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... da glaube ich lieber an den Weihnachtsmann, als an bekehrte CSU-Stadträte. Wendehälse haben sie ja genug in den eigenen Reihen - oder habe ich da nicht recht Frau Heining , Frau Brüning, Herr Gierisch und Oberwendehals Herr Härning!
Unglaublich wie am Montag bei der Sitzung (den Bürgern kostet so eine Sitzung einige tausend Euros) das Geld "zum Fenster rausgeworfen wird".
Der Stadtrat konnte überhaupt nichts verbindliches bei einer Abstimmung erreichen.(Fakt). Es wäre sinnvoler gewesen sich mit der Müllproblematik und anderen Bürgerproblemen zu beschäftigen, die hätte man sofort lösen können, aber das wäre ja Arbeit gewesen.
Am Montag war das vorgezogener Wahlkampf pur, auf unsere Kosten.Hier hat mal wieder der GESAMTE Stadtrat gezeigt was er eigentlich kann. Nur reden, Krach machen, sich verteidigen und bei hohen Bezügen "schlau" reden. Das ist wirklich keine Realpolitik mehr sondern traurig und abschreckend. Man verliert wirklich jeden Respekt und es bleibt nur noch Verachtung über unser Volksvertreter im Rathaus.
Die Geschichte Schröpf (so schlimm sie ist) wird benutzt um von den eigenen Sumpfsauereien abzulenken und ohne große Anstrengung den Eindruck zu erzeugen man sei wichtig.. Sch... Laden.
Jantar
(
Gast
)
Beiträge:
19.12.2006 16:31
#35 RE: Stadtratssitzung am Montag....so ein Krampf.
Lang und breit wurde im NT darüber berichtet, warum ein Bürgermeister nicht "zurückgetreten" werden kann und daß einem "Selbstrücktritt" ebenfalls hohe Grenzen gesetzt sind. Des Weiteren betrifft der SPD-Antrag zur "Aufforderung an Schröpf zurückzutreten", - keinen einzigen, von der GO vorgesehen Aufgabenbereich eines Stadtratgremiums, - ist es rechtswidrig, Schröpf zu einer Handlung aufzufordern, von welcher man weiß, daß er sie im Augenblick nur unter Umgehung von Gesetzesvorschriften und unter Vortäuschung falscher Tatsachen (Behauptung einer schweren Dauerkrankheit) erfüllen kann.
Nicht nur, dass solche Luftnummern dem Steuerbürger hohe Sitzungsgelder kosten und zusätzliche Personalkosten anfallen, auch das Ansinnen selbst zeigt wie oberflächlich und wenig rechtsstaatlich die Denke der Weidener SPD auch weiterhin ist. Der Zweck, nämlich die Show-Propaganda, heiligt also auch für die jedes Mittel.
Weiden hat also im Augenblick wirklich keine Alternative,
Eigentlich ist so eine Sitzung schon ihr Geld wert. Zumindest weiß nun auch der letzte wie es um die Weidener schwarzen Stadträte bestellt ist. Anscheinend haben die noch immer nicht begriffen, dass sie wenn auch nun, hinter vorgehaltener Hand einen Verbrecher als OB tolerieren. Und was heißt überhaupt nicht zuständig? Wer als der gesamte Stadtrat soll den eigentlich den OB ernsthaft zum Rücktritt auffordern. (Ob er es dann auch macht - steht ja so wie so auf einem anderen Papier!) Ich hatte immer geglaubt die Stadträte vertreten auch die Bürger, aber anscheinend werden die Bürger durch die Herren Leupold, Gieriech und co nur noch betrogen und belogen. Das verhalten der Weidener CSU-Fraktion spricht Bände und inzwischen ist auch keiner mehr Wert als Stadtrat künftig zu fungieren. Von wegen Neuanfang - eher Absturz auf unterstes politisches Niveau. Künftig muss man wohl selbst im Dreck liegen, um mit Herrn Leupold auf einer Augenhöhe zu sein.
Ich weiß nicht, ob Sie Mitglied des Stadtrates oder einer Weidener Parteigliederung sind. So, wie Sie hier sich äußern, ist anzunehmen, daß Ihre parteipolitische Heimat die SPD ist und das ist kein Ruhmesblatt für Integrität, Intelligenz und Objektivität, - alles Eigenschaften, mit welchen Räte eigentlich ausgezeichnet sein sollten.
Ihr letzter Beitrag:
In Antwort auf: Eigentlich ist so eine Sitzung schon ihr Geld wert. Zumindest weiß nun auch der letzte wie es um die Weidener schwarzen Stadträte bestellt ist.
...und, seit dem plakativ-propagandistisch rechtswidrigen Antrag der SPD gestern im Stadtrat, "weiß nun auch der letzte wie es um die Weidener roten Stadträte und -Rätinnen bestellt ist"!
In Antwort auf: Anscheinend haben die noch immer nicht begriffen, dass sie wenn auch nun, hinter vorgehaltener Hand einen Verbrecher als OB tolerieren.
Nicht zu "tolerieren", sondern die Gesetze zu achten, hat der Stadtrat. Anscheinend hat das die CSU inzwischen schneller realisiert, als die bisherigen OB-Steigbügelhalter aus der SPD, die gestern einen rechtswidrigen Antrag stellten, - um Wiederholungen zu vermeiden, siehe meine vorherigen Beiträge und Erläuterungen in diesem Forum. "hundsgemein", Sie lesen wohl weder die Vorschriften der GO, noch die Hinweise dazu in diesem Forum und nicht einmal die simplen "Aufklärungen" im NT?
Sie scheinen entweder Autist, oder Realitätsverweigerer zu sein und Ihr Wahrnehmungsvermögen wird durch die dicke Parteibrille eingeschränkt.
In Antwort auf: Und was heißt überhaupt nicht zuständig? Wer als der gesamte Stadtrat soll den eigentlich den OB ernsthaft zum Rücktritt auffordern. (Ob er es dann auch macht - steht ja so wie so auf einem anderen Papier!)
Rücktrittsforderungen an Wahlbeamte und Mandatsträger gerichtet, sind illegal und rechtswidrig. Die Begründung dafür ist bereits in verschiedenen Threads unter Bezug auf die Gesetzeslage erläutert worden. Lesen und das Gelesene verstehen wollen, ist aber Voraussetzung dafür, ernstgenommen zu werden um an einer Sachdiskussion teilnehmen zu können. Das dürfte in Ihrem Falle Fehlanzeige sein. Ihre einseitige, parteihörige Einstellung verbaut Ihnen offensichtlich jegliche Einsicht und Wahrnehmung der realen Sachverhalte.
In Antwort auf: Ich hatte immer geglaubt die Stadträte vertreten auch die Bürger,...
Tja, verehrte/r "hundsgemein", da zeigt es sich wieder: Glauben heißt eben nix wissen und das demonstrieren Sie vorzüglich!
In Antwort auf: ... aber anscheinend werden die Bürger durch die Herren Leupold, Gieriech und co nur noch betrogen und belogen. Das verhalten der Weidener CSU-Fraktion spricht Bände und inzwischen ist auch keiner mehr Wert als Stadtrat künftig zu fungieren. Von wegen Neuanfang - eher Absturz auf unterstes politisches Niveau. Künftig muss man wohl selbst im Dreck liegen, um mit Herrn Leupold auf einer Augenhöhe zu sein.
Geht´s eigentlich noch parterrer? Ihren Anschuldigungen fehlt die Begründung, damit wäre eigentlich der Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt! Und kennen Sie die lat. Warnung: Cave canem? Ihr Beitrag trägt jedenfalls Ihrem Pseudonym Rechnung!
Nachdem ja unser OB wiedereinmal rechtskräftig verurteilt ist, muß er ja für die Gerichtskosten aufkommen. Gibt es jetzt von der Stadt eine Rückforderung der Tombola-Gelder und der 10.000 DM Spende Leider muß ich diesen Beitrag schreiben, damit unser Ober-Jurist die Rückforderung nicht vergißt.
Was passiert eigentlich, wenn die Weidner Bürger eine Sammelklage gegen eventuelle Verstöße, bzw grobfahrlässiges fehlverhalten anstreben
Fast alle U-Boote tauchen so langsam aus 5jähriger Unterwasserfahrt wieder auf.
Ich meine damit unsere Stadträte und Hobby Politiker. Ist das nicht toll, so ca. ein Jahr vor den Wahlen sind sie wieder "aufgetaucht" und hecheln (gut bezahlt) bei fast allen Veranstaltungen herum, ist so richtig beeindruckend und wichtig.<<Mal den NT von heute lesen.
Klar, da haben die keine Zeit für normale Alltagsprobleme und deren Lösungen. Wer kann eigentlich diesen Politik Kleinkünstlern beibringen wie man das richtig macht?
Deftige Kost und Jahresanlachen. Das neue Jahr beginnt der Lachclub am 10.01.2007. Präsident CSU Stadtrat Rudolf Zenger eföffnet mit dem Jahresanlachen den geselligen Abend.
Angeblich steht am 15.Januar (erste Fraktionssitzung der CSU im Jahr 2007) unter Punkt 1 der Tagesordnung:
1. Jahresanlachen der Fraktion und Leitung des Stadtrat Kollegen Rudolf Zenger.
Ob die dabei über die Wähler, ihre eigenen Bezüge oder die Fraktionsführung lachen ist nicht bekannt.
ich finde, der Zenger sollte neuer fraktionsvorsitzender der CSU werden, denn diese fraktion ist wirklich eine einzige lachnummer auch wenn uns bürgern das lachen schon längst vergangen ist
zu den themen "jahresanlachen bei der csu" und "weidener stadtrat":
speziell diese beiden themen wären doch eine ideale vorlage für unsere bayrischen kabarettisten. bruno jonas, michael mittermeier, gerhard polt (toni lauerer nicht, der ist zu brav) und nicht zuletzt monika gruber (kommt übrigens am 21.2.07 nach weiden). für monika gruber hätte ich den part von angelika heining vorgeschlagen. wenn das mal möglich wäre, dann hätten wir alle-auch die betroffenen-mal wirklich was zum lachen. aufführung natürlich in der max-reger-halle sowie live mit otv und ramasuri. (ob die kommen dürfen?) so ernst die situation in weiden leider ist, aber halb bayern schaut auf uns.
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Offline
Wendehälse haben sie ja genug in den eigenen Reihen - oder habe ich da nicht recht Frau Heining , Frau Brüning, Herr Gierisch und Oberwendehals Herr Härning!
)
(ob die kommen dürfen?)