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nach Meldungen von Radio Ramasuri denkt Schröpf über eine Versetzung in den Ruhestand nach. Sollte seine Krankheit weiter andauern, wird er zu einem Amtsarzt gehen, der ihm bescheinigen kann, daß er aufgrund seiner Krankheit nicht mehr zur Führung der Geschäfte fähig ist bzw. daß er eben zu krank dafür ist (auf gut Deutsch). Die Stadträte können dann etwa Februar oder März über eine Versetzung in den Ruhestand abstimmen. Mal sehen wie es weiter geht
klapper, knirsch, knirsch Die Angst geht um in der CSU Weiden. Auch Bürgermeister Höher wagt es immer noch nicht, sich gegen den OB zu stellen. Jetzt muss erst wieder abgewartet werden, wie sich Schröpf im nächsten Jahr bis evtl. März fühlt und dann kann dieser subjektiv entscheiden, ob er als OB weitermacht oder nicht.
Wie lange will dieser Mann den Bürgern der Stadt Weiden, seiner CSU und dem Stadtrat noch auf der Nase herumtanzen, bis sich endlich mal das entsprechende Gremium der CSU oder des Stadtrates oder eine Einzelperson aufrafft und offiziell den sofortigen Rücktritt fordert?
Oder müssen wir Bürger erst vor dem Rathaus lautstark mit Transparenten usw. protestieren? Muss sich erst eine bundesweite Politsendung, wie z.B. Monitor oder Report einschalten oder muss das Weidner "Hirschauer Stückl" erst in der Tagesschau kommen?
Wie ich die Sache momentan so sehe, hat die CSU-Fraktion die Glaubwürdigkeit bei den Weidner Bürgern nun endgültig verspielt. Das Schauspiel ist jämmerlich und der Landrat Wittmann hat mit seinem heutigen Zeitungsartikel vollkommen recht. Also auch Girisch muss weg.
jetzt mal ganz ehrlich, ohne irgendwas vorwerfen oder feststellen zu wollen. Also meine eigenste Meinung: Eigentlich war das doch jetzt ganz geschickt eingefädelt, das Ganze. Mit dieser Ansage vom OB werden einersseits alle Gemüter beruhigt, denn es ist ja ein Ende in Sicht. Die Regierung bräuchte theoretisch nicht mehr prüfen ob ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden sollte und die Bürger (oder einige davon) haben das was sie wollen. Andererseits ist mit diesem Schritt auch das Finanzielle unseres OBs gesichert. Eigentlich gar nicht blöd von ihm.
Aber ich frage mich: hat das wirklich was mit einem sauberen Abgang zu tun? Ich persönlich erkenne hier, daß wir Bürger dem Schröpf im Prinzip scheißegal sind. Hauptsache der Kopf ist einigermaßen ohne bleibende Schäden aus der Schlinge und die Kohle prasselt schön weiter...
Schröpf ist weg und keiner kümmert sich um die verbleibenden Sumpfhühner in der Verwaltung.
"Sumpfverwalter" Leupold wird sich schon darum kümmern und die armen Tiere schützen. Der nächste der in Ruhestand geht ist Hubmann---der sieht schon ganz grün aus.Das kommt vom jahrzentelangen Leben im Sumpf. Soll ungesund sein
Folgen für Schröpf: Nachversicherung in der Rentenversicherung aus Beamtenverhältnis (geh. Dienst FA Weiden u. Wahl-Bea OB), daraus "normale" Rente. Also keine Bea-Pension (ca. 70% brutto aus B6), jedoch auch kein Disziplinarverfahren bei dem eine erhebliche Kürzung dieser Bezüge möglich wäre. Möglicherweise kein großer finanzieller Unterschied, aber sofort "Ruhe".
Wenn Herr Schröpf "auf Dauer dienstunfahig" ist, dies durch einen Amtsarzt festgestellt wird und Herr Schröpf DANACH um eine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand bittet (kein Rücktritt!), kann er m.E. als Beamter in Pension gehen. Nach den Dienstjahren hat er da auch keine bzw. nur ganz geringe finanzielle Einbußen. Allerdings ist er - auch im Ruhestand Beamter - und ein Diszi nach Beamtenrecht, wäre schon gefährlich für seine Ruhestandsbezüge. Also - hier haben wir doch wieder die typische Interessenslage für einen weiteren Deal: Um die Kosten für die Nachversicherung in der Rentenversicherung zu sparen, vereinbart man mit der Regierung der Oberpfalz bereits im Vorfeld den Ausgang des Disziplinarverfahrens! Premisse: Die Pension von Herrn Schröpf darf nicht angetastet werden! Das Gute daran wäre, dass man der Stadt wirklich Geld sparen könnte - VIEL SCHLECHTER: Das Vertrauen in unsere rechtsstaatliche Ordnung würde erneut zutiefst erschüttert! Aber wie Jantar ja schon in einem anderen Thread gepostet hat - und Ackermann & Co. beweisen - ist das wohl der Trend! Bleibt abzuwarten, wann uns das Bundesverfassungsgericht den "ersten Deal" präsentiert!
Was du hier näher beschreibst befürchte ich ebenfalls.
Ein derartiger Deal würde bestimmt von vielen mit Zufriedenheit angenommen werden. Wegfallende Nachvericherung entlasted den Haushalt, Schröpf erhält eine geringere aber überschaubar sichere Versorgung, Diszipinarverfahren mit weiterem öffentlichen Wirbel auch in und um die Partei erübrigt sich, schnelles Ende aller Verfahren.
Also, überall wieder eitel Sonnenschein in kürzester Zeit.
Moral, Ehrlichkeit, Vertrauen in Justiz und Gerechtigkeit, die Bedeutung dieser Begriffe scheint sich sehr gewandelt zu haben !!!
Also ich glaube noch nicht daran, dass Herr Schröpf im Jahre 2007 in den Ruhestand geht Welcher Amtsarzt soll Herrn Schröpf jetzt dauerhaft Dienstunfähig schreiben Jetzt, wo jeder weiß, das wieder gemauschelt wird Wenn jetzt ein Arzt (außer vielleicht sein Spezl Prof. Dr. U.-L.)unseren OB dauerhaft Dienstunfähig schreibt, hat dieser Arzt seine Glaubwürdigkeit verloren
schau Dich einmal um, wieviel Beamte von Post, Bahn, Telekom mit 40 Jahren oder spätestens mit 50 dienstunfähig werden und in Pension gehen.
Die hat alle ein Amtsarzt untersucht. Da braucht nur einer sagen: "Ich schaffe den Stress nicht mehr" schon gilt er als psychisch angeschlagen und dauernd dienstunfähig.
Auf diese Weise haben Bahn, Post, Telekom und einige andere hunderttausende von Beamten auf unsere Kosten " entsorgt " und sich selbst von den Kosten entlastet.
Ein Mann mit 68 Jahren, der davon mindestens 50 Jahre gearbeitet hat, wird mit Sicherheit nicht die geringsten Probleme haben aus gesundheitlichen Gründen dieenstunfähig zu werden, wenn er es will.
Ob das jetzt die sauberste Lösung ist, bleibt dahingestellt. Mit Sicherheit ist es aber eine Lösung und ich meine unabhängig von allen Vorkommnissen der letzten Zeit hat der OB von Weiden seine Pension verdient.
Wie der Fall Schröpf zeigt. Das Disziplinarverfahren wird’s dann endgültig zeigen was er verdient. Es sei denn hier wollen dann noch weitere Personen ihren Hut nehmen.
Folgende Personen hat es doch schon erwischt:
Gruppe 1. (Sumpfkönige) Hans Schröpf Lothar Höhr Georg Girisch Diverse Stadträte
Gruppe 2. (Königsmörder) Waldi Leupold (ist natürlich der Star hier) Jens Meyer
Habe ich noch einen fergessen?
Also Aufgepasst Herr Dr. Teske (Bereichsleiter Kommunalrecht usw.) bei der Regierung der Oberpfalz. Der Sumpf ist Tief und zieht schnell einen mit herein.
Veranlassung eines amtsärzlichen Untersuchung durch den Dienstherrn! Herr Schröpf gilt lt. NT von heute "in der Tat als gesundheitlich stark angeschlagen(ständige Beschwerden durch chronische Bronchitis und Bluthochdruck)und war in den vergangenen zwei Jahren deshalb häufig arbeitsunfägig". M.E. hat die Stadt Weiden deshalb unverzüglich diese "Untersuchung hinsichtlich dauernder Dienstunfähigkeit" zu veranlassen. Es kann nicht dem Kranken überlassen bleiben, wann er diesen Weg einschlägt. Die Beamten in der Stadt sollte die Wege kennen oder danach fragen. Wer läßt sich schon gerne in das Verwirrspiel einbeziehen, um jemanden bewußt möglichst lange über die Runden zu retten? Aber offensichtlich will man an vereinbarten Fahrplänen festhalten. Taten statt Worte sind erforderlich.
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