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@birdi erst die Rot/Grüne Bundesregierung hat den steuerfreien !!! Verkauf von Firmenvermögen an ausländische Finanzinvestoren ermöglicht !!! Es waren die Sozi`s von denen man weiß, dass sie mit Geld nicht umgehen können.
Nach deiner Erklärung müssen die Weidener CSU Stadträte die im Gremium jahrzehntelang die Mehrheit besitzen und die Verschuldung der Stadt zu verantworten haben in Wirklichkeit Sozi´s sein.
In Antwort auf:Die Märchenstunde ist erst wieder heute Abend. Auf solche Plattheiten fallen vielleicht Wähler herein, aber keine kleinen Kinder.
zum Beitrag von Müllmann:
In Antwort auf:erst die Rot/Grüne Bundesregierung hat den steuerfreien !!! Verkauf von Firmenvermögen an ausländische Finanzinvestoren ermöglicht !!! Es waren die Sozi`s von denen man weiß, dass sie mit Geld nicht umgehen können.
Was soll das, Gumpeltzheimer? Müllmann hat vollkommen Recht! Es war die Schröder-Fischer-Regierung!
Der freie Lauf wurde erst durch die Auflösung des GATT ermöglicht. Seitdem sucht das Geld sich Orte, wo es die größte Rendite erwartet. Die ganze Aktion wurde unter der Federführung der Weltbank durchgedrückt.
In Deutschland hatte damals ein gewisser Kohl das Sagen. Die Kohl-Regierung hat für uns zugestimmt.
Mitgewirkt hat auch ein gewisser Köhler, der heute in Berlin Unterkunft gefunden hat.
Die GATT-Auflösung/Freigabe war vor der Zeit des kleinen "Genossen der Bosse" und wäre sicher eine Nummer zu groß für ihn gewesen.
Am 14.7.2000 verabschiedete der Bundesrat – also auch mit Unterstützung der Union - die von Kanzler Schröder propagierte Freistellung der „Gewinne aus der Veräußerung inländischer Kapitalbeteiligungen im betrieblichen Bereich“. Am 1.1.2002 trat das Gesetz in Kraft.
Diese gegen alle Regel beschlossene Befreiung von der Besteuerung realisierter Gewinne sollte „die Deutschland AG“ mobilisieren. Was uns das volkswirtschaftlich bringen soll, wenn ein Investor von einem anderen Investor ein Aktienpaket oder ein ganzes Unternehmen übernimmt (und obendrein steuerfrei), hat sich mir nie erschlossen. Selbst aus den Reihen der Unternehmerschaft gab es Widerspruch. Porschechef Wendelin Wiedeking nannte diese Steuerbefreiung „Monopoly auf Steuerzahlerkosten“ und meinte, die Banken müssten dem Lobbyisten, der das erreicht hat, dankbar sein. (Spiegel-Interview vom 18.5.2002).
Zitat aus Münteferings Rede im Bundestag vom 21.4.2005: „Großes Geld mit kurzfristigem Profitinteresse kauft sich hier ein und beutet Unternehmen in knappen Zyklen aus. Siemens-Nixdorf, Klöckner und Duales System darf man wohl nennen.“ Die von der Regierung Schröder beschlossene und von der Union mitgetragene Steuerbefreiung war der eigentliche Kick für das, was Müntefering jetzt beklagt. Er war damals schon Fraktionsvorsitzender der SPD.
SpiegelOnline am 29.4.2005 zu einem Papier der Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion über betroffene deutsche Firmen und einige der Fledderer: „Die Online-Ausgabe des "Stern" zitiert aus einem Hintergrundpapier der Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion, in dem Müntefering seine Kritik vor allem gegen die US-Beteiligungsgesellschaft Kohlberg Kravis Roberts & Co. (KKR) richtet. Sie hatte 1999 zusammen mit der US-Bank Goldman Sachs den Elektronik- und Geldautomatenhersteller Siemens-Nixdorf übernommen und 2004 an die Börse gebracht. Von dem Erlös durch den Börsengang in Höhe von 350 Millionen Euro blieben der Firma selbst aber nur 125 Millionen, den Rest von 225 Millionen steckten KKR und Goldman Sachs ein. In den Jahren zwischen Übernahme und Börsengang ließen sich die Gesellschafter zudem Beteiligungen von 160 Millionen Euro auszahlen. Ein anderes Opfer von KKR sei der Hersteller von Kommunikationsprodukten Tenovis. Noch Ende 2002 hätten die Mitarbeiter auf 12,5 Prozent ihres Lohnes verzichtet, um ihre Arbeitsplätze für mindestens ein Jahr zu retten. Im Sommer 2003 aber habe Tenovis fast die Hälfte der Mitarbeiter entlassen. Das SPD-Papier liste viele weitere "Heuschrecken" auf, berichtet "stern.de" weiter. Dazu gehörten auch die Beteiligungsgesellschaft WCM, die Klöckner übernommen hatte und die Private-Equity-Firmen Apax, BC Partners, Carlyle, Advent, Permira, Blackstone, CVC und auch Saban Capital, Noch-Eigentümer von ProSiebenSat1. Zu den Opfern der großen Aufkäufer gehörten neben Siemens-Nixdorf und Tenovis auch Rodenstock, Autoteile Unger, Debitel, Celanese und Dynamit Nobel.“
Oskar Negt, ein Meinungsführer der Linken, fragt in der Frankfurter Rundschau vom 30.4.05: „Was hat die Regierung vor, um die öffentlich verkündeten Systemdefekte des Kapitalismus zu beseitigen?“ Immerhin fragt er, welche Konsequenzen die Bundesregierung zieht, aber wieso ist eine so offensichtlich durch eine politische Entscheidung von Rot-Grün erleichterte Auszehrung von Vermögenswerten, die auch von den Arbeitnehmern der betroffenen Unternehmen mitgeschaffen wurden, ein „Systemdefekt“? - Das ist scheinlinker Jargon, sonst nichts. Es ist kein Systemdefekt, sondern eine bewusst oder aus Dummheit von Rot-Grün erleichterte Chance für die international tätige Finanzindustrie. Wenn KKR schon 1999 begonnen hat, Siemens-Nixdorf auszubeuten, warum hat dann die Bundesregierung auf Druck des Kapitalismuskritikers Müntefering nicht schon längst damit begonnen, die „Systemdefekte“ zu korrigieren? Das wären Reformen gewesen, die wir wirklich brauchen. Erfreulicherweise dämmert ja auch Oskar Negt jetzt Handlungsbedarf. In der FR schreibt er weiter: „Ihre Demutsgebärden gegenüber den wirtschaftlich Mächtigen und die vielen Opfergeschenke auf den Hausaltären der Unternehmer haben nichts bewirkt. Im Gegenteil: Sie haben deren Machtarroganz verstärkt. Wenn Kapitalismus-Kritik als ein auf die vernünftig eingerichtete Gesamtordnung zielendes Projekt aufzufassen ist und nicht als parteipolitisches Manöver, dann müssen politische Schritte derjenigen folgen, die dieses Thema aufgerissen haben. Geschieht nichts, dann werden von dieser Art diffusem Antikapitalismus nur die Rechten profitieren.“ Richtig so, aber politische Schritte von denen zu erwarten, die in Anpassung an die Grundlinie der wirtschaftsliberalen Rechten eifrig Reformen zugunsten dieser Art von Kapitalismus gemacht haben, ist ja wohl etwas naiv. Es ist naiv, weil Müntefering z.B. keinen Zweifel daran lässt, dass er hinter der Agenda 2010 und den anderen Reformen von Rot-Grün steht. Und es ist naiv, weil diese von der Kapitalismus-Kritik freudig Berührten nicht nach den Gründen und Motiven für die bisherigen politischen Entscheidungen zugunsten der Finanzindustrie fragen: Eine Entscheidung wie die Steuerbefreiung (Ziffer 1) kann man nur fällen, wenn man
entweder abrundtief töricht ist oder wenn man die Interessen der einschlägig tätigen Investoren und Banken bedienen will.
Andere Erklärungen gibt es nicht.
Franz Müntefering könnte seine Glaubwürdigkeit ein Stück weit dann wieder herstellen, wenn er mit Zustimmung des Bundeskanzlers Finanzminister Eichel dazu veranlassen würde, öffentlich zu erklären, dass die Steuerfreiheit für Veräußerungsgewinne mit rückwirkender Wirkung zum 1.5.05 kassiert wird. Und auch noch einige andere aus der folgenden Liste. Alles andere ist Schall und Rauch wie die meisten anderen Teile der Kapitalismuskritik.
Nachrichtlich noch eine Liste von sieben „Opfergeschenken“ - gravierenden Steuersenkungen zugunsten der Investoren:
Streichung der Vermögenssteuer (Kohls Zeiten) Streichung der Gewerbekapitalsteuer (Kohls Zeiten) Kürzung der Körperschaftssteuer (Ab hier Schröder) Erlass der Besteuerung der Gewinne bei Verkauf von Unternehmensteilen Senkung des Spitzensteuersatzes auf 42% Amnestie für Steuersünder Korrektur des Halbeinkünfteverfahrens zugunsten der Versicherungswirtschaft. = ca. 5 Mrd. Steuererlass
Trotzdem ist das ATU-Fiasko eine Folge der globalen Welt-Finanz-Politik.
In den 80er-Jahren wurde verhandelt und an Stelle des GATT die WTO installiert.
Ein ganz wichtigesr Ergebnispunkt wardabei:
- Die völlige Freigabe n e u e r Dienstleistungen! (wenn die jeweiligen Staaten für ihr Hoheizsgebiet zustimmen):
Und die Kohl-Regierung hat zugestimmt. Das ist Fakt.
Da geht es nicht um kleinkarierte staatliche oder kommunale Steuern. Die interessieren niemand von den WTO-Experten. Das Geld musste freien Zugang und unkontrollierten weltumfassenden Einfluss gewinnen. Rendite war das, nicht offen ausgesprochene, Zauberwort!
bringt nix sich da zu streiten wer da letztendlich was unterschrieben hat. Das war und ist eine Folge der Globalisierung, der konnte und wollte man sich nicht entziehen ("Wollen" im politischen Sinn kam von fast allen Seiten: SPD, CDU, CSU, FDP).
Nun ist doch die Frage, wie mit diesen Rahmenbedingungen umgegangen wird. Hat man von Nichts eine Ahnung und wurstelt man so vor sich hin oder sieht man diese Dinge und passt die Habenseite im Haushalt an die sich abzeichnenden Gegebenheiten an?
In Antwort auf:bringt nix sich da zu streiten wer da letztendlich was unterschrieben hat. Das war und ist eine Folge der Globalisierung, der konnte und wollte man sich nicht entziehen ("Wollen" im politischen Sinn kam von fast allen Seiten: SPD, CDU, CSU, FDP).
Nöööööö, so kann man das nicht abtun! Das ist genau die Taktik: "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern - autor Adenauer"
Die SPD hat das zu verantworten, denn Schröder hat das eingefädelt und durchgezogen! SPD ist aber nicht nur Schröder gewesen, sondern sind die Mitmitmacher bis in die letzte Gliederung! Mit Junktims und Rücktrittsdrohungen hat Schröder jede Kritik aus den eigenen Reihen zum Verstummen gebracht und Parteivorstände und Abgeordnete, wie Stiegler, haben die Trara-Fanfaren zu allen Schandtaten geblasen. Der Stiegler ist weder ein Marsmännchen vom Mond, noch ein Ausserirdischer in Berlin, sondern der SPD-Chefideologe in Bayern und der Liebling der Genossen in Weiden! Mit dem "Rückhalt" seiner Heimatgenossen, hat er nicht nur zu allen Schandtaten (beim Kosovo-Krieg angefangen, über Afghanistan, Agenda 2010 und HartzIV fortgesetzt) sein sozialdemokratisches Patschhanderl gehoben und in allen Gassen das Hoch auf Schröder und seine Regierung getrommelt!
Wißt Ihr das nicht mehr? Den gibt´s noch, in der SPD und im Bundestag, und jetzt meint er in Bayern die Schwarzen unter die 50%-Grenze drücken zu können, - für wie blöd und vergeßlich hält er das "Wahlvolk" eigentlich immer noch?
Jantar
PS.: Es solle hier niemand auf den Gedanken kommen, ich sei Mitglied der CSU, weil ich mir die Kritikfähigkeit gegenüber diesen SPD-Schranzen erhalten möchte!
Hallo?! Was, lieber Jantar, haben denn deine Beiträge im Thread "Wann ist die Stadt Weiden pleite?" zu suchen. Überhaupt soll es doch hier um Weiden und nicht um Bundespolitik gehen.
In Antwort auf:Hallo?! Was, lieber Jantar, haben denn deine Beiträge im Thread "Wann ist die Stadt Weiden pleite?" zu suchen. Überhaupt soll es doch hier um Weiden und nicht um Bundespolitik gehen.
Hallo, mario! Mein Beitrag und jene, auf welche ich antwortete, sehen vielleicht oberflächlich betrachtet, wie Bundespolitik aus. Näher hingeschaut....und Du erkennst, daß es sehr wohl um Weidens Politik geht. Der Stiegler war, bis vor der jetzigen Legislaturperiode, Mitglied des Weidener Stadtrates, glänzte durch Abwesenheit und Verbrüderung mit Schröpf,... und seine Gefolgsleute sahen darin natürlich die Richtung zum Steigbügelhalten vorgegeben. Wenn die Stadt Weiden heute am Hungertuch nagt, dann auch wegen dieser SPD und ihrem Altvorderen Stiegler, dessen Stärke das Schwadronieren auf niedrigstem Aschermittwochs-Niveau während des ganzen Jahrs hindurch ist!
Das ist es, was mein Beitrag mit Weiden zu tun hat und daß ich befürchte, daß dieser rotpulloverte Sprücheklopfer nach der Kommunalwahl hier wieder "Geige" spielen möchte!
Also kommt wieder nach Weiden und zu ATU zurück. Weidens Politik können wir in einigen Wochen bestimmen, die Weltpolitik kaum.
Der Bericht von CF über ATU ist typisch NT. Da werden die Texte von mehreren großen Zeitungen übernommen und insgesamt 4 Sätze die belanglos sind, stammen aus der Feder des CF. Damit kann er sich in Weiden als Wirtschaftssachverständiger schmücken, wer genaues wissen will, muss die Wirtschaftszeitungen lesen und nicht die CF Zeitungs-Sammlung.
Er hätte z.B. schreiben können warum Wildenheim, der oberste Marketing Chef von ATU plötzlich die Räume nicht mehr betreten durfte, er musste Handy und Autoschlüssel abgeben und wurde nach außen begleitet. Oder warum ATU wirklich Probleme hat und die Expansion so teuer wurde. Peter Unger hatte zwei Top Abteilungen mit denen er erfolgreich wurde. Den Einkauf und seine Task Force für die Expansion. Letztere wurde zerschlagen und damit der Untergang eingeleitet.
Management Fehler der brutalsten Art haben unabhängig von KKR den Laden zerstört.
Für die Mitarbeiter und auch Peter Unger ist das bitter, die sind unschuldig.
Das ist wie bei der Stadt Weiden, 40 unfähige Stadträte und zwei bis drei unfähige Verwaltungsspitzen, schon passiert das gleiche wie bei ATU.
Da gibt es spannende Geschichten bei ATU, aber da müsste man journalistisch arbeiten, das kann CF nicht mehr, die anderen haben es nie gekonnt.
In Antwort auf:Nöööööö, so kann man das nicht abtun! Das ist genau die Taktik: "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern - autor Adenauer"
nichts abtun, die Globalisierung ist keine Erfindung oder "Geschwätz von gestern" sondern eine globale Sache. Und die geht keineswegs von Stiegler, Schröder oder sonsteinem SPD-Politiker und schon zweimal nicht vom Weidener Stadtrat aus. Die ist ein Kind der Weltwirtschaftspolitik, also weder SPD- noch CDU-Sünde. Wenn Du schreibst
In Antwort auf:Die SPD hat das zu verantworten, denn Schröder hat das eingefädelt und durchgezogen! SPD ist aber nicht nur Schröder gewesen, sondern sind die Mitmitmacher bis in die letzte Gliederung! Mit Junktims und Rücktrittsdrohungen hat Schröder jede Kritik aus den eigenen Reihen zum Verstummen gebracht und Parteivorstände und Abgeordnete, wie Stiegler, haben die Trara-Fanfaren zu allen Schandtaten geblasen.
dann möchte ich Dich fragen wer Dir denn so einen Quatsch erzählt hat, und ob Du das wirklich glaubst. Da hätte ja die SPD die absolute Mehrheit im Bundestag und Bundesrat haben müssen, oder besser die Kontrolle über die Weltwirtschaftspolitik... und ganz nebenbei angemerkt: die Globalisierung begann weit vor Schröder, zu Kohls Zeiten.
PS: Nur zur Sicherheit, falls man Dir was anderes erzählt hat: Kohl und Dein eingangs zitierter Adenauer waren nicht SPD
Heute habe ich mit einen städtischen Mitarbeiter gesprochen, der das Forum kennt, der hat eine ungewöhnliche These:
Das alte Rathaus in der Fußgängerzone ist ein Sanierungsfall. Das Dach muss erneuert werden, es regnet rein, dadurch werden die Schäden noch größer und teuerer. Das gesamte Mauerwerk muss teilweise neu verputzt und gestrichen werden.
Das neue Storchennest hat schon der Bund für Vogelsschutz bezahlt, im Etat der Stadt ist dafür kein Geld.
Jetzt meint der städtische Mitarbeiter:
Falls Weidens Stadtrat die gleichen Gelder wie in Amberg bekommt, könnten wir mit dieser Einsparung in 6 Jahren „Deutschland schönstes Rathaus bekommen“
Da mag er Recht haben, aber was juckt die Stadträte das Rathaus, wenn sie dafür auf die überhöhten Bezüge für sich und die Fraktionen verzichten müssen?
Nichts. Da vergammelt halt das Rathaus, dafür geht es den Stadträten und Fraktionen besser, als in jeder bayrischen Stadt.
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, die anderen haben es nie gekonnt
Die ist ein Kind der Weltwirtschaftspolitik, also weder SPD- noch CDU-Sünde. Wenn Du schreibst
Da hätte ja die SPD die absolute Mehrheit im Bundestag und Bundesrat haben müssen, oder besser die Kontrolle über die Weltwirtschaftspolitik... und ganz nebenbei angemerkt: die Globalisierung begann weit vor Schröder, zu Kohls Zeiten. 