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Gebhardt ich habe deine Frage soeben erst gelesen, sorry für die verspätete Antwort.
Fangen wir mal an, die Gewerbesteuer für 2008 ist um x Millionen niedriger als vor wenigen Wochen für den Haushalt 2008 eingeplant wurde. Seggewiß hat Recht.
Gewerbesteuer 2006 32 Millionen, stimmt. Gewerbesteuer 2007 23 Millionen, stimmt zwar, die haben das Geld erhalten und ausgegeben, aber da werden Rückzahlungen zu Gunsten einer Firma kommen. Ich schätze 6 Millionen.
Gewerbesteuer 2008 12.8 Millionen stimmt. Die Gewerbesteuer von ATU beträt statt geplant 12 Millionen nur 1 Million. Die Stadträte wissen das nicht, ist denen auch egal.
Der Stadtkämmerer konnte das bis vor wenigen Tagen nicht wissen, der kennt keine bzw. die falschen Ansprechpartner bei ATU. Macht nichts, dafür kann der schon gut russisch, weil er ja immer pünktlich zu Hause in Regensburg ist.
Die für 2008 geplante Gewerbesteuereinnahme dürften real um 10 Millionen niedriger sein. Damit ist der Haushalt 2008 kaputt. Es droht eine Zwangsverwaltung der Stadt Weiden durch die Regierung. Da freue ich mich, die müssen sich jeden Kugelschreiber einzeln genehmigen lassen.
Das geht so: Die gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben der Stadt werden zusammengezählt. Sollten diese höher sein als die Einnahmen, droht die Zwangsverwaltung.
Für Weiden ist das prima, weil die Ehrenämtler nichts mehr zu sagen haben und dadurch nichts mehr schief gehen kann.
Deine roten Genossen, wissen das auch nicht, weil sie es nicht begreifen, so ist das bei der SPD. Sind halt Beamte und Hausfrauen
Wieso fragt der Gebhardt, SPD-Stadtratsbewerber, eigentlich hier im Rippl-Forum das Pseudonym Tiberius nach dem Stand der städt. Haushaltslage und nach Lösungsplänen?
Der ist doch Genosse von OB Seggewiß und man sollte annehmen, daß hier die Leitungen kürzer und effektiver sein müßten, vorausgesetzt die "Chemie" stimmt?
zu deinen negativen Zahlen kommen sicher noch einige "Rückforderungen" die ebenfalls im Haushalt 2008 nicht berücksichtigt sind. Auf Jahre hinaus rächt sich die Taktik "überzogene" Kosten für die Zuschussbeantragung zu verwenden. Immer wieder taucht da einiges auf, ich denke dir ist bekannt was ich damit meine.
Dazu kommt die Liste der "offenen Posten".
Ob zur Rettung der angedachte Grundstücks- u. Immobilienverkauf an Stadtwerke oder Wohnbau annähernd ausreicht bezweifle ich. Auch fehlt hier noch jegliche Wertermittlung. Den Verschuldungsgrad der Stadtwerke sollte man auch nicht übersehen.
Mir tut unser OB leid, er ist in voller Verantwortung für die alten Sünden u. er bekommt kaum Hilfe.
Was mich ärgert sind die mangelnden Informationen für uns Bürger. Eine hauptberufliche Pressesprecherin für die einzige Tageszeitung vor Ort ist sicher nicht ausgelastet.
Tägliche NEWS im Internet der Stadt und damit ein Ende der Gerüchteküche könnte man erwarten. Ein monatlicher Rundbrief an alle Haushalte, in denen das steht was der NT nicht schreibt, wäre gerade jetzt in der Krisensituation wichtig.
Natürlich mag ich Kurt Seggewiß und natürlich hat er es schwer, diese o.g. Aufgaben braucht er ja nicht machen, das macht die Pressesprecherin. Schon das Wort ist grauenhaft, Bürgersprecherin wäre besser.
Wir brauchen dringend eine Aufbruchstimmung, aber das geht nur mit Transparenz und dafür ist Kurt Seggewiß verantwortlich.
Ich mag auch das Forum und bin sehr dankbar dafür, es kann aber nicht Rippls Aufgabe sein mit seiner Internet Plattform der alleinige Informant für Bürger zu werden.
Was machen wir wenn das Forum eingestellt wird, ein grauenhafter Gedanke. Werden wir wieder zum Tal der Ahnungslosen?
Wann beginnt eigentlich diese "Pressesprecherin" mit Ihrer Arbeit? - ihre dekorierte Präsenz beim "amtlichen" Faschingsdienstag-Festl der Rathausbelegschaft, wofür der NT heute "pressesprechend" berichten darf", ist schon mal ein sehr beeindruckender Einstieg!
Zitat von AmarokIm Haushalt 2006 betrugen die im Plan eingestellten Gelder für „Ausflüge, Besichtigungsfahrten usw.“ 32 000.-Euro. Sie wurden fast nicht verbraucht, weil damit die Gelder verfallen, wurde im November 2006 die Luxusfahrt nach Weiden am See gemacht, die Gelder wurden dort „verbrannt“
Das ist genau das, was ich kritisiere. Die Stadt hat kein Geld, hier im Forum wird sogar schon von Zwangsverwaltung gesprochen, aber man gibt das Geld sinnlos aus.
Die Kameralistik ist überholt. Es darf nicht sein, dass Gelder ausgegeben werden, nur weil das Budget noch etwas hergibt und man befürchten muss, dass der Planansatz für das nächste Jahr geringer ausfällt, wenn man es nicht noch schnell ausgibt.
Es ist an der Zeit, dass auf das kaufmännische Rechnungswesen (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Kostenrechnung, Liquidtätsplanung) umgestellt wird.
Dadurch haben wir zwar noch keinen einzigen Cent mehr Geld im Stadtsäckl, aber wir wissen genau wo die Gelder sinnlos versickern. Und können somit gezielt gegensteuern.
Wie sagte schon Mahatma Gandhi: "Sorgfältige Buchführung ist für jede Organisation eine Grundvoraussetzung. Ohne ordentliche Buchführung ist es unmöglich, die Wahrheit in ihrer ursprünglichen Reinheit aufrecht zu erhalten."
Du weißt aber schon auch, daß es nicht an der Kameralistik liegt (bzw. der Art der Buchführung), daß/wenn Gelder im IV.Quartal noch schnell verausgabt, umgebucht oder sonst irgend wohin auf Halde verschwinden!
Du, als Fachmann, weißt doch genau, wie einfach es ist, "Bilanzgewinne" oder auch Einnahme-Ausgaberechnungen hinzubügeln, ohne daß es schon rechtswidrig wäre?
Hast Du auch bedacht, warum es die Kameralistik im Kommunalrechnungswesen gibt? Man erwartet, daß jeder OTTO-Normalverbraucher-Rat oder Rättin eine bessere Über- und Einsicht gewinnt, - läuft ja wie ein vergrößertes Kassenbuch und ist kein Vermögensvergleich mit allen Manipulationsmöglichkeiten!
Gruß onyx
würde es begrüßen, wenn Steuer- und Finanzfachleute nicht nur von der CSU (wie bisher) gestellt würden!
@Tiberius (zum Beitrag vom 04.02.) Danke für Deine Aufklärung bzgl. der ATU-Geschichte. Ich frage mich nur wenn das so ist, daß keiner aus der Stadtverwaltung richtigen Kontakt zu den Unger Bossen hatte - wie konnte man dann so blauäugig sein und das Unternehmen quasi als Goldesel zu melken, und darauf zu bauen, daß das immer so weiter geht, während klammheimlich andere Betriebe die früher mit das Rückrat von Weiden bildeten (Unger war nicht immer so groß) wie z.B. Südwolle / Südkraft / PFA / MITRAS .... nach und nach Pleite bzw. aus Weiden weg gingen/gehen und kein entscheidenenes Gegensteuern der Politik erfolgte !? Der jetzt angeblich so große Kampf um die Bundeswehr in WEN ist für mich blanker Hohn, Leut Verarsche und absolut sinnlos. Da ist der Zug schon längst abgefahren. Hätte man sich lieber bei Zeiten genug um den Mittelstand gekümmert, dann wäre es nie passiert, das das Wohl einer Gemeinde maßgeblich von einem Unternehmen abhängt ! Schon allein für diese Tatsache gehören die alle in die Wüste geschickt !
Von wem hat man die Auskunft, daß ATU 10 Millionen Gewerbesteuer zahlt? Und jetzt fehlen 9 Millionen. Wer erzählt denn so einen Krampf.
ATU zahlte in seiner BESTEN ZEIT ca. 3 Millionen Gewerbesteuer, etwa 10 % des gesamten Gewerbesteueraufkommens der Stadt Weiden. Niemals mehr!!! Jetzt von 10 Millionen zu sprechen ist der Oberschwachsinn pur.
Bitte an alle die gerne mit Zahlen spielen, vorher genau abklären, damit nicht so ein Mist herauskommt, wie bei den besagten und nicht existenten 10 Millionen Gewerbesteuer ATU.
Die wahrscheinlichste Variante für eine Rückzahlung von Gewerbesteuer für mehrere Jahre ist Folgende:
Die Jahre vor 2006 waren gute Jahre. Bei der Ermittlung der Gewerbesteuervorauszahlungen wird unterstellt, dass 2006 und die folgenden Jahren genauso gut ausfallen und die Vorauszahlungen werden entsprechend hoch festgesetzt.
Nun fällt aber 2006 nicht so gut aus, es wurde also zuviel Gewerbesteuer vorausbezahlt. Da die Steuererklärungen für 2006 gegen Ende 2007 eingereicht werden, wird die Steuererstattung Anfang 2008 zur Auszahlung fällig.
Da nun das Jahr 2006 die Basis für die Festsetzung der Vorauszahlungen ist, werden auch die bereits geleisteten Vorauszahlungen 2007 herabgesetzt und zurückbezahlt. Für 2008 ist bereits weniger zu zahlen.
D.h. das Haushaltsjahr 2008 muss die Gewerbesteuerminderung von drei Jahren (2006, 2007, 2008) verkraften. (In guten Jahren, also bei steigenden Gewinnen, ist dies natürlich genau umgekehrt.)
Dieser Effekt tritt natürlich nicht nur bei ATU auf, sondern gilt generell.
Beim Haushaltsansatz für 2008 wurde vermutlich noch von den guten Ist-Zahlen aus 2007 (Veranlagung des Jahres 2005 und Vorauszahlungen 2007 auf der Basis 2005) ausgegangen.
Und dies ist m.E. der entscheidende Fehler. Die Gewerbesteuer ist sehr konjunkturabhängig. Bei der Planung der Einnahmen darf man sich daher nicht nur auf die Ist-Zahlen der Vergangenheit verlassen. Man sollte sich daher vor der Aufstellung des Haushalts z.B. mit den 10 größten Gewerbesteuerzahlern unterhalten, um abschätzen zu können, mit welchen Zahlungen in etwa gerechnet werden kann.
Das bedeutet doch, dass die Zahlen für 2006 und 2007 bekannt waren. Dann war das alles doch für den "Fachmann" Hoffmann klar erkennbar? Dann war doch 2008 auch anders planbar?
Weshalb das "undedarfte Überrascht-Sein"? Wozu dann die ganze Aufgeregtheit?
Hätte man sich, wie ich es oben beschrieben habe, mit den 10 größten Gewerbesteuerzahlern unterhalten, wäre man sicherlich von anderen Zahlen ausgegangen.
Auch heute ist wieder zu lesen, dass man den Stadträten keinen Vorwurf machen kann. Zitat Leupold: "Auf Betriebe und Ihre Ertragslage haben man keinen Einfluß."
Das ist zwar sicherlich richtig, nur muss man sich aber fragen, was in den vergangen Jahren unternommen wurde, um von den Zahlungen einiger weniger Betriebe (insb. ATU) unabhängiger zu werden.
Da ist doch etwas schiefgelaufen, wenn eine Stadt wie Weiden von ein oder zwei Betrieben so stark abhängig ist, dass gleich die Zwangsverwaltung droht, nur weil Gewerbesteuerzahlungen von diesen Firmen ausbleiben.
Vor einem Jahr war die Stadt noch nicht Pleite. Damals gönnte sie sich den Luxus einen vorbestraften Oberbürgermeister mit einem goldenen Handschlag in den Ruhestand zu schicken. 6000,-€ pro Monat ist kein Papenstil. Das kann sich doch nur eine wohlhabende Stadt leisten.
Vor zwei Wochen wurden die Wahl-Prospekte der CSU-Weiden gedruckt. Einer der Headlines war " Unsere Finanzen sind in Ordnung".
Seit einer Woche brauchen wir jeden Cent.
Die Zwangsverwaltung droht.
Entweder wurde die Stadt in der letzten Woche abgewirtschaftet, dann ist Seggewiß schuld.
Oder die Stadt ist seit längerer Zeit "Pleite".
Dann ist die "übermächtige Weidner CSU" schuld.
Was glauben die Wähler, wer Schuld an der Pleite hat?
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eine bessere Über- und Einsicht gewinnt, - läuft ja wie ein vergrößertes Kassenbuch und ist kein Vermögensvergleich mit allen Manipulationsmöglichkeiten
