Hallo fairplay,
ich möchte nochmals auf Ihren Beitrag von gestern, 23:35 Uhr, eingehen
In Antwort auf:
Ich wollte damit die künftige Gespaltenheit der CSU-Fraktion verbildlichen und klarstellen, daß - rein mathematisch - "sichere" Mehrheitsverhältnisse nur mit den "Roten" zu machen sind!
Es ist m.E. ein Grundübel jeder Stadtratspolitik, immer in "Fraktionskategorieen" zu denken und sich und seiner Stadtratsarbeit, auf Grund vorher prognostizierter Abzählungsergebnisse, ein eigenes "Bein zu stellen", sich damit auf Passivität und Fraktionsproporz zu beschränken.
Ich habe hier schon wiederholt klar gemacht, daß es nach der GO in Kommunalparlamenten keine Fraktionen gibt.
Fraktionszwang in der eigenen Partei darf und sollte es weder im Bundestag, noch im Landtag geben, weil jede/r nach seinem Gewissen für seine Entscheidungen Verantwortung trägt. Deshalb darf es erst recht nicht innerhalb einer Parteigruppe im Stadtrat Fraktionszwänge geben.
Das gesamte Stadtratsgremium ist nach dem Gesetz als Kollegial-Rat gewählt.
Das bedeutet, jede/r einzelne Stadtrat muß nicht nur
- für sich entscheiden,
- nach seinem eigenen Gewissen abstimmen,
sie/er hat auch,
- unabhängig von allen anderen (z.B. Parteimehrheitsmeinung),
- eigene Anträge und Anfragen zu stellen.
Hätten die einzelnen SPD-Mitglieder des Stadtrates diese ihnen, vom Gesetz her eingeräumte und auferlegte Unabhängigkeit bisher beherzigt und entsprechend fleißig gearbeitet und unabhängig abgestimmt, wüßten die Weidener Bürger auch,
- mit wem sie es während der gesamten Legislaturperiode in der SPD zu tun hatten,
- wer für welche Ideen und für welche Entscheidungen in der SPD steht,
und die Presse könnte gar nicht umhin, bei Abstimmungsergebnissen, quer durch die Parteigruppen hinweg (denn das wäre dann auch eine gesetzlich gewollte und erfrischende Folge der Stadtratsarbeit), die einzelnen Für- und Gegenstimmer zu benennen.
Schließlich wählen die Bürger in Kommunalwahlen nach dem Bayr. Wahlgesetz.
Da ist, im Gegensatz zur Bundes- und Landtagswahl, - wo nur eine gesamte Parteilisten zu wählen möglich ist -, das Panaschieren, also die Persönlichkeitswahl, quer über Parteigrenzen hinweg, vorgesehen.
Daher haben die gewählten Mandatsträger dem Bürger gegenüber eine stärkere Bindung, als gegenüber der eigenen Partei und eine größere Verantwortung für Abstimmung und Anträge.
Davon hat man bei der Weidener SPD bisher nix gemerkt.
In Antwort auf:
Außerdem wollte ich zum Ausdruck bringen, daß man - hätte man sich parteiübergreifend geeinigt - Herrn Schröpf eine absolut klare und unmißverständliche Ansage hätte machen können!
Es hätte ja wohl gereicht ihm zu sagen, daß er nirgendwo mehr tragbar und erwünscht ist! Das wäre m.E. auch im Sinne der Bevölkerung gewesen - wenn das mit dem "Rücktritt" schon nicht klappt!
An Mißfallensäußerungen zur Verurteilung des OB hat es bei der SPD bestimmt nicht gefehlt, auch nicht in seiner eigenen Partei, da sehe ich kein Defizit!
Was ich kritisiere, ist die Verbindung berechtigter Mißfallensäußerungen über die Vergehen des Weidener Bürgermeisters mit den unhaltbaren und rechtswidrigen Rücktrittsforderungen an seine Adresse.
Die SPD hätte sich die GO vornehmen sollen, um endlich die dort vorgesehenen und vorgeschriebenen Aufgabenverteilungen zwischen Stadtrat und Bürgermeister zu studieren.
Die SPD hätte dann bemerkt, daß der Bürgermeister zwar Chef der gesamten Verwaltung ist, aber gegenüber dem Stadtrat nur Organisator von Terminen und Sitzungen und darüber hinaus Vollzugsverantwortlicher für die Entscheidungen des Gesamtgremiums.
Mit Anträgen und Eingaben hätte die ganz normale Stadtratsarbeit forciert werden müssen und das Thema "Rücktritt" hätte erst gar nicht in den Stadtrat hineingetragen werden dürfen, da es nicht als Stadtratsaufgabe vorgesehen ist.
Besonders lächerlich erscheint mir, daß die CSU mit der provokativen Ankündigung des OB, im Interesse der CSU die Fraktionssitzungen nicht mehr besuchen zu wollen, überhaupt nicht umgehen kann.
Mit Berufung auf die GO, in welcher eine OB-Anwesenheit in Besprechungssitzungen ("Fraktions..") erst gar nicht vorgesehen ist, hätte dieses "Angebot" zurückgewiesen werden müssen. Man hätte den OB an seine Pflichten und an seine formalen, funktionalen und organisatorischen Aufgaben erinnern sollen, statt ihm nahezulegen, durch fingierte Krankheitsbehauptungen seine Entlassung zu beantragen.
In Antwort auf:
Wenn der Stadtrat - egal welche Farbe - jetzt nicht endlich Gemeinwohl über Parteiwohl stellt, wird man hoffentlich ALLE abstrafen! Die erste Kostprobe gibt's bei der HOFFENTLICH VORGEZOGENEN OB-Wahl!
Richtig!!!!
"Alle", die auch weiterhin in Verwirrung, Untätigkeit, Inkompetenz und Hilflosigkeit erstarrt sind, wie das Karnickel vor der Schlange!
In Antwort auf:
...und Jantar: Beim Slogan "Schröpf enstorgen" sind die Anführungszeichen etwas anders gesetzt! Macht schon einen kleinen Unterschied - Schröpf "entsorgen" - weil zurücktreten kann man ihn halt nicht! Wenn Sie die Postings zurückverfolgen, werden Sie sehen, daß der Begriff im Zusammenhang mit "Kommunalpolitischem Problemmüll" enstanden ist und es sich absolut auch nur um eine "Politische Entsorgung" handeln soll! Und allzu sensibel brauchen wir nun doch nicht zu sein, bei all dem was uns zugemutet wird - oder?
Doch, wir sollten sogar sehr sensibel sein (ich bemühe mich darum, wenn´s mir auch vielleicht nicht immer gelingt)!
Nur dann können wir auch von anderen für uns selbst Respekt und Beachtung unserer eigenen Würde einfordern.
Im Übrigen ist meine Wortwahl "Kadavergehoresam" zwar eine drastische und sehr bildliche Bezeichnung für blindes Gefolgschaftswesen.
Im Unterschied zum "Schröpf entsorgen", ist es eine beschreibende Äußerung für Zustände und Sachverhalte und sie "atmet" keine Fodrderung zu menschenverachtender Handlung (wie ernsthaft oder ironisch das auch gemeint sein mag)
Schönen Sonntag
Jantar