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Dieses Thema hat 107 Antworten
und wurde 11.765 mal aufgerufen
 Heiße Eisen in Weiden
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Veit Wagner Offline



Beiträge: 9

02.12.2006 12:03
Jetzt! antworten

Was ist dem im Augenblick noch hinzuzufügen ???

Süddeutsche Zeitung vom 2.12.2006
Kommentar von Rolf Thym:

Rücktritt wäre ein Dienst an der Stadt

In 30 Jahren als Oberbürgermeister hat Hans Schröpf viel erreicht für die oberpfälzische Stadt Weiden, die das Sterben alter Industrien verkraften musste und nur mit Mühe neue Unternehmen anlocken konnte. Nun jedoch sollte Schröpf seiner Stadt einen letzten großen Dienst erweisen und zurücktreten. Der CSU-Politiker ist zweifach vorbestraft - wegen Delikten, die im öffentlichen Rechtsempfinden nicht gerade als lässliche Sünden durchgehen: Er hat Nebeneinkünfte für sich behalten und erst dann zurückgezahlt, als ihm kommunaler Prüfungsverband und Staatsanwaltschaft im Nacken saßen. Er führt - da hat der Staatsanwalt durchaus Recht - seine Stadtverwaltung "nach Gutsherrenart". Schröpf hat nicht dafür gesorgt, dass die öffentliche Tombola einen ordnungsgemäßen rechtlichen Rahmen erhielt. Er reichte Spendenschecks einfach an seine Frau, die Organisatorin der Losaktion, weiter - gerade so als sei die städtische Verwaltung eine Art Familienbetrieb.
In dem Regensburger Prozess wurde die Selbstherrlichkeit des OB deutlich: Wenn er etwas zur Chefsache erklärte, dann galten rechtliche Bedenken von Mitarbeitern nichts. So kann ein Firmenpatriarch wohl ein Unternehmen führen, nicht aber ein Oberbürgermeister seine Verwaltung. Ein untadeliges Stadtmanagement schätzen nicht nur Bürger, sondern erst recht Investoren. Schröpf ist für die Stadt Weiden zur Belastung geworden. Die CSU sollte ihm helfen, mit Anstand zu gehen."




fairplay Offline



Beiträge: 325

02.12.2006 13:26
#2 RE: Jetzt! antworten

Obwohl bereits sehr viele andere Beiträge im Forum zu diesem Thema "eröffnet" wurden, möchte ich mich hier "einloggen", da es für mich der wohl emotionsloseste Beitrag ist und den Sachverhalt am ehesten trifft. Von einem Unbeteiligten (der Verfasser des SZ-Kommentars) aus der Distanz betrachtet und keineswegs einseitig!

Wenn "Fairplay" in Weiden wieder zur demokratischen Maxime werden soll, gibt es nur den Weg über Neuwahlen! Da diese nicht "erzwungen" werden können, wäre ein Rücktritt des OB wohl die für alle Beteiligten beste Lösung!

Wie kommentierte der OB die Frage eines Rücktritts in die Mikrofone: " Ich bin von den Bürger/innen für eine Amtszeit von 6 Jahren gewählt worden...... Ich sehe deshalb keinen Grund für einen Rücktritt!"

Um festzustellen ob die Bürger/innen unter den gegebenen Vorraussetzungen das damals gegebene Vertrauen auch heute noch aussprechen würden, kann man nicht Telefonanrufe, Forumsbeiträge oder sonstige Meinugsäusserungen einzelner als Entscheidungsgrundlage heranziehen!

Wenn sich Herr Schröpf und die CSU-Fraktion der breiten Zustimmung so sicher sind,sollten sie von sich aus den Weg für komplette Neuwahlen (incl. Stadtrat) freimachen. Dies ist der einzige legitime Weg, die - zweifelsohne - unsägliche Diskussion zu beenden, weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden und für klare Verhältnisse zu sorgen.

Die Stadtrats- und OB-Kandidaten könnten im Vorfeld von Neuwahlen ihre Konzepte darlegen, offenlegen für welche Entschädigung sie bereit sind für das Wohl der Stadt ehrenamtlich zu arbeiten und müssten sich dann daran messen lassen!

Das wäre "Fairplay" für alle Beteilgten, vor allen Dingen auch für alle Bürger und Steuerzahler der Stadt, welche indirekt ja wohl eindeutig die Arbeitgeber von OB und Stadtrat sind!

fairplay Offline



Beiträge: 325

03.12.2006 19:37
#3 RE: Jetzt! antworten

Trotz der über 200 Zugriffe finden sich keine Kommentare zu den zwei Beiträgen! Ist das gut -
kein Widerspruch, oder schlecht - kein Interesse?

Ich lasse das dahingestellt und bleibe (wegen der Emotionslosigkeit und der Sachlichkeit) in dieser Rubrik.

Zitat aus dem Flugblatt der CSU / Verfasser Georg Girisch:

...Viele Reaktionen aus den vergangenen Wochen bestätigen mir, dass Hans Schröpf das Vertrauen der CSU und der Bürger hat. Ich spüre diesen Rückhalt und es freut mich als Kreisvorsitzender, dass wir eine Partei sind, die nicht nur zusammen Siege feiert, sondern auch in schwierigeren Zeiten zusammenhält. Auch ich stehe fest und aus tiefster Überzeugung an seiner Seite.

Lassen Sie uns gemeinsam mit Hans Schröpf mit voller Kraft für unsere Stadt und die Region weiterarbeiten. (Zitat Ende)

Lieber Herr Girisch,

lassen Sie dies doch bitte die Bürger entscheiden! Noch viel wichtiger:
Lassen Sie auch die einzelnen Fraktionsmitglieder frei entscheiden! Es ist für die Bürger sicher auch von großem Interesse, welche INDIVIDUELLEN Meinungen bei den Fraktionsmitgliedern zu diesem Thema gebildet wurden! Fraktionszwang ist hier absolut fehl am Platz!

Die Leistungen des OB und der CSU sind gut, recht und unbestritten. Um den Glanz dieser Leistungen nicht total verblassen zu lassen, ist ein Neuanfang JETZT notwendig! Dies kann nur über Neuwahlen (OB + Stadtrat)erfolgen, alle anderen Lösungen wären weitere "Deals" und wenn Sie glauben, dass mit der Zeit "Gras über die Sache wachsen" wird, haben Sie sich getäuscht! Die Bürger werden auch in eineinhalb Jahren nicht vergessen haben, dass JETZT eventuell Entscheidungen über ihren Kopf hinweg getroffen werden!

Diogenes Offline



Beiträge: 32

03.12.2006 20:04
#4 RE: Jetzt! antworten

Hallo fairplay,

den Brandbrief des Schorsch Girisch und meine Meinung hierzu findest Du unter"Hans Schröpf zum zweitenmal verurteilt.

mario ( Gast )
Beiträge:

03.12.2006 20:34
#5 RE: Jetzt! antworten
Sie haben es durch Auswahl des SZ Artikels treffend beschrieben, Herr Wagner!
Nachdem nunmehr auch German Vogelsang im NT unserem OB den Rücktritt nahe legt,
bin ich guter Hoffnung auf einen baldigen Neubeginn in Weiden.

Erni Offline



Beiträge: 777

03.12.2006 20:40
#6 RE: Jetzt! antworten

Sein Dienstvorgesetzter (Regierung der Oberpfalz) könnte ihn ja die vorzeitige Pensionierung wegen Krankheit vorschlagen. Das geht doch, oder ?

schorsch Offline



Beiträge: 149

03.12.2006 22:04
#7 RE: Jetzt! antworten

Meine Meinung zu dem Ganzen
Ich bin seit Jahren in einem kommunalen Amt beschäftigt und habe dort schon sehr viel, für mich bis jetzt ganz normale, dienstliche Vorgänge erlebt.
Zu meiner Erfahrung zählt dabei auch, dass jeder kleine Beschäftigte, der einen Diebstahl begeht, mit der sofortigen Entlassung rechnen muß.
Vielleicht liegt das aber auch nur daran, dass er finanziell nicht gut gebettet ist und sich keinen teuren Anwalt leisten kann. Oder das zu diesem Zeitpunkt die so hoch gelobte deutsche Justiz nicht ganz so ausgelastet ist wie jetzt.
Bei einem Oberbürgermeister sieht das anders aus. Er kann zum Schaden von ca. 40 000 Bürgern betrügen und sich seine Taschen füllen und wird noch mit einer Pension belohnt, die der arme Beschäftigte in einem halben Jahr trotz harter Arbeit nicht verdient.
Irgendwie hat mich das schon nachdenklich gemacht.
Mein Fazit: In Deutschland gibt es vor dem Gesetz keine Gerechtigkeit. Je mehr Geld und je mehr Filz um so weniger Strafe.
Genauso schlimm ist, dass sich Leute wie der tolle Herr Girisch hinstellen und das dem Volk auch noch für richtig verkaufen wollen.
Am Schlimmsten aber ist, dass die Weidener Bürger, und da bin ich mir fast sicher, bei der nächsten Kommunalwahl, die Helfer dieses nun zweimal Verurteilten wählen werden. (Und sich somit zu Hehlern machen). Bei der letzten Wahl wurde ja auch ein damals in Untersuchungshaft Einsitzender zum 1. CSU-Nachrücker gewählt.

querulant Offline



Beiträge: 114

03.12.2006 22:36
#8 RE: Jetzt! antworten

an fairplay,

deinem Artikel ist nichts mehr hinzuzufügen. Einfach gut

Ich habe leider noch kein Flugblatt der CSU erhalten. Ich würde es sofort an die CSU zurückschicken und folgendes Zitat dazuschreiben:

Wer seinen Müll nicht sieht, kann ihn auch nicht entsorgen.
© Werner Friebel, (*1958)

Und zur Person Gierisch, ich beantrage hiermit seine Versetzung in die alte DDR.
Da würde er super dazupassen, vom Alter und von seinen Aussagen

In diesem Sinne: Alle Macht dem Volk!

fairplay Offline



Beiträge: 325

03.12.2006 23:00
#9 RE: Jetzt! antworten

Ich hoffe dass die ganze Sache jetzt eine gewisse Eigendynamik erhält!
Herr Girisch maßt sich an, in seinem "Brandbrief" für die CSU-Mitglieder und die Bürger zu sprechen! Hat er die ALLE vorher um ihre Meinung gefragt?! Wohl kaum, denn die im Forum nachzulesenden "Insider-Informationen" beweisen ja wohl eindeutig, dass es - auch im Lager der CSU - kontroverse Meinungen gibt!
Während der 5-jährigen Ermittlungen wurde immer der Grundsatz gepredigt: "Keine Vorverurteilungen - Bis zum Schuldbeweis gilt jeder Angeklagte als unschuldig! - Wir werden uns nach dem Ausgang des Verfahrens hierzu äussern!" Völlig korrekt und akzeptabel! Jetzt haben wir aber ein Schuldgeständnis, eine zweimalige Verurteilung und das Verfahren ist abgeschlossen! Fazit: Der OB ist zweifach vorbestraft! Ganz schön mutig von Herrn Girisch, sich ob dieser Tatsache zu Herrn Schröpf zu bekennen und dabei auch noch zu suggerieren er tue das stellvertretend für die Bürger und CSU-Mitglieder!
Man darf gespannt sein, wie andere Fraktionsmitglieder - vor allem Herr Leupold als hoher Vertreter von Justitia - sich hier aus der Affäre ziehen werden!
Weiterhin darf man gespannt sein, wann sich jemand von der CSU-Fraktion - ausserhalb des Forums - aus der Deckung wagt und den Bürger/innen zeigt, dass eben nicht alle über einen Kamm geschoren werden können! Mit dieser Massnahme könnte man verhindern, von den Wählern abgestraft zu werden - egal wann jetzt Wahlen sind!
Und dann haben wir ja zusätzlich noch ein Problem mit der - künstlich hinausgezögerten - Kandidatenkür bei der CSU! Für die gilt das Gleiche! Also - Eigendynamik vorprogrammiert! Und selbst wenn ein Bürgerentscheid nicht möglich ist, kann man mit Unterschriftslisten doch Mehrheiten feststellen und das Thema über die nächsten 1 1/2 Jahre "am Kochen" halten. Ich glaube nicht, dass sich die "oberste Heeresführung" in München über diesen Zeitraum das "Thema Schröpf" leisten kann! Auch glaube ich nicht, dass man es sich in München gefallen lässt, wenn ein Herr Girisch hier Statements im Namen der CSU abgibt! Also - auch hier wird Eigendynamik aufkommen!


hage Offline



Beiträge: 33

03.12.2006 23:09
#10 RE: Jetzt! antworten

Herr Girisch sollte sich auf seinen erlernten Beruf rückbesinnen und künftig kleinere Brötchen backen.


fairplay Offline



Beiträge: 325

03.12.2006 23:18
#11 RE: Jetzt! antworten

@ querulant: Bitte sachlich bleiben!

querulant Offline



Beiträge: 114

03.12.2006 23:23
#12 RE: Jetzt! antworten

an fairplay,

Was bitte war unsachlich? Was hast Du auszusetzen?

fairplay Offline



Beiträge: 325

03.12.2006 23:30
#13 RE: Jetzt! antworten

@ querulant:
"Und zur Person Gierisch, ich beantrage hiermit seine Versetzung in die alte DDR.
Da würde er super dazupassen, vom Alter und von seinen Aussagen."

querulant Offline



Beiträge: 114

03.12.2006 23:49
#14 RE: Jetzt! antworten

Mir ist nicht bekannt ob Du die Verhältnisse in der ehemaligen DDR noch kennst.
Aber auch dort haben die veralteten Politiker (auch Betonköpfe genannt) bis zum Schluss versucht, die Bürger nicht ernst zu nehmen. Sie waren für sie unmündige Marionetten, welche die vorhandenen Ungerechtigkeiten nicht zur Kenntnis zu nehmen und Ihren Mund zu halten hatten.
Bis zuletzt sollte alles so bleiben wie es war, denn es war gut.

Nachdem es die DDR nicht mehr gibt, können wir Herrn Gierisch auch nicht mehr dahin schicken, aber ich bleibe dabei, er hätte dort gut dazugepasst.

Nur die DDR gibt es nicht mehr, aber es gilt umsomehr: Alle Macht dem Volk!!!!!!

fairplay Offline



Beiträge: 325

04.12.2006 08:35
#15 RE: Jetzt! antworten

Also - jetzt haben wir es schwarz auf weiss!
NT von heute: Solidaritätsbekundung zu OB Schröpf im Alleingang von Georg Girisch!

Lieber Herr Girisch,

wenn Sie noch nicht einmal Ihre Stellvertreter um Ihre Meinung gefragt haben, ist es eine absolute Frechheit zu behaupten, Sie hätten dies bei der Mehrzahl der Bürger getan und würden in deren Namen sprechen!

Für die Fraktionsitzung heute noch ein paar Denkanstösse - vom "Unternehmen Stadt" mit OB Schröpf und dem Stadtrat an der Spitze, als Leitsätze formuliert:

(Zitat aus der offiziellen Homepage der Stad Weiden - Leitbild)

Das Leitbild der Stadtverwaltung wurde im Rahmen der laufenden Verwaltungsreform von den Führungskräften des "Unternehmens Stadt" erarbeitet. Es gibt den Beschäftigten im Prozeß der Veränderung Orientierung und eine Anleitung zum Handeln. Die einzelnen Leitsätze sind von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern durch konkrete Maßnahmen bei allen Dienstleistungen und an jedem Arbeitsplatz umzusetzen. Mit der Unterzeichnung durch den Oberbürgermeister, die Gleichstellungsbeauftragte, die Dezernenten, deren Stellvertreter, die Leiter der Eigenbetriebe, die Amtsleiter am 13. Oktober 1998 tritt dieses Leitbild in Kraft.

Die 4 Leitsätze der Stadtverwaltung Weiden in der Oberpfalz

Leitsatz 1

Weiden für alle Menschen lebenswert gestalten - dafür arbeiten wir. Wir sind ein Teil dieser Stadt. Wir helfen mit, die Lebensgrundlagen für die Menschen unserer Stadt zu sichern und zu schaffen und richten unser Handeln an deren Bedürfnissen aus. Wir setzen auf bürgerschaftliches Engagement, Eigeninitiative und Selbstverantwortung. Wir sichern Gleichbehandlung und fördern Chancengerechtigkeit. Wir erhalten und stärken die Handlungsfähigkeit der Kommunalen Selbstverwaltung, nutzen ihre Gestaltungsspielräume und fördern die regionale Zusammenarbeit. Wir handeln transparent und nachvollziehbar.

Leitsatz 2

Wir sind selbstbewußt, kompetent und motiviert. Wir pflegen ein gutes Miteinander. Wir sind fachlich qualifiziert und sozial kompetent. Wir handeln wirtschaftlich und stellen uns dem Wettbewerb. Wir sind freundlich und hilfsbereit, arbeiten im Team, sind offen und tolerant. Wir sind kritik- und konfliktfähig. Wir stellen uns neuen Anforderungen, sind kreativ und flexibel. Wir sind lernbereit und bilden uns weiter. Wir übernehmen Verantwortung.

Leitsatz 3

Wir führen verantwortungsbewußt und partnerschaftlich. Wir sind entscheidungsfreudig und sachorientiert. Wir unterstützen die berufliche und persönliche Weiterentwicklung und fördern neue Ideen. Wir nehmen unsere Fürsorgepflicht ernst. Wir informieren und geben durch Vereinbarung von Zielen klare Orientierung. Wir verwirklichen dezentrale Verantwortung.

Leitsatz 4

Wir erarbeiten Entscheidungsgrundlagen und setzen politische Vorgaben des Stadtrates zielgerichtet, wirtschaftlich und kreativ um.

Wir richten unser Handeln an den Vorgaben des Stadtrates aus. Wir informieren und beraten. Wir initiieren und erarbeiten Konzepte und planerische Grundlagen. Wir setzen Beschlüsse und Vereinbaren loyal um. Wir berichten und legen Rechenschaft ab.

(Zitat Ende)

Glauben Sie wirklich, dass ein zweifach vorbestrafter Chef Vorbild und Motivator sein kann, diese Ziele umzusetzen? Was würde einem Mitarbeiter der Stadtkasse mit diesen Vorstrafen passieren?

Liebe Damen und Herren CSU-Stadträte,

Sie haben auch eine Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern dieser Stadt! Denken Sie heute abend daran!


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