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 Heiße Eisen in Weiden
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Hans Offline



Beiträge: 490

13.01.2007 18:41
#121 RE: Endlich, der NT hilft den Bürgern Antworten

Am Montag 12.02.07 15.00Uhr findet lt. Sitzungskalender die nächste Stadtratssitzung statt.

Im §21 (3) der Geschäftsordnung Stadtrat steht:

"Ort und Beginn der Sitzungen - bei öffentlichen Sitzungen auch die Tagesordnung - sind spätestens am 3. Tage vor der Sitzung durch Veröffentlichung in der örtlichen Presse und durch Aushang im Schaukasten vor dem Neuen Rathaus bekannt zu machen."

Berichte über die Sitzungen sind im NT sehr wohl zu lesen, doch an offizielle Bekanntmachungen der Tagesordnung kann ich mich nicht erinnern.

Macht fast überhaupt nichts, Gesetze und Verordnungen werden in Weiden nur bei "Bedarf" angewandt.


antenne Offline



Beiträge: 120

14.01.2007 11:36
#122 RE: Endlich, der NT hilft den Bürgern Antworten

Hallo,

auch in Neustadt, Altenstadt, Vohenstrauss oder Floss gibt es jedes Jahr die Bürgerversammlung.

Der entscheidende Akteur für die Einberufung so einer Versammlung ist der Bürgermeister.

Wenn es Probleme in der Kommune gibt, wenn die Bürger etwas extra bezahlen müssen, oder um ihre Ruhe fürchten, ist die Versammlung gut besucht und es gibt viele Wortmeldungen.
Wenn alles einigermassen in Ordnung ist, geht fast kein Bürger hin und meldet sich zu Wort, dann hält der Bürgermeister einen Vortrag, die Stadträte langweilen sich, weil sie schon alles wissen und die paar Bürger reden über alles mögliche, nur nicht über Kommunalpolitik.

Trotzdem gibt es immer wieder sinnvolle Beiträge einzelner Einwohner und manche Idee wurde auch umgesetzt. Also schaut doch, dass Ihr in Weiden auch so eine Veranstaltung zusammenbringt,
ich glaube Ihr bräuchtet dafür momentan einen ziemlich grossen Saal.

steinbeisser Offline



Beiträge: 411

14.01.2007 16:40
#123 RE: Endlich, der NT hilft den Bürgern Antworten

"da werden doch nur schmutz, odel und gemeinheiten....." verbreitet,
O-ton Leupold

Eddison Offline




Beiträge: 223

18.01.2007 22:48
#124 Die Probleme des NT Antworten



Lieber NT der folgende Beitrag erklärt die Probleme des NT im lokalen Bereich und zeigt auf warum das Forum des NT nicht erfolgreich ist.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23688/1.html

Igel Offline




Beiträge: 494

20.01.2007 10:07
#125 RE: Die Probleme des NT Antworten

DIE "MACHER DES FORUMS+MODERATOREN

In eigener Sache.

NT von Heute:

Volker Klitzing, Chef der Weidner Lokalredaktion:

„Wir wagen es. Der neue Tag springt in die Bresche und macht Bürgerversammlungen“

Vielen lieben Dank Herr Klitzing, endlich stellt sich der NT total auf die Seite der Bürger und Leser und fühlt sich nicht mehr als reine Veröffentlichungs- Plattform für die Parteiveranstaltungen.

Wir wissen wie stark der Druck durch CSU und OB Schröpf auf ihren Verlag und die Redaktion gewesen ist:

. Wir vergessen auch nicht die Tatsache dass Clemes Fütterer viele Jahre die einzige Opposition gegen das korrupte Räderwerk der Stadt gewesen ist. Die Versuche CF abzuschießen sind legendär.

An der Spitze dieser Versuche stand Schröpf, Girisch, Leupold und mit stiller Duldung Lothar Höher.

Unfähig und feige sahen die SPD Leute diesen Treiben zu.

Hart war der Verleger German Vogelsang und das Überleben einer halbwegs kämpferischen Lokalredaktion ist sein Verdienst

Die „Macher“ des Forums und die MODS drücken dem NT und Ihnen Herr Klitzing die Daumen.

Wir wollen das Gleiche:

Die Beendigung der Sumpflandschaft, die Renovierung einer verfilzten Verwaltung, das Ende der lähmenden absoluten Mehrheit EINER Partei und das Recht für alle Bürger ohne Angst und der Furcht vor Repressalien ihre Meinung frei zu äußern.

So gaaanz langsam, fangen wir an die Lokalredaktion wieder zu lieben


________________________________________________________

Die Macht des Bösen lebt von der Feigheit der Guten......
Don Bosco ital.Priester (1815-1888)
________________________________________________________

Stromberg Offline



Beiträge: 251

24.01.2007 15:20
#126 RE: Die Probleme des NT Antworten


Danke DNT, es ist auch Zeit geworden wieder kritischer zu hinterfragen, als nur Presseerklärungen der Verwaltung oder der Parteien zu übernehmen.

Ist sicher anstrengender, aber es lohnt sich weil Sie damit Ihre Glaubwürdigkeit wieder gewinnen.

Stromberg Offline



Beiträge: 251

25.01.2007 10:36
#127 RE: Die Probleme des NT Antworten

Es ist schon schwer für den NT gegen ein schnelles Medium wie z.B. Internet aktuelle Berichte zu schreiben.

Rippl bei der CSU,
der Bericht dazu war schon Montag Nachts im Forum zu lesen.

Rippl hält die Stadtratsarbeit der letzten fünf Jahre für schlecht und die doppelt so hohen Ausgaben für den Weidner Stadtrat, im Vergleich zu Amberg; für nicht akzeptabel.

Die CSU hält ihre Arbeit für gut und die Bezahlung für gerecht.

Also zwei verschiedene Meinungen, in der Demokratie durchaus üblich aber Walter Leupold will lt. NT "zurückbeißen".

Unüblich für ein demokratisches Verständnis aber ist halt Leupolds CSU Politik, da kann man nichts machen.

Frodo Offline




Beiträge: 96

29.01.2007 10:36
#128 RE: Die Probleme des NT Antworten


FREUNDLICHE WARNUNG AN DIE NT-MITARBEITER UND BESUCHER...

der NT „Jetzt red i“ Veranstaltung in Rothenstadt


Bitte ziehen Sie festes Schuhwerk möglichst mit „Anti-Rutsch-Sohlen“ an, es besteht die Gefahr dass Sie auf den Schleimspuren die einige Politiker dort produzieren werden ausrutschen.

Der gesamte Landkreis NEW freut sich auf die Berichterstattung und wünscht eine tolle Veranstaltung und viel Spaß


steinbeisser Offline



Beiträge: 411

29.01.2007 21:37
#129 RE: Die Probleme des NT Antworten

wurscht wie die veranstaltung ausgeht, eines ist klar- der schinderhannes ist schuld

Wolverine Offline



Beiträge: 495

30.01.2007 22:08
#130 RE: Die Probleme des NT Antworten



Hallo liebe NT Redaktion, bitte lieb zu euren Lesern sein, man kann die manchmal brauchen.

Bitte mal lesen:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,463008,00.html

Wolverine Offline



Beiträge: 495

01.02.2007 10:28
#131 RE: Die Probleme des NT Antworten

Hallo ihr da in der Weidner Lokalredaktion,

brav, brav die Veranstaltung in Rothenstadt. Ich hoffe ihr habt eines gelernt:

Zwischen der Öffentlichen Meinung und der vom NT manchmal veröffentlichten Meinung liegen Welten.

Also einfach üben, üben, üben. Dann klappst auch mit den Lesern.

Wolverine Offline



Beiträge: 495

02.02.2007 22:46
#132 RE: Die Probleme des NT Antworten



Wir testen mal unsere Heimatzeitschrift.

Gestern bei der CSU Versammlung in Rothenstadt wurde ein ungewöhnlicher Antrag gestellt, der natürlich abgelehnt wurde. Mehr darüber in "Gibt es einen Grund die CSU zu wählen." (Das FORUM berichtete).

Der Orginaltext wurden dem Redakteur übergeben (habe ich selbst gesehen).

Da gab es auch noch einen tollen Vortrag eines mutigen langjährigen CSU Rothenstädter der sehr viel Unruhe auslöste.

Auch hier erhielt der NT folgenden Text.
Mal sehen was unsere Medienleute daraus machen.

Also erst mal hier lesen und morgen den NT und sich wundern.

So und nun der Orginaltext aus Rothenstadt (das FORUM berichtet):


Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Gäste!

Ich habe die Schriftform gewählt, weil ich nicht so rethorikgeschult bin wie ein Vorsitzender eines Amtsgerichtes oder ein Rundfunk- und Fernsehreporter. Aber auch deshalb, damit man später nicht sagen kann ich hätte das eine oder andere nicht so gesagt sondern anders.

Vorweg!
Ich werde nicht aus der CSU austreten! Ganz im Gegenteil, ich bitte alle, die mit dem jetzigen Zustand innerhalb der Stadt und der CSU nicht zufrieden sind und in irgendwelchen Internetforen anonym herummeckern, in die CSU einzutreten und vor Ort ihre Meinung zu sagen und die notwendigen Änderungen durchzusetzen!
Ganz besonders wende ich mich an unsere jungen Mitglieder: Seid mutig und nützt das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Mitglieder der Jungen Union waren noch nie Warmduscher! Sagt Eure Meinung und setzt Euch aktiv für die CSU ein. Vor allem aber übernehmt auch Verantwortung und kandidiert für den Ortsvorstand und den Stadtrat! Ihr braucht es ja nichts umsonst tun! Wenn man es versteht, kann im Laufe von knapp 30 Jahren schon ein Einfamilienhaus herausspringen! Auch unsere jetzige Führungsmannschaft kommt aus der JU. Sie waren noch nicht einmal 30 Jahre alt, da sind sie aktiv in die Gemeinde- und Stadtpolitik eingestiegen.
Ich möchte Euch einen Satz von Bert Brecht an’s Herz legen: „Nur wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!“

Unser Ortsvorsitzender befindet sich zu Beginn der Sitzungsperiode des neuen Stadtrates bereits im siebzigsten Lebensjahr! Vor drei Jahren hat er seinen Betrieb an seinen Sohn übergeben, weil auch er offenbar gemerkt hat, dass seine körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nachlässt. Ich glaube nicht, dass er sich in seinem Alter noch einmal den Stress von 6 weiteren Stadtratsjahren antun will.


Nachdem ich aber vor 6 Jahren gesagt habe, dass sich ein Stadtrat an dem messen lassen muss, was er für andere tut und nicht an dem was er für sich selbst tut, werde ich heute versuchen, Bilanz über die letzten 6 Jahre zu ziehen.

Es ist einiges dabei, was dem einen oder anderen nicht gefallen wird, deshalb bitte ich Euch, es mir mitzuteilen , wenn ich etwas Falsches sage.
Ihr solltet aber schweigen, wenn das richtig ist, was ich ausführe.

Zitat aus der Bayerischen Gemeindeordnung, Artikel 30 Abs. (1):und (3)
Der Stadtrat ist die Vertretung der Bürger. Er überwacht die gesamte Stadtverwaltung, insbesondere auch die Ausführung seiner Beschlüsse.

Und darauf schwören die Stadträte folgenden Eid:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe!“

Damit es nicht heißt, ich als Amateur verstünde nichts von Stadtratsarbeit, lasse ich andere darüber urteilen:
So erklärt der geschäftsführende Direktor des kommunalen Prüfungsverbandes, Wolfram Zwick, in seinen „Feststellungen“ zu den Prüfungsberichten im Jahr 2000: „Wir haben in Bayern schon fast allen Kommunen geprüft. Nirgends haben wir so viele Unregelmäßigkeiten wie in Weiden feststellen müssen. Die rechtsstaatliche und rechtmäßige Verwaltung bei der Stadt Weiden war in einigen Bereichen nicht gewährleistet. Ohne Beispiel sind auch Regelmäßigkeit und Häufung der Manipulationen bei Bauvorhaben und Rechtsverstöße bei der Stadt Weiden.“
Der Staatsanwalt Peter Dycke sagt in seinem Plädoyer am 01.12.06: „Herr Schröpf Sie haben sich öffentlich zu Ihren Straftaten bekannt. Sie haben mit einer nassforschen Art wie ein Gutsherr regiert. Die Zustände in der Stadt Weiden sind unbeschreiblich!“
Ein weiterer Staatsanwalt: „In der Stadt Weiden gibt es mafiöse Strukturen!“
Eigentlich müssten jetzt alle CSU-Stadträte schamrot werden und zurücktreten. Sie fühlen sich aber nicht betroffen. (Subjektiv nicht schuldig!)
Ganz im Gegenteil!
- Trotz der eindeutigen Feststellung des kommunalen Prüfungsverbandes und dem Vorwurf der Manipulationen bei Bauvorhaben im Jahr 2000, musste die Bezirksregierung Regensburg noch im Jahr 2004 (Zitat) „bei einer erheblichen Bausünde“ die Stadt anmahnen, dass (Zitat) „der Bauausschuss des Stadtrates die Verwaltung bei der Genehmigung eines Bauvorhabens (Anm.: Für einen Privilegierten =Sohn eines Bauausschussmitgliedes), hemdsärmelig über den Tisch gezogen hat!“ Dabei sollten doch die Stadträte nach der Gemeindeordnung „die Verwaltung überwachen“. Die Mitglieder des Bauausschusses haben die Verwaltung nicht überwacht, sondern vergewaltigt! Fazit: Sie haben nichts dazu gelernt, sondern sind aber „subjektiv unschuldig“! Dazu passt das heutige Kalenderblatt!!

Nachdem drei Mitglieder unseres Ortsvorstandes Stadtratsmitglieder sind, werde ich der Entlastung des Ortsvorstandes die Zustimmung verweigern.

Es gibt aber noch weitere Gründe der Entlastung nicht zuzustimmen:

1. Im Herbst 1998 habe ich mich bereit erklärt, für 103 Anlieger der Unteren und Oberen Hauptstrasse ein Musterstreitverfahren gegen die Stadt Weiden zu führen. Nach der von mir einberufenen Anliegerversammlung sagte unser Ortsvorsitzender, Stadtrat und Mitglied des Bauausschusses, Georg Hägler, zum Stadtkämmerer Hermann Sattler: „Das gewinnst Du nicht!“ Nachdem beim Ausbau der Ortsdurchfahrt in den Jahren 1974 bis 1977 Hägler Fraktionssprecher und Bauauschussmitglied gewesen ist, konnte ich darauf vertrauen, dass er mich in jeder Hinsicht in dem Rechtsstreit unterstützen würde und mit mir die Bürgerinteressen vertreten werde. Er hat mich nicht unterstützt! Das war eine der größten Enttäuschungen, die ich in meinem Leben erleben musste.
Obwohl ich von Hägler keinerlei Unterstützung erfahren habe, konnte nach über 3 Jahren der Rechtsstreit doch erfolgreich abgeschlossen werden. Dabei musste ich die bittere Erfahrung machen, dass Hägler vermutlich nur deswegen nicht geholfen hat, weil er befürchten musste, dass seine unlauteren Geschäfte in den letzten 20 Jahren aufgedeckt worden wären. Weiter kann ich beweisen, dass die Anlieger auch noch die restlichen 40 % des Ausbaubeitrages erhalten hätten, wenn der Bauausschuss der Gemeinde Rothenstadt beim Ausbau der Strasse korrekt gearbeitet hätte. Wenn es gewünscht wird, mache ich dazu gerne noch nähere Angaben.
2. Die Zustimmung unserer Vertreter im Stadtrat zur Einführung der Straßenreinigung in Rothenstadt, ist ein weiterer Grund zur Ablehnung der Entlastung. Als Vertretung der Bürger haben sie sich damit disqualifiziert.
In meinem Leserbrief zu dem Thema habe ich der Mehrheitsfraktion „beispiellose Arroganz“ vorgeworfen. Walter Leupold hat in seiner moderaten Leserbriefentgegnung gemeint, dieser Vorwurf sei „unfair“. Vor drei Wochen hat eine Grundsatzdiskussion über das neue CSU-Programm stattgefunden. Die Bezirksrätin Petra Dettenhöfer sagte dort nach Zeitungsmeldung folgendes: „In die gestalterische Politik sollte wieder mehr Demut einfließen. Leider sind Arroganz, Überheblichkeit und Machtversessenheit heute nicht selten!“ Dem habe ich nichts hinzuzufügen.
3. In nicht weniger als 6 Ortsverbänden finden Stammtische, Dämmerschoppen, Biertische, Bürgerstammtische oder Schwarze Freitage statt. Der CSU-Ortsvorstand in Rothenstadt hat sein Ohr nicht mehr am Bürger. Ein ganz gravierender Mitgliederschwund ist deshalb nicht verwunderlich. Jeder Geschäftsführer eines Betriebes wäre längst gefeuert, wenn er eine solche Bilanz aufweisen müsste. Hier fehlt es an Ideen! Es ist beschämend, dass DER NEUE TAG in Rothenstadt eine Bürgerbefragung nach den örtlichen Problemen durchführen muss und man Herrn Rippl das Feld der Vertretung der Bürgerinteressen überlässt, weil der CSU-Ortsvorstand nicht mehr in der Lage ist, die Interessen der Bürger zu vertreten. Wer die heutige Zeitung gelesen hat, der weiß, dass der Karren der CSU viel tiefer im Dreck steckt als viele immer noch glauben wollen. Was soll denn das Geschwafel eines Stadtrates, dass „er glaubt, dass alle CSU-Stadträte im Amt bleiben müssen!“ Oder die Meinung des Kreisvorsitzenden: „Dass er davon ausgeht, dass alle CSU-Stadträte wieder kandidieren!“ Dann könnt Ihr Eure Fraktionssitzungen im Maria-Seltmann-Haus halten. Hat denn niemand von Euch den Kommentar des Verlegers des „Neuen Tages, German Vogelsang, gelesen? Er schreibt u.a: „Es geht hier entweder um ein Ende mit Schrecken oder um einen Schrecken ohne Ende!“ und „Es ist Zeit das Weidener Landrecht zu beerdigen!“

Aus den vorgenannten Gründen werde ich also der Entlastung der Vorstandschaft nicht zustimmen! Bedauere aber, dass ich damit auch Vorstandsmitglieder treffe, welche im abgelaufenen Berichtszeitraum ihre Arbeit sehr gut gemacht haben.

Geheime Abstimmung!?


Pers. Anmerkung von Wolverine : Die Wende in der DDR wurde von Leipzig aus eingeleitet. Die Wende in der Weidner CSU Sumpflandschaft geht von Rothenstadt und Neunkirchen aus.

Ich drücke den mutigen Helden in Rothenstadt und Neunkirchen die Daumen und verneige mich vor so viel Mut.





Wolverine Offline



Beiträge: 495

03.02.2007 00:17
#133 RE: Die Probleme des NT Antworten



LETZTE MELDUNG ZUM THEMA "NEUER TAG" UND BERICHTERSTATTUNG ROTHENSTADT

Der Druck auf Josef Wieder (Vize Lokalchef der Weidner NT Redaktion) war einfach zu stark.

Der Bericht in wenigen Stunden beim NT ist zwar o.k. aber im Vergleich zur Wirklichkeit bei der CSU Party stark gebremst.

Bitte nicht böse sein, ist halt wie immer (Der neue Tag berichtete )

Sind wir mal damit zufrieden, solange es noch eine selbständige Weidner Zeitung gibt.

Stromberg Offline



Beiträge: 251

05.02.2007 09:46
#134 Der neue Tag...berichtete ! Antworten


NT vom 5.2.2006

Die Christlichen Dampfplauderer on Tour.

1.Lärm-Terror in Rothenstadt.

“Leupold erinnerte an die finanziell schwierigen Jahre der Stadt. Die Regierung habe vor freiwilligen Leistungen gewarnt.“

Klar Herr Leupold, die doppelt so hohen Kosten für unsere Stadträte (im Vergleich zu Amberg) und die Luxusessen sind wohl keine freiwilligen Leistungen! Oder hat die Regierung der Stadt das vorgeschrieben ?

2.Hofmann (CSU) in der Kirche.

„Er widersprach der Meinung von Rippl wonach in den letzten Jahren nichts geschehen sei. Hofmann verwies auf den Sparkassenverbund und die Fusion der Krankenhäuser.
Ein Erfolg sei auch die Sanierung der Mülldeponie.
Sorge bereite ihm die demographische Entwicklung hier müsse die Politik mit allen Mitteln gegensteuern.“

Lieber Herr Hofmann,

Am neuen Sparkassenverbund und an der Klinikum AG bereichern sich die Stadträte durch fast doppelt so hohe Entschädigungen. Ein Erfolg für die Geldbeutel der Stadträte.

Die Sanierung der Deponie ist notwendig weil die letzten Jahrzehnte unter Leitung von Hofmann die Stadt dies verschlampert hat und keine Rücklagen gebildet wurden.

Die demographische Entwicklung durch die Politik könnte durch die Politiker nur durch eine höhere Geburtenrate ausgeglichen werden. Beim hohen Alter der CSU Stadträte ist dies nicht zu erwarten.

3. Die CSU-Schlauis von der Mooslohe

„Guter Müll-Service hat eben seinen Preis“
Da haben sie schon Recht die Schlauis, man sieht das in Amberg. Ein Super Preis und ein Super Service.
42 Mitglieder sind in der Kartei, 15 erschienen zur Versammlung, 11 Ämter wurden dabei vergeben.´Ist schon traurig da haben ja 3 Mitglieder KEIN Amt bekommen.

Die Bezirksrätin Dettenhöfer meinte dass es eigentlich keiner Bürgerversammlung bedürfe (obwohl gesetzlich vorgeschrieben), da sich der Bürger jederzeit mit seinen Problemen an die Mandatsträger wenden könne.
Also NT hört auf die Dampfplauderin Dettenhöfer und stellt eure Ortsteilversammlungen ein.

Ach ja, das Politikkasperl Höher sagte wichtige Sätze :
„Der Aufbruch in eine neue Zeit sei immer mit Donner und Blitz verbunden“ und ganz staatsmännisch :“Wenn sich der Pulverdampf verflüchtigt habe, könnten die neuen Aufgaben entspannt angegangen werden.“

Lieber Herr Höher,das sind genau die Sätze auf die Deutschland schon lange gewartet hat.

Mit Dampf kann man ja auch Strom herstellen. Höher ist eine echte Konkurrenz zur E.ON.

Zusammenfassung:

Die sind wirklich nicht böse die CSU Leute, sondern nur erschreckend unfähig.

Stromberg Offline



Beiträge: 251

05.02.2007 12:31
#135 RE: Der neue Tag...berichtete ! Antworten



Eine Frage noch Herr Leupold zum NT Bericht ?

Nachdem die CSU wiederrechtlich zu viele Sitze sich in den Ausschüssen besorgt hat, wurde durch ein Gerichtsurteil (die Kosten haben dafür die Bürger bezahlt) die Stadt gezwungen dies zu ändern.
Um Ihren Politikspezerln bei der CSU die „Kröten“ trotzdem zukommen zu lassen (man braucht die Stimmen ja bei der Nominierung zum OB Kandidaten) haben sie den 11. Platz erfunden der uns Bürger und der Stadtkasse tausende von Euros kostet.

War das nun eine freiwillige Leistung der Stadt oder wurde die arme Stadt und die noch ärmere CSU , natürlich unter Protest, von der Regierung dazu gezwungen ?

Also beim Lärmschutz in Rothenstadt sollen wir sparen, bei den Geldern für die CSU Truppe nicht ?

Habe ich das so richtig verstanden Herr Leupold ?

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