meinen Beiträgen informieren wollte! Höher und "rg"(NT) haben jedenfalls die Kurve von Empörung getragenen Unsinnsforderungen zum rechtsstaatlichen Procedere erfaßt.
. . Neuwahlen müssen her, auch alsbald ein neuer OB.
Forumsdiskussionen bringen leider nicht allzuviel, gescheite Leute können sich doch mit seinesgleichen- oder Sympatisanten unterhalten. Dumme wie ich- nur mit gesundem Menschenverstand ausgestattet bleiben aussen vor!!
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Offline
d.h.schön warm.Bei Babys werden da die Windeln gewechselt, aber Euch scheint das Spaß zu machen.
. So lange es warm war
über das Aufnahmeformular im Internet, da brauche ich keinen in die Augen schauen.
