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Der Herr Fütterer hat heute im Neuen Tag einen wunderschönen Kommentar geschrieben. Ich hab den dreimal gelesen, verstanden hab ich ihn nicht. Aber er klingt sehr wichtig und kompetent, scheint also richtig zu sein. Ist manchmal schon schwer den Neuen Tag zu lesen, halt so richtig fürs Volk geschrieben
Mei, kann den der CF was dafür das Sie das nicht verstehen! Da muss man schon Schlaumeier sein und ein bisserl Intellektuell gell. Außerdem hat er das ja nur geschrieben weil der KV wieder ein mal auf den Tisch gehauen hat (nehme ich an, also reine Vermutung) und er was für seine Kumpel tun muss, der CF. Schließlich will er ja auch einmal nach Weiden am See und dafür muss man schon was tun wird sei Claudia gesagt haben. Es kommt blos a bisserl blöd rüber, des da rechts am Rand vom NT aber kein schlechter Versuch, nur weiter so dann schaffts es schon noch das mehr übern Rippl wie über die andern geschrieben wird. Nur nicht nachgeben, gell. Brauchts Hilfe, ich weis auch das der Rippl für seine alten Häuser mindesten einen haufen Fördermittel zum renovieren bekommen hat. Natürlich aus Steuergeldern, also von uns gell.
Eigentlich ist das Forum ein Spiegelbild der Bevölkerung in Weiden (allerdings alle Computer Besitzer)
Falls das stimmt mal eine kleine Statistik:
Unterbezahlte Stadträte....5 700 Hits kein Bericht im NT Der Neue Tag...............2 600 Hits kein Bericht im NT Weidner Weihnachtsmarkt....1 200 Hits kein Bericht im NT Bezüge offenlegen......1 200 Hits kein Bericht im NT
Amtsenthebungsverfahren 380 Hits Kommentar von CF
Ist sicherlich fürchterlich anstrengend immer für Minderheiten zu schreiben.
Der NT hat halt den Riecher was für Leser spannend ist.
habe mal meine kinder (17 jahre und 15 jahre) gefragt, warum sie den NT nicht lesen. antwort, da steht doch nix gscheits drin. in der tat. müsst euch mal die heutige zeitung auf für jugentliche interessante beiträge durchforsten. da ist nichts dabei. von einer modernen zeitung ist der NT sehr weit entfernt. die haben zwar das layout geändert, an der zusammenstellung aber hapert es gewaltig. den NT werden wir nicht mehr lange haben.
Seit´s bitte nicht so böse zum Verlag. In der Amberger Zeitung (gehört auch dazu) ist ein toller Bericht. Da steht (sehr ausführlich) wie Ambergs OB über den "Marketingzuschuss" an Weidens OB lästert . Da darf der CF halt nicht mitreden und so konnte ein AZ Mitarbeiter (Jürgen Herda) fröhlich berichten. Steht auch im Oberpfalznetz (gehört auch zum NT) da darf er auch nicht mitreden der CF.
Für die Weidner währe dieser Bericht aus Amberg über die Weidner Stadtwerke sicher spannend, steht aber nix im NT. Der CF war halt mit seinem Max Reger Verein (5 Mitglieder) fünf Pöstchen beschäftigt.
Wir Weidner san`halt a bisserl die Deppen und wissen dürfen wir auch nicht alles, was so in Amberg über uns steht. Hat halt der KV verboten
Zum Kommentar von Herrn Fütterer haben wir folgenden Text verfasst:
Der Chefredakteur des NT, Clemens Fütterer, hat uns nun heute zum ersten Mal versucht zu erklären, wie es sein kann, dass Herr Schröpf noch im Amt ist und das rechtlich ganz ok sein soll. Obwohl der OB Schröpf zum Nachteil der Stadt bereits in 3 Fällen vorbestraft ist. Die Antwort ist eigentlich sehr einfach, und zwar hat die Landesregierung (und somit die CSU) es bis jetzt erfolgreich verhindert, Möglichkeiten zuzulassen das Volk demokratisch mitbestimmen zu lassen. Das wohl markierendste Beispiel hierfür ist der Bürgerentscheid. Bereits 1949 forderte der Bayerische Landtag die Staatsregierung auf, einen Gesetzesentwurf für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid vorzulegen. Der entsprechende Gesetzesentwurf wurde im Landtag 1951 dann mit knapper Mehrheit abgelehnt. Erst 1992 machte sich der Verein „Mehr Demokratie in Bayern e.V.“ stark für die Einführung eines entsprechenden Gesetzes und konnte hierzu genügend Unterschriften sammeln. Daraufhin beschloss 1995 zum ersten Mal in der deutschen Geschichte die Bevölkerung ein Gesetz, das aus den Reihen der Bürgerschaft selbst stammte. Die letzte Verhinderungsmaßnahme der CSU in Bayern zum Thema Bürgerentscheid fand 2006 statt, als die CSU-Mehrheitsfraktion im bayerischen Landtag die Absenkung des so genannten Quorums für Städte zwischen 20.000 und 50.000 Einwohnern (darunter fällt auch Weiden) abgelehnt hat. Das Quorum ist der festgelegte Prozentsatz der Bevölkerung, der ein Bürgerbegehren befürworten muss bevor darüber abgestimmt wird.
Aber zurück zu unserem OB: Nehmen wir mal an, wir haben einen Verbrecher, der eine Bank überfallen hat. Dieser wird vor Gericht gestellt und verurteilt. Am Tag des Urteilsspruchs offenbart er selbst, dass er weitere Banken überfallen hat. Der Richter entscheidet jetzt, das Urteil aufzuheben und den Verbrecher wieder auf freien Fuß zu setzen, bis über die weiteren Fälle ein Urteil gefällt werden kann. Das wäre doch eine tolle Rechtssprechung – und was passiert, wenn bekannt wird, dass dieser Verbrecher weitere Fälle zu verantworten hat? Ganz logisch, er wird wieder auf freien Fuß gesetzt bis diese Fälle auch geklärt sind. Was für den Leser jetzt befremdlich und unglaublich klingen mag, ist aber im Falle unseres Oberbürgermeisters Schröpf bittere Realität. Das Disziplinarverfahren der Regierung der Oberpfalz ist ausgesetzt, bis auch in den weiteren 136 Fällen des Betrugs, in denen gegen ihn ermittelt wird, ein Urteil gefällt ist. Und was passiert, wenn noch weitere Fälle bekannt werden? Wir, das Aktiv-Team in Weiden, werden das nicht so hinnehmen und sind auch ganz der Meinung des Stadtratsmitglieds Jens Meyer (SPD), der schon vor über einem Jahr die untragbare Situation für den Stadtrat so zusammenfasste:
"Stadträte werden von einem Oberbürgermeister, der wegen Betrugs zum Nachteil der Stadt vorbestraft ist, darauf vereidigt, Schaden von der Stadt abzuhalten. Ein Hohn sondergleichen.“ (Quelle: DNT-Sonderbericht vom 11.06.2005 zur Stadtratssondersitzung vom 08.06.2005)
Wir sind nach wie vor der Meinung, dass die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde der Regierung der Oberpfalz und somit auch die weiteren Instanzen eine Stadt wie Weiden und deren Bürger nicht so lange hängen lassen kann und fordern sie deshalb auf, zu handeln. Zur Frage ob der Antrag des Aktiv-Teams hierzu das richtige Werkzeug ist, ist zu sagen, dass wir Bürger jedes mögliche Mittel nutzen müssen, vor allem die, unsere Meinung frei zu äußern. Ist die Zustimmung aus dem Volk erstmal groß genug, bewegt sich auch die träge Politik.
Herr Fütterer hat Recht, dass es rechtsstaatlich Sinn macht, dass ein gewählter Bürgermeister nicht „einfach so“ durch ein Disziplinarverfahren kalt gestellt werden kann. Wenn ein Oberbürgermeister jedoch schon in 3 Fällen vorbestraft ist und in 136 weiteren Fällen ermittelt wird, sollte es dem rechtsstaatlichen Sinn entsprechen, dass auch gehandelt wird. Ich hoffe dass auch Sie, Herr Fütterer, diese Sichtweise jetzt verstehen, und dass das nichts mit großspurigem Populismus zu tun hat.
Ergänzend zu unserem Beitrag noch der Orignalkommentar:
GroßspurigerPopulismus VON CLEMENS FÜTTERER
Neben nacktem Busen zur Marketing-Förderung bedienen sich die Josefshaus-Macher nun auch der Kommunalpolitik. Diese Clique schlägt lautstark die Populismus- Trommel. Die Weidener sollen ein Pamphlet unterschreiben, das sich großspurig „Antrag auf Einleitung disziplinarischer Maßnahmen/ Amtsenthebungsverfahren“ http://www.wen20.de/amtsenthebungsverfahren.pdf – gegen Oberbürgermeister Hans Schröpf – nennt. Adressat ist die Regierung der Oberpfalz als Dienstaufsichtsbehörde.
Dabei hat die Regierung längst ein „Diszi“ gegen OB Schröpf in die Gänge gebracht. Das Verfahren ruht jedoch, so lange der aktuelle Untreue-Prozess wegen der Bürgerfest-Tombola noch nicht abgeschlossen und rechtskräftig ist. Bei einem Strafbefehl gegen Schröpf müsste der mit dem „Diszi“ beauftragte Untersuchungsführer bei der Landesanwaltschaft Bayern den gesamten Sachverhalt neu ermitteln. Erst danach ist er in der Lage, der Regierung eine Disziplinarmaßnahme oder die Einstellung vorzuschlagen. Nur eine Anklage zum Verwaltungsgericht (Instanzen-Weg inklusive) könnte letztendlich entscheiden, ob Schröpf beispielsweise das Ruhestandsgehalt u. a. gekürzt wird.
Die Regierung allein kann einen Oberbürgermeister gar nicht des Amtes entheben. Die rechtsstaatliche Disziplinarordnung schreibt ein kompliziertes Prozedere vor. Der Gesetzgeber baute bewusst Hürden auf, um zu verhindern, dass demokratisch gewählte, aber der Obrigkeit wo möglich missliebige Politiker auf dem Weg des „Diszi“ kaltgestellt werden. Das macht rechtsstaatlich Sinn. Die sachlich ebenso falschen wie vorverurteilenden Forderungen des „gemeinnützigen Vereins“ mit Dietmar Assel an der Spitze taugen deshalb nur zur billigen Stimmungsmache.
Ihr habt sicherlich beide Recht, Recht ist aber so von den Rechtsprechern verhängt worden, daß der Schröpf zwar für seine Fehlbarkeiten zur Verantwortung gezogen wird. Es ist aber davon auszugehen, daß er in seiner weiteren Tätigkeit nicht noch mehr Schaden anrichten wird.
Sag mer mal so: "Es ist auf Kaution draussen" !
Zurückzahlen wird seine Frau die 135 Schecks auf jeden Fall müssen ... Die eigentliche Bestrafung wird, denke ich im Vergleich enden. Sag zum Abschied leise "Servus ... " !
Wir sollten uns jetzt schon Aktiv um eine Nachfolge Gedanken machen. Die Folge wird sicherlich mit Reibungsverlusten verbunden sein. D.h. daß hier die jungen Politiker in Weiden, die hier im Forum immer wieder genannt werden, auch von uns ... (die hier die Seiten vielleicht auch nur als Interessierte lesen, aber sich nicht zum Schreiben aktivieren können) ... unterstützt werden müssen !!!
Die Fetten und Oberlehrerhaften sollten aber in Ihren Strukturen geschwächt werden, um eine zeitgemäße und kostenbewußte Führung der Stadt für die weiteren Jahre zu gewährleisten.
Denn die Fetten haben schon genügend Fett abgeschöpft und denken nicht mehr innovativ, sondern sind, so ist das immer der Fall, nur auf Ihre weitere Wertschöpfung bedacht. Aus dem Fenster können sich diese Leute nicht mehr lehnen, denn das Risiko ist Ihnen zu hoch !!
Wir brauchen bürgernahe Politiker, bei denen man sich nicht genieren muß, ein paar Takte mit Ihnen zu sprechen.
Ich habe (noch) keinen Bezug zur Weidener Kommunalpolitik, aber ich werde mir diesen in Zukunft "erarbeiten". Und ich kann nur Euch alle dazu auffordern, dies auch engagiert zu tun.
Es ist an uns Jungen, die Politik zu gestalten. Schröpf und Freunde sind zu alt !
Laßt uns die Jungen fördern, die schon die Weichen in Sachen Politik für Ihre Zukunft gestellt haben - egal ob Rot, Grün, Schwarz oder Gelb.
Letztendlich wird durch die Neue Zusammenarbeit auch eine Neue und Zeitgemäße Stadtverwaltung entstehen können ! So hoffe ich und packe nicht nur mich, sondern zukünftig auch meine Freunde an der Nase !
Zum Handeln: Denkt mal an unsere Räte bis 40 ! Auch diese müssen sich noch ihre und unsere Rente erarbeiten !!!
liebes aktiv-team ,habt ihr schon gemerkt, auf welcher seite der fütterer schreiben darf--auf seite 17! der war auch schon mal weiter vorne? na gut, ausgleichende gerechtigkeit, der rippl wurde auch auf seite 2 verbannt.
Zufällig veröffentlicht Jens Meyer nicht vollständige Zahlen über die Bezüge der Stadträte. Natürlich hält er sich ein Hintertürchen offen-die Zahlen stimmen lt. Meyer nur, soweit sie ihn bekannt sind Zufällig bringt der NT einen Bericht und sagt (wichtig,wichtig)"Der neue Tag berichtete immer wieder detailliertüber Bezüge der Stadträte. Der NT kennt die nicht, Jens Meyer nur soweit bekannt und der Bürger auch nicht.
Über die Brezen vom Beyer Bäcker ( 31.50 Euro) schreibt der NT. Über die "Alkohol Kosten" incl Fahrbereitschaft nicht. Ist sicher teuerer als die Brezen.
Natürlich liegen die Bezüge einzelner Stadträte ÜBER den 10 000.-Euro des Nt. Wer das aber ist dürfen wir nicht wissen. In anderen Städten kein Problem, in Weiden ist so eine Forderung lt.NT Neidkomplex. Mitleidsvoll bedauert der NT die Arbeit der Stadträte in verrauchten Lokalen, aber das macht jeder Vereinsvorstand ohne Geld. (Übrigens dafür Danke)
Jens Meyer spricht davon das leitende Beamte der Stadt Weiden (gegen die Stimmen der SPD) von der Abgabepflicht gegenüber der Stadt und damit den Bürgern befreit sind. SONDERFALL IN BAYERN. Der NT sagt da nichts,schon klar eine der Beamten ist stellvertr. Vorsitzender im neuen Max Reger Verein des CF und natürlich Mitglied der CSU
Es geht halt nichts über eine gute Berichterstattung des NT
Ja nicht den Finger in die Wunden legen und der CSU und der Verwaltung auf die Finger schauen
In Ambergs Müllgebühren sind natürlich auch Rückstellungen für Deponie-Sanierungen enthalten. Der NT fragt nicht mal danach.
Aber ist egal, die Bewohner von Amberg zahlen (incl.Altpapiertonne die einmal monatlich abgeholt wird 99.60 Euro lt. Weiden direkt). Rechnet man die 60 Euro dazu die angeblich jeder Weidner Haushalt für die Sanierung in Weiden-West bezahlt (lt. NT) kommt man auf die jährliche Summe von 159.60 incl.Papiertonne. die es ja in Weiden nicht gibt.
Die blöden Weidner zahlen aber 245.68 Euro. Dies sind pro Weidner Haushalt immer noch (incl. Sanierung Weiden-West 86.08 Euro pro Jahr mehr an Gebühren..
Bei tausenden von Weidner Haushalten sind das jährlich Hundertausende von Euro die in Weiden entweder in "dunkle Kanäle" verschwinden oder durch eine unfähige Verwaltung (mit Rückendeckung der Weidner CSU)den Bürgern aus der Tasche gezogen werden.
Ist das logisch lieber NT . Es ist besser nichts zu schreiben als kritiklos die Argumente der Verwaltung und der CSU zu übernehmen.
Die halten uns Bürger wirklich für blöd, die CSU und der Neue Tag.
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Offline
" an Weidens OB lästert 
-auf seite 17! der war auch schon mal weiter vorne? na gut, ausgleichende gerechtigkeit, der rippl wurde auch auf seite 2 verbannt.
)"Der neue Tag berichtete immer wieder detailliert
. Es ist besser nichts zu schreiben als kritiklos die Argumente der Verwaltung und der CSU zu übernehmen.