Hallo fairplay!
Ihre Anfrage:
In Antwort auf:
@ Jantar:
Könnten Sie mal recherchieren, ob man den Herrn Girisch überhaupt so einfach los wird? Nicht dass die Partei-Statuten oder gar "Sondervereinbarungen" das nicht zulassen!
Und ganz wichtig: Könnten Sie das Ergebnis Ihrer Recherche bis SPÄTESTENS 18:00 hier posten?
CF möchte das für den NT von morgen bestimmt abschreiben!
"
a) So schnell "komme ich an die Statuten, bzw. die Geschäftsordnung, nicht heran, kann also
dazu keine verbindliche Auskunft geben. Der CF hätte da bessere Chancen über seine Frau
!
Es dürfte jedoch die "schwarze" Geschäftsordnung nicht von jener anderer Parteien abweichen,
da zum einen das Parteiengesetz Rahmenbedingungen setzt und die Handlungsbedingungen in
allen Parteien, nach den bisherigen Erfahrungen im politischen Aktionsraum, gegenseitig
übernommen wurden.
Danach wäre es nicht möglich, Herrn Girisch einfach so in die Wüste zu jagen, auch nicht mit
irgend welchen Abstimmungen. Hat er "gefehlt", ist der Parteivorstand der jeweiligen
Gliederung berechtigt, ein Kontrollverfahren beim jeweiligen Partei-Rechtsausschuß
(Parteien-Gericht) zu beantragen. Ob dazu auch KVs berechtigt sind, die ausserhalb der
betroffenen Gliederung (sprich KV Weiden)sind, wie z.B. Neustadt/WN, entzieht sich meiner
Kenntnis, dürfte aber eher unwahrscheinlich, weil nicht üblich, sein.
Die medienwirksamen Äußerungen von Landrat Wittmann, können also nur als Appell Girisch
selbst verstanden werden.
Ich möchte hierzu keine Bewertungen und Kommentare abgeben!
Vielleicht sollte man den CSU-KV- und Bez.-Job des Herrn Girisch auch einmal unter
Einkommensaspekten betrachten, dann könnte man verstehen, warum er seine Kandidatur für die
nächste Saison bereits angemeldet hat, - ohne Bundestagsmandat leidet er bestimmt an
Auszehrung!
Aber vielleicht hat er auch noch einiges "wegzuräumen", bis sein Nachfolger in seine
Parteiamts-Stapfen tritt?
b) Nein, meine Antwort ist nicht mehr rechtzeitig, da ich erst jetzt die Möglichkeit hatte,
hier hereinzusehen.
Aber vielleicht findet ein CF trotzdem noch Anregung, die von Ihnen und mir angerissenen
Fragen in Bezug auf CSU-Satzung, bzw. -Geschäftsordnung zu klären, nachdem er über seine
Frau "an der Quelle" sitzen müßte.
Was mich "beschleicht", nach Durchsicht der geposteten Beiträge, ist das nun aufkeimende Verständnis dafür, daß die Beibehaltung von Jobs, Ämtern und Mandaten, dann als verständlich begriffen wird, wenn die Betroffenen/Verurteilten/Kritisierten im Falle eines eigenen "Rücktrittes" finanzielle Einbußen zu erwarten haben.
Ich erinnere mich an PolitikerInnen, die wegen weniger, ihnen angelastetem Verantwortungsversagen, und weit entfernt von festgestellter, straftatrelevanter Schuld, im Interesse der politischen Hygiene, ihren Hut nahmen.
Diese Zeiten sind nicht nur in Bayern, Deutschland und Europa vorbei!
Das ist der Verfall, der den Menschen das Vertrauen in die Biederkeit, Rechtschaffenheit und den erforderlichen guten Willen ihrer Repräsentanten in der Politik, nimmt!
Vielleicht sollte der CF auch darüber eine Studie anfertigen, genug aktuelle Beispiele stehen ihm parteiübergreifend in dieser kreisfreien Stadt zur Verfügung.
Sorry, daß ich keine konkreten Daten zur CSU-Satzung/Geschäftsordnung liefern konnte!
Jantar