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Die vereinigten Erbhofbauern von CSU und SPD, die den Hof nicht übergeben wollen sind auf die Bürgerliste sauer. Ich warte jetzt nur auf eine gemeinsame Pressekonferenz von Leupold und Meyer, wo sie die Ausbürgerung der BüLi Mitglieder in den Landkreis fordern. Nicht schlimm, bitte verstehen, auch in Firmen tun sich alte Firmeninhaber schwer, den Betrieb rechtzeitig an die Jungen zu übergeben, das ist menschlich.
Da sind schon etliche Betriebe dabei kaputt gegangen und Städte verschuldet. Die verstehen das halt nicht, Altersstarrsinn usw. alles sehr, sehr menschlich.
Ja auch die SPD hat trotz der Intelligenzförderungszulage (in Geld!) noch nicht verstanden das es ab 2. März 2008 im Stadtrat ganz anders aussehen wird!
Der OB ist da schon viel weiter, er erkennt das es eine gestalterische Mehrheit nur mit SPD und CSU nicht mehr geben wird! Er erkennt auch das ihm die eigene Partei manchmal dabei sehr im Wege steht!
Auch mit Beschimpfungen und eindreschen auf die Bürgerliste lässt sich diese nicht mehr aufhalten geschweige denn einschüchtern! Weiter so!
Das war aber heute im NT eine ziemlich hilflose Reaktion der Altparteien auf die Sparvorschläge der Bürgerliste. Da werden Leupold und Meyer erst nachdenken müssen, wie sie die Kohle retten.
In Antwort auf:Auch mit Beschimpfungen und eindreschen auf die Bürgerliste lässt sich diese nicht mehr aufhalten geschweige denn einschüchtern! Weiter so!
Antwort:
Ist gar nicht nötig! Mit dem "Ehren-Kodex" stellen die sich selbst ein Bein! Wer genau liest, dem wird heute im NT, "Stadträte sollen sparen", nicht entgangen sein, daß es der Bürgerliste gar nicht darum geht, die exorbitant hohen Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen aus dem Haushaltsbudget der Stadt zurückzufahren, sondern diese weiter zu kassieren.
Von "sparen" kann also nicht die Rede sein, dazu müßte schon ein Antrag auf Änderung des §3 GO gestellt werden, aber das ist nicht gewollt.
Statt dessen freiwillige, 25%ige "Ehren"-Spende an irgend welche soziale Einrichtungen, - natürlich mit Spendenquittung und Gewissensberuhigung und kostenloser Wahlwerbung! Übrigens, solche Spenden waren schon bisher möglich und sind von vielen Mandatsträgern ind Stadt und Land auch geleistet worden, nur, das war für die Spender Herzensangelegenheit und selbstverständlich, "Ehren-Kodex" hat´s da so wenig gebraucht, wie Wahlkampf-Glockengeläute!
Irgendwie verstehe ich das mit den 500.000 Euro Einsparungen nicht. Wird das Geld doch ausbezahlt - und dann wieder gespendet? Wenn dem so ist, wie bitteschön wäre das dann eine Einsparung?
Liebe Bürgerlistler, klärt uns mal auf, Ihr habt ja ein Theme der Ehre draus gemacht.
Zitat von WolverineHallo Meister Eder im Thread " Der NT..." warum soll ich heute ins Stegers gehen? Danke Elliot für den link. Das wichtigste steht hier: DIE BÜRGERLISTE 5. Was können die Stadträte selber tun Zur Änderung der in letzten Zeit negativen Einstellung zum Stadtrat (Abzocker, Vetterleswirtschaft, Seniorentruppe) verpflichten sich die Mitglieder der Bürgerliste: 1. Kürzung aller Bezüge um 25 % 2. Abschaffung der Ausbildungsumlage für Stadträte 3. Abschaffung der Sekretärin für die Fraktionen 4. Nutzung vorhanden Personals und Raumes im Rathaus 5. Senkung der Vergütungen für Fraktionsvorsitz und Reduzierung der Stellvertreter 6. Eigenbeteiligungen bei Ausflugsfahrten 7. Beschränkung der Amtszeit auf drei Perioden 8. Kein Fraktionszwang Durch unsere Einsparvorschläge werden pro Wahlperiode 500.000 Euro eingespart. Diese sollen zu je 25% den Kindergärten und Horten, der Kinderbetreuung in den Weidener Schulen, Integration von Migrantenkindern und der Unterstützung Alleinerziehender zugute kommen. Wenn die anderen Parteien nicht mitmachen, werden wir unseren Teil an obige Organisationen spenden. Die Bürgerliste will mit Optimismus in die Zukunft Weiden blicken. Denn unsere Ausgangslage ist gar nicht so schlecht, wir haben eine gute Zukunft vor Augen, wir müssen nur gemeinsam an einem Strang zum Wohle Weidens und seiner Bürger ziehen. Denn allem Wahlkampf zum Trotz muss eines alle Parteien einen, die Liebe zu unserer Heimatstadt Weiden in der Oberpfalz. GLÜCKWUNSCH AN ALLE MITGLIEDER IM FORUM, WIR HABEN ES GESCHAFFT!
Steht doch alles hier, was Weiden hilft und Leupold und Meyer ärgert. Da werden wohl die Luxusdamen aus den Fraktionsbüros bald abgezogen und für sinnvolle Tätigkeiten im Rathaus eingesetzt. Die Ausbildungsumlage fällt auch weg und die Luxusreisen für die Familie werden auch teuerer.
Der Vorschlag passt schon, bitte erst das Programm der Bürgerliste lesen, dann schreiben.
ganz einfach, die Bürgerlistler wollen sich dafür einsetzen, dass es eingespart wird, d.h. die werden bei der Erstellung der nächsten GO (Gemeindeordnung) einen dementsprechenden Vorschlag machen. Wenn sie die Mehrheit haben - leider eher unwahrscheinlich - oder sich ein paar gewissenhafte Andersparteiler - so wies momentan aussieht, auch eher unwahrscheinlich, aber die Hoffnung stirbt zuletzt - dann wird die GO so verabschiedet und die Stadt spart richtig Geld. Also diese 500.000 €. Falls dies nicht so ist, und wieder eine GO verabschiedet wird, mit der Mehrheit der anderen, die vorsieht, dass die Stadträte und vor allem Fraktionen wieder zu viel Geld kriegen, dann wollen die Bürgerlistler das entsprechende Geld an die genanneten Institutionen spenden. Also gut überlegen wen man wählt
In Antwort auf:Irgendwie verstehe ich das mit den 500.000 Euro Einsparungen nicht. Wird das Geld doch ausbezahlt - und dann wieder gespendet? Wenn dem so ist, wie bitteschön wäre das dann eine Einsparung?
Antwort onyx:
Genau so ist es! Es sollen die "Diäten" nicht direkt verringert werden, sonst bräuchte es keines "Ehrenkodexes", der im Grund ja nur einen Appell an die StadtratskollegInnen darstellt, doch bitte schön 25% der Entschädigungen in eine gemeinsame Kasse zu stecken, aus welcher man dann irgend welche Schecks an soziale Organisationen überreicht! Das ist dann eine "Mehrwert"-Propaganda, weil solche Schecküberreichungsgelegenheiten dann mehrmals in der Zeitung stehen!
Direkt auf "Entschädigungen" verzichten kann kein Stadtratsmitglied, das ist gesetzlich so geregelt! Wenn also von "sparen" die Rede ist, dann muß Antrag auf Kürzung der Leistungen nach §3 GO von den Stadtratsmitgliedern (zumindest von einem Stadtrat) gestellt werden. Ist bisher nicht erfolgt, weder von den "alten" Noch-Stadträten, noch angekündigt von irgend einem "Neu-Kandidaten"!
tut mir leid aber Du schreibst nicht die Wahrheit, um nicht zu sagen Du lügst, und machst absichtlich die BLW schlecht, zeig mir doch einen anderen Kandidaten der sich dafür einsetzt, dass Geld gespart wird
MisterX Die Aussage von birdi ist in Ordnung. Beim runterladen des Wahlprogrammes treten zwischendurch Fehler auf, bzw es geht nicht.
Vor 20 Minuten war es o.k., vor 5 Minuten nicht. Bitte Fehler beheben, ich glaube die Zugriffe auf das Bürgerlisten- Programm sind im Moment zu viel.
Ist auch erkenntlich an den vielen Hits der letzten Stunden. Die Spd und CSU hat das Problem mit ihrer Wahlaussage sicher nicht. Wer will die schon lesen.
In Antwort auf:tut mir leid aber Du schreibst nicht die Wahrheit, um nicht zu sagen Du lügst
wie, ich lüge? Was meinst Du genau? Meine Frage wegen meinem Problemen das Programm-Dokument zu laden - da kann ich Dir versichern, das ist nicht gelogen.
Oder meinst Du meine Frage wie denn eine Einsparung (von 500.000 Euro) rauskommt, wenn das Geld kassiert und dann gespendet wird?
Was soll denn an meinen Angaben falsch sein? Ich kenne die Bay.Gemeindeordnung und ich kenne die Weidener Geschäftsordnung! Genau diese Zusammenhänge habe ich in meinen Beiträgen vorgetragen. An beiden sollte man sich orientieren, bevor man von "Einsparungen" und "Ehrenkodex" schreibt und meint, damit Wahlkampf machen zu können!
Wer "Einsparungen" im Haushaltsbudget der Stadt will, der muß sich eben hinsetzen und einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung stellen. Das kann nicht von Bürgern von aussen übernommen werden, sondern Anträge können nur Mitglieder des Stadtrates stellen.
Das bedeutet, Noch-Stadträte könnten noch heute einen solchen Antrag stellen und er müßte noch vor der Wahl am 2.3.08 beraten und abgestimmt werden. Kandidaten auf Wahllisten können aber auch das Versprechen abgeben, sofort nach Einzug in den Stadtrat einen solchen Antrag auf Kürzung stellen zu wollen, - da muß übrigens die Geschäftsordnung ohnehin neu beschlossen werden (in jeder Legislaturperiode neu!!)
Nur in diesen Fällen ist es gerechtfertigt von "Einsparungen" zu reden, alles andere sind wohlfeile Spendenaufrufe!
Ich wähle Menschen mit klaren Aussagen und einer klaren Sprache!
Falls sie keine Mehrheit im Stadtrat für die Einsparungen bekommen, stiften sie ihren Teil und die Altparteien können sich weiter bereichern.
Das ist gelebte Demokratie. Wenn mehr Abzocker als Einsparer von uns gewählt werden, gilt die Mehrheit der Abzocker.
Das ist nun mal so.
Klar die Altparteien könnten sofort einen Antrag stellen, heute ist Stadtratssitzung. Das werden sie nicht machen, die sind halt geldgeil. Darüber sprechen wir seit Monaten im Forum und haben die Altparteien dazu vergeblich aufgefordert. Rippl hat sie auch angeschrieben, kann man im Forum lesen.
Falls die Bürgerliste in den Stadtrat kommt, kann sie den Antrag stellen, ob es dafür eine gestalterische Mehrheitgibt, wage ich zu bezweifeln.
Viele Bürgerlistler, große Chancen, wenig Bürgerlistler, wenig Chancen, die Abzocke zu beenden.
sorry, sorry meinte natürlich nicht Deine Aussage, sondern die von onyx. mein Fehler, das mim download ist möglich, keine Ahnung, habs mir schon vor n paar Tagen runtergeladen. Sorry nochmal.
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