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Dieses Thema hat 1.164 Antworten
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 Heiße Eisen in Weiden
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Eddison Offline




Beiträge: 223

23.11.2007 07:01
#856 RE: Der Neue Tag antworten

Guten Morgen Herr Leitender Rechtsdirektor Hubmann,liebe Stadträte, siehe der NT von heute.

Das wird sicher spannend wenn sich der Kommunale Rechnungsprüfungsverband mit der jahrzehntelangen Verpflichtung, zum Nachteil der Stadt, gegenüber der Contracting Firma beschäftigt.
Die Stadträte kennen den Vertrag nicht, haben aber begeistert damals zugestimmt. Der NT berichtete.

Ist auch nur eine Kleinigkeit der Vertrag,geht nur bis 2019, Vertragsstrafen für die Firma gibt es nicht, aber jede Menge Verpflichtungen für die Stadt und fette Einnahmen für die Firma.

Jede Schuldnerberatung in Bayern würde solche Verträge ablehnen und ihre Kunden auffordern den Vertrag erst einmal zu lesen. Die Weidner Stadträte sind zu dumm oder zu faul oder unfähig solche Sachen zu lesen, bevor sie begeistert zustimmen und vertrauen der rechtlichen Prüfung, des nie gesehen Vertrages.

Gestern verteidigte Metzgermeister Sperrer und Kohlendioxid Experte im NT noch den Vertrag, heute gesteht er ein, er kennt den Vertrag nicht aber meint „Denen machen wir schnell Beine“

Allein diese Aussage reicht schon für eine Beurteilung unserer Stadträte..

Na Herr Hubmann, da wurden Verträge mal wieder juristisch toll überprüft. Ihr Einsatz wenn es um Ihren eigenen Arbeitsvertrag und Freistellung von Abgaben geht,ist wesentlich brillanter.

Noch eine Frage Herr Hubmann. Warum wurden Sie jetzt eigentlich befördert und erhalten Zulagen? Sicher nicht wegen der Interessenvertretung der Weidner Bürger bei Vertragsabschlüssen.

Ich fühle mich als Bürger bei Weidens Rechtsabteilung und den nicht Vertrag lesenden, aber jubelnd zustimmenden Stadträten, in „sicheren und sauberen Händen“.

Gab es eigentlich Spenden der Berliner Firma im Wahlkampf an die Parteien? Könnte ja sein.

Erni Offline



Beiträge: 777

23.11.2007 07:18
#857 RE: Der Neue Tag antworten


Juchhu, wir feiern Jubiläum.

http://www.oberpfalznetz.de/onetz/956073-118,1,0.html

Ein Jahr Dampfplaudereien und faule Ausreden der Stadtwerke und ihres Chefs Weiß, siehe NT Bericht und einjähriges Jubiläum, der nicht Vertrag lesenden aber zum Wohl der Bürger schwer besorgten Ehrenämtler.

Was soll man zu solchen Stadträten noch sagen?....Abwählen, die können es nicht.

höhergeschröpft Offline



Beiträge: 384

23.11.2007 09:45
#858 RE: Der Neue Tag antworten

Ich wette, dass daran auch der "Schröpfer" schuld ist.

Es fehlt nur noch die richtige Begründung für die Schuldzuweisung..
Wie wär's damit:
Schröpf hat es all die Jahre versäumt,
seinen "Steigbügelhaltern und "Geheimnisträgern"" das fließende Lesen beizubringen.

Schreibt "Schuldzuweisungsvorschlägeim Forum,
damit die CSU aus diesem Schlamassel endlich herausfindet.
Höher ist für jeden, ich betone -jeden-, Vorschlag dankbar.

Der Seggewiß hat es erkannt:
Weiden hat nicht einmal einen "gefuchsten" Juristen !
Wäre sonst der Vertrag so zu Stande gekommen??

Die "Berliner haben aber "nicht nur gefuchste", sondern offensichtlich "ausgefuchste" Rechtsschreiber!!

Bitte beachten:
Mit der Stadtratswahl hat diese Geschichte überhaupt nichts zu tun.
Nicht dass einer in falchen Spuren denkt.

birdi Offline



Beiträge: 423

23.11.2007 10:56
#859 RE: Der Neue Tag antworten

Hallo,

In Antwort auf:

Bitte beachten:
Mit der Stadtratswahl hat diese Geschichte überhaupt nichts zu tun.
Nicht dass einer in falchen Spuren denkt.


ist zynisch gemeint - oder ?

Dass die Stadt finanziell klamm ist (man könnte auch sagen: fast pleite ist) das haben sehrwohl unsere Stadträte zu verantworten. Die Gründe sind vielfältig aber offenkundig. Und die Finanznot hat dazu geführt, dass man notwendige Investitionen in Heizungsanlagen der städtischen Liegenschaften nicht machen konnte. Nur so ist es zu erklären dass man - wieder mit Zustimmung unserer Stadträte - einen Contracting-Vertrag (also, die finanzieren die Modernisierungen vor und bekommen Geld aus den Einsparungen) gemacht hat, den so kein vernünftig denkender Mensch unterschreiben würde. Ist im Prinzip so wie bei einem Kerditvertrag ohne Kündigungsmöglichkeit wo der Kreditgeber jederzeit die Zinsen hochsetzen kann. Aber was macht man nicht alles, wenn einem das Wasser bis zum Hals steht. Nur eines haben unsere Stadträte nicht gemacht, den Vertrag zu lesen und zu hinterfragen. Der Sperrer Hans sollte lieber seine Würstel brühen als großsspurig sagen "denen machen wir schon Beine". Den einzigen, die das verbockt haben und wir Beine machen müssen - sind unsere Stadträte.

Müllmann Offline



Beiträge: 108

23.11.2007 12:19
#860 RE: Der Neue Tag antworten

@höherschröpf
Wenns in Weiden regnet ist Deiner Meinung nach Schröpf schuld, wenn in Weiden die Sonne scheint verdanken wir dies Deiner Meinung nach der SPD. Hoffentlich haben wir recht lange Sonnenschein und so viel wie zu Zeiten von Oberbürgermeister Hans Schröpf

Sparstrumpf Offline



Beiträge: 27

23.11.2007 12:25
#861 RE: Der Neue Tag antworten

Bei den Verhandlungen zu dem Vertrag war Hans Schröpf nicht mehr mit eingebunden?
Oder täusche ich mich da, war da nicht schon Höher sein Vertreter?

höhergeschröpft Offline



Beiträge: 384

23.11.2007 12:25
#862 RE: Der Neue Tag antworten

@ Müllmann

Ich habe eine Behauptung aufgestellt!
Aus dem bisherigen Verhalten kann man doch entnehmen,
dass versucht wird,Schröpf möglichst alles anzulasten.

Ich sage doch nicht, dass Sch. allein schuld ist.
Einigen wir beide uns sarkastisch auf "Kollektivschuld" von Rot und Schwarz.

höhergeschröpft Offline



Beiträge: 384

23.11.2007 12:33
#863 RE: Der Neue Tag antworten

@ birdi
Natürlich!

Zu der "Melch - Weisheit":

"Denen muss das Hirn neu einjustiert werden",

traue ich mir schon gar nichts zu schreiben.

Vielleicht hast Du ein paar Einfälle zu den Kardinaltugenden
-Klugheit
-Gerechtigkeit
-Tapferkeit
-Mäßigung

Kann man diese Tugenden im Selbstversuch
im eigenen Gehirn und im eigenen Gewissen ausschalten,
um gewisse Sachen und Taten unbedarft durchführen zu können ?

Amarok Offline



Beiträge: 73

23.11.2007 13:08
#864 RE: Der Neue Tag antworten

Schon sehr seltsam und verdammt peinlich für die Ehrenämtler, Flatrate Politiker und leitenden Beamten in Weiden

Mit einer kleinen Firma bzw. GmbH die mit 22 Mitarbeitern und 11 Freien Ingeneuren 1.5 Millionen umsetzt so einen Vertrag zu machen.
Die einzige Stadt als Referenz ist Weiden, die wahrscheinlich auch der größte Gewinnbringler für das Mini Unternehmen ist.
Jeder hat das Recht seinen Vertrag so zu formulieren, wie es für ihn am besten ist, das gilt auch für die edl.
Man geht ja davon aus, der Vertragspartner überprüft und bringt seine Änderungswünsche ein.
Das ist in Weiden nicht gemacht worden, der MUSTERVERTRAG ist keiner, es gibt bei edl keine andere Stadt, also auch keinen Mustervertrag.
Wenn man bei wikipedia Contracting eingibt, erscheint als einzige deutsche Stadt Schwabach (40 000 Einwohner). Falls man da einsteigt, stellt man fest, der letzte Erfahrungsbericht ist vom 12.Oktober 2004. Einfach mal lesen.

Für diese Überprüfung habe ich jetzt 20 Minuten am Computer gebraucht. Das genügt um festzustellen, nie im Leben würde ich solche Verträge unterschreiben.Das hätte auch der NT machen können, bevor er berichtet.

Schickt die 40 bisherigen Stadträte und Hubmann, Weiß usw. in die Wüste, die sind unfähig. Schuld sind wir, auch ich, warum haben wir bei der letzten Wahl „so danebengegriffen“?

Gehirn einjustieren hilft auch nichts. Bei wenig Masse ist justieren schwierig.

Die Frage ist doch

Ist da Geld geflossen? oder sind die wirklich so dumm und faul?




höhergeschröpft Offline



Beiträge: 384

23.11.2007 13:30
#865 RE: Der Neue Tag antworten

@ Amorok
Kannst Du den "Weidener Mustervertrag" ins Forum stellen?
Dann herrscht Klarheit.
Jeder soll und muss Zugang zu dieser "Meister-Leistung"
"Weidener - Stadtverwaltungskunst" haben.
Es ist doch sonst unfassbar und nicht zu glauben,
dass sich "Profis" so dämlich "über den Tisch ziehen lassen".

Es ehrt den OB, dass er zugibt, den Vertrag nicht zu verstehen.
Nichtwissen ist keine Schande!!
Aber - so zu tun wie die SPD- und CSU-Kopfnicker, als ob .......,
das kann finanziell gefährlich werden - allerdings wieder nur
für den Bürger!!

::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

Übrigens wird ausgerechnet heute im NT auch über die "Hallenverteilung" spekuliert.

Besteht da ein innerer Zusammenhang, den ich nicht erkennen kann?
Gibt es da evtl. auch undurchsichtige Verräge?

Amarok Offline



Beiträge: 73

23.11.2007 14:53
#866 RE: Der Neue Tag antworten

Nein, kann ich natürlich nicht,es gibt keinen MUSTER-Vertrag, aber überlege mal

Diese Mini- Firma hat als einzigen Kommunen-Kunden die Stadt Weiden. Wie kann also die gleiche Firma der Stadt Weiden einen "Mustervertrag" vorlegen, der für Kommunen gilt. Ist doch unlogisch.

Die Firma hat einen Vertrag vorgelegt, die Stadträte haben lt. eigener Aussage, diesen Vertrag nicht gelesen, kennen ihn nicht, bejubeln ihn und akzeptieren.

Entweder die Stadtwerke oder Hubmann haben diesen Vertrag den Stadträten gegenüber, damals als Mustervertrag bezeichnet, damit entstand bei denen der Eindruck, dies wäre ein Standartvertrag den schon viele Kommunen akzeptiert haben, oder

Weiß und Hubmann haben jetzt nachträglich den Begriff Mustervertrag erfunden, damit jetzt der Eindruck entsteht, sie sind ihrer Prüfungspflicht nachgekommen, oder

Irgendjemand hatte ein Interesse, diesen Vertrag wieder mal durchzupeitschen, warum auch immer.

Der Rechnungsprüfungsverband prüft ja schon. Ob wir den oder die Schuldigen erfahren, glaube ich nicht.

Zitat Stadtrat Moser (SPD) Mitglied im Werkausschuss und Vertragsbejubler:

"Hätte ich gewusst, dass da 16 Grad drin stehen, hätte ich nicht zugestimmt"


Und wieder blickt Amberg sehr neidisch auf unsere doppelt so teuren und doppelt so guten Stadträte aller Fraktionen.


birdi Offline



Beiträge: 423

23.11.2007 14:57
#867 RE: Der Neue Tag antworten
Hallo,

also auf die Idee sind die nicht selbst gekommen:
http://energie-einsparcontracting.de/ene...id=37&Itemid=55
... dann aber mit einem Partner gleich um die Ecke:
http://edl-berlin.de/referenzen_gesamt.php?p_referenz_id=29
... und ausgeführt wieder von einem anderen Unternehmen:
http://www.elco.net/de/index.php?bwp=m:7...:64-l:-p:1-na:2

da wurden Experimente gemacht - dafür ist Weiden nun Referenz - alle haben daran verdient, nur Weiden sitzt im Kalten.

Die Geschäftsleitung aus Berlin wird sich am 4. Dezember mit dem Kommunalen Prüfungsverband zu einem Gespräch in Weiden treffen. Also, Herr Hubmann, und liebe Stadträte, jetzt gibt es wirklich Grund sich warm anzuziehen.

Der Neue Tag wird sicher berichten
Karin Offline



Beiträge: 54

23.11.2007 17:29
#868 RE: Der Neue Tag antworten

Birdi,

der letzte Satz war wahrscheinlich zynisch gemeint. Wir kennen doch den DnT, ein par Zeilen blabla aber nichts hinterfragen - das wäre doch mit Arbeit verbunden!

höhergeschröpft Offline



Beiträge: 384

23.11.2007 17:30
#869 RE: Der Neue Tag antworten

Der neue Tag wird hoffentlich nicht nur über die Prüfung berichten,
sondern vor allem die Öffentlichkeit im Detail informieren,
wie es sein Recht, aber noch mehr seine Pflicht ist!

Ein lesenswerter, etwas langer, aber ein um so informativerer Beitrag
eines führenden bayerischen Verwaltungsexperten:

http://www.presserecht.de/index.php?opti...id=49&Itemid=33

SpongeBob Offline



Beiträge: 170

23.11.2007 18:36
#870 RE: Der Neue Tag antworten

Hihihi, der NT wird informieren

Die könnten das schon machen, ist doch einfach, das kann man ausrechnen:

Die Firma übernimmt die Kosten für die Heizung und erhält den Löwenanteil an der eingesparten Energie.

Je kälter, desto größer die Einsparungen und damit der Gewinn der Firma, geniale Idee.

Also die bisherigen Investitionen der Firma zusammenzählen und anschließend die Gelder die diese Firma bekommen hat,zwecks“ Einsparung“ auch zusammenzählen und vergleichen. Das sollten sogar Metzger- und Frisörmeister im Stadtrat können, also auch der NT.

Falls man sich vom Schock erholt hat, die Heizungsbaufirma Erbe in Weiden fragen,die kennen die Investitionen die sind für die Berliner Firma tätig und lachen sich über die Stadträte kaputt.

Von den 22 Mitarbeitern der Berliner Firma sind 7 Technische Assistenten, das sind Studenten die pro Stunde 10.- bis 15 Euro erhalten, lt Internet.

Hoffentlich frieren sich die Stadträte,sowie Weiß und Hubmann bis zur Abwahl der Stadträte im März, bei den Sitzungen den A…. ab, sie haben es verdient.

Da ist halt der Sperrer Metzger mit seinen Kollegen abgebrüht worden, wie seine Bratwürste. Aber er hat gesagt jährlich 15 000 Tonnen Kohlendioxid sind vermieden worden. Der hat das sicher nachgewogen, naja der Sperrer.

San scho Hund die Berliner.

Jede Weidner Heizungsfirma hätte solche Verträge jubelnd unterschrieben, warum Berlin?????

Da wären die immensen Gewinne und die Steuern in Weiden geblieben.

Die Berliner waren halt "bereit" und dachten "was zählt ist Weiden" und die Gewinne.

Seltsam, unsere roten und schwarzen Parteifans hier im Forum sind alle auf Tauchstation gegangen. Ist mir schon bei der Fraktionsfinanzierung aufgefallen. Ich glaube die sind auf ihre Ehrenämtler auch sauer, dürfen das nur nicht schreiben.

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