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Dort heißt es wörtlich: "Dazu werden wir ein Zukunftsreferat aufbauen: . Ehrenkodex aller Mitglieder zur Reduzierung der Stadtrats- / Verwaltungskosten!"
Es ist nirgends, so weit ich erkennen kann, die Rede davon, daß ein offizieller Antrag auf Kürzung der Leistungen in der Geschäftsordnung gestellt werden würde, wenn die Bürgerliste in den Stadtrat einzieht.
Im, als Programm mir vorliegenden "..was wir wollen", wird nur von diesem hinreichend medial und propagandistisch aufgemachten "Ehrenkodex" und dabei gleich von "Reduzierungen der Stadtrats-/Verwaltungskosten!" erzählt. Wie ich in meinen vorhergehenden Beiträgen ausführlich erläutert habe, paßt Beides nicht zusammen. "Einsparungen" und "Reduzierung der Stadtratskosten" sind nur über offiziell gestellte Anträge erreichbar, "Ehrenkodex" ist Spendenaufruf und hat nichts mit "Einsparung" oder "Reduzierung" zu tun!
Wer die Unterschiede immer noch nicht kapiert, hat wohl nicht das Zeug dazu, im Stadtrat Entscheidungen treffen zu wollen!
wir werden diesen Antrag in der ersten Sitzung stellen, darauf können sie sich verlassen. Vielleicht bei Ablehnung immer wieder! Wir werden bei Ablehnung durch die anderen Parteien unsern Anteil spenden, da unser Antrag ernst gemeint ist. Wir wollen also, dass alle zur Einsparung beitragen, wenn diese nichts tun, dann kommen halt die Sozialeinrichtungen, die wir genannt haben, in den genuss unseres Anteils.
In Antwort auf:wir werden diesen Antrag in der ersten Sitzung stellen, darauf können sie sich verlassen. Vielleicht bei Ablehnung immer wieder!
Antwort onyx
Hallo, Märtin, das ist genau die Aussage, welche man erwarten muß, wenn zu "Einsparungsen" und "Kostenreduzierungen" Versprechen abgegeben werden! Sie haben das mir jetzt versprochen und ich nehme Ihnen ab, daß Sie als erste Amtshandlung diesen Antrag, ggf. im Alleingang, stellen werden! Dabei ist es unerheblich, ob man in vorauseiledem Pessimismus, keine, oder nur wenig Unterstützung erwartet! Wichtig ist, daß das Übel erkannt wird und zur Korrektur ein Antrag gestellt wird!
Es ist ja ehrenwert, wenn man auch für den Fall des Unterliegens bei der Abstimmung einen weiteren, eigenen Pfeil noch im Köcher hat, z.B. Ihr "Ehrenkodex". Aber in der Aufbereitung Ihres "Programm" sollten Stellungnahmen zu Stadtratsaufgaben, - dazu gehört das Antragstellen -,Vorrang vor Spendenabsichten haben. Kein vernünftiger Bürger sollte nämlich jemanden als Volks-Vertreter wählen, nur weil dieser ihm Spenden verspricht, oder?
Ihr Programm mag nach Ihrer Erläuterung an mich, gut gemeint sein, ist aber zumindest handwerklich schlecht gemacht!
jetzt haben Sie die Aussage von H. Märtin schwarz auf weiß. Was wollen Sie noch mehr?
Ich verstehe jedoch nicht, warum Sie dann weiterhin am Programm der Bürgerliste herumnörgeln. Was soll an diesem Programm schlecht sein? Im Vergleich mit den Programmen der anderen Beserber finde ich nichts daran auszusetzen. Einen Großteil meiner Stimmen werden sie bekommen.
In Antwort auf:am besten mitmachen, so können Fehler verhindert und zusätzlicher Sachverstand eingebracht werden
Das mache ich doch, indem ich Hinweise gebe! Das kann man nutzen, aber man kann´s auch kritisieren und ablehnen! Recht viel mehr kann ich für Weiden im Wahlkampf nicht machen, da ich hier weder aktives noch passives Wahlrecht habe! onyx
Guten abend! Die Bürgerliste wird, im Falle das sie in den Stadtrat gewählt wird, sicherlich zu allen Punkten die in unserem Programm stehen entsprechende Anträge stellen!
Was in unserem Programm steht, werden wir mit Sicherheit schnellstmöglich zum Wohle der Stadt Weiden und auch des Umlandes versuchen in die Tat umzusetzen.
Wir sind bisher die Einzigen, die sich in den relavanten Punkten eindeutig und ich denke auch unmissverständlich geäussert haben.
das stimmt, sie sind die einzigen im Forum welche sich zu den Stadtratsbezügen äussern und auch daran was ändern wollen. Ein sehr grosser Teil meiner Stimmen ist Ihrer Liste sicher
Zitat von HerminatorIch verstehe jedoch nicht, warum Sie dann weiterhin am Programm der Bürgerliste herumnörgeln. Was soll an diesem Programm schlecht sein?
Das kann ich dir gerne beantworten. Das ist Programm der Frau Nomayo. Die nörgelt seit Jahrzehnten an allem und jedem rum. Manche hassen sie dafür, manche bewundern sie dafür, die meisten nehmen sie aber nicht mehr für voll.
Zitat von Erni@Tribut, sehe ich auch so. Lästern können wir immer noch, die Aussagen im NT machen Hoffnung. Kein Fraktionszwang, Partei ist egal, Menschen die wirtschaftlich denken können und müssen, keine Leupold Anhänger. Das ist schon eine Menge. Jedenfalls haben sie beim letzten Auftritt persönlichen Mut bewiesen. mir imponiert so etwas. Bleiben wir mal eine Zeitlang brav, der OB hat 100 Tage Schonzeit, ich werden den Rebellen auch 100 Tage Schonfrist einräumen, ich finde das ist fair. Im Moment brauchen die bestimmt nicht unsere Nörgelei, die haben andere Sorgen. Soviel Mut hat 100 Tage Schonzeit verdient. Ich lästere lieber über den Max-Reger-Freund-Dringlichkeits-Antragsteller. Der hat wirklich nicht mehr alle Tassen im Schrank, das ist ja schon krankhaft.
Man soll sich nicht selbst zitieren, ist schon klar aber,
hallo Bürgerliste die 100 Tage Probezeit habt ihr gut überstanden.
Alle sprechen von Kosteneinsparungen, ab echte Zahlen wurden nur vereinzelt genannt. Ich habe mir einmal die Regelungen von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts von Weoden und Amberg angesehen. Da gibt es ganz schöne Unterschiede. Bei den Aufwandsent-schädigungen und den Zuschlägen für Fraktionvorsitzende und ihrer Stellvertreter zieht Weiden A) Stufe 1 Altersstufe 7 und Amberg B 11 als Basis heran. Da ich diese Unterlagen leider nicht habe, können bei diesen Zahlen kleinere Abweichungen möglich sein. Ich wollte die Zahlen als Aufstellung bzw. als Tabelle in Forum stellen, aber das hat nicht hingehauen. Also habe die folgende Art gewählt. Mtl. Aufwandsentschädigung Weiden (W) € 241.-Amberg (A) € 204,53 Sitzungsgeld pro Stadtrat- Ausschuß- oder Fraktionssitzung W € 25.- A € 15.- Besprechung beim OB (Fraktionvors.- vom OB geladen) W € 25.- A -.- Anzahl der Fraktionssitzungen W 40 A 15 Anzahl der Sitzungen für Ausschussgruppen W 10 A 15 Fraktionsvorsitzende erhalten in Weiden: CSU mtl. € 815.- SPD € 815.- In Amber erhalten die Fraktionsvorsitzende mtl. CSU 624,74 und SPD 484,67. Die beiden Stellvertreter erhalten in Weiden 528.- in Amberg -.-. Die Aufwandsentschädigungen für Fraktionsvorsitzende und Stellvertreter beinhalten die mtl. Aufwandsentschädigung als Stadtrat. Vergütung für Selbständige W 20.- pro angefangene Stunde A 38,- pro Sitzung Hausfrauenzulage f. Arbeiter und Angestellte für Stadtrats- und Ausschusstätigkeit in W 20.- pro angef. Stund , in A 38.- pro Sitzung
Fraktionen(über 10 Personen) haben in Weiden Anspruch auf 1 Vollzeitkraft bzw. 2 Halbtagskräfte. Die Zuwendungen für die Faktionen in Amberg sind mir unbekannt. In Weiden erhalten die Fraktionen einen mtl. Zuschuß für Bürokosten von 550.-, der mtl. Zuschuss für die Bestreitung von Geschäftsbedarf und Schulungsmaterial beträgt in Weiden pro Stadtrat 35.-. Darüberhinaus erhält jede Fraktion für techn. Ausstattung einmalig 3000.-
An Ausschüssen bestehen lt. GO in Weiden 20 und in Amberg 11. (lt. CSU bestehen in Weiden 23 Ausschüsse) In den lt. GO bestehenden Ausschüssen sind in Weiden 139 und in Amberg 69 Stadträte vertreten. In Weiden bestehen 10 große Ausschüsse mit jeweils 10/11 Personen, in Amberg gibt es 4 große Ausschüsse mit jeweils 9 Mitgliedern.
Kosten der großen Ausschüsse bei 6 Sitzungen/Jahr in Weiden 15.000.- in A 3.240.- (allerdings ohne Kosten f. Selbständige und Hausfrauenzulage) Kosten der möglichen Fraktionssitzungen bei Teilnahme aller Räte: CSU Weiden 24.000.- CSU Amberg 4.725.- SPD Weiden 13.000.- SPD Amberg 3.150.- (Diese Kosten ohne Kosten für Selbständige und Hausfrauenzulage)
Aus obigen Zahlen ist deutlich zu erkennen warum die Kosten für den Stadtrat Amberg bedeutend niedriger sind als in Weiden. Es zeigt auch, die Aufwandsentschädigung der einzelnen Stadträt sind nicht so entscheidend sondern die Ausschüsse verursachen die Kosten. Das oftmals vorgebrachte Argument "Amberg versteckt die Kosten woanders" kann so wohl nicht gelten.
Ich höre von keiner Partei -und leider auch nicht von der Bürgerliste- das Wort "Amberg". Das Wahlkampf-Argument der BüLi 25% Senkung der Bezüge (wenn die anderen Parteien mitmachen) oder Spende dieser Gelder kommt ja nicht auf das Gleiche hinaus. Einmal reichen die 25% ja nicht -selbst wenn sie durchgehen- da Weiden ja doppelt so viel wie Amberg für seinen Stadtrat zahlt. Und wenn -dem Ehrenkodex entsprechend- tatsächlich die BüLi-Stadträte 25% ihrer Bezüge spenden (was ich nicht anzweifeln möchte), ähh, die Einsparung in der Stadtkasse ist dann ... genau ... NULL. Nebenbei, solche Spenden-Spielchen gab es ja schon von der SPD.
Das Zauberwort ist "Amberg", bekommen wir das noch zu hören?
Da wäre ich sehr vorsichtig das Wort Amberg für die Bürgerliste im Wahlkampf als Vorbild zu nehmen.
Die vereinigten Altparteien würden sehr schnell das Thema emotional ausschlachten. „Sollen doch die nach Amberg gehen“ „Zuerst kommt Weiden“ „Wir Weidner sind besser“ „wir sind eine Weidner Partei und keine Amberger“
Doofe Bürger haben die gleichen Stimmen wie kluge Bürger. Die würden solche Parolen der Altparteien sofort aufnehmen.
Die Aussage der Bürgerliste ist klar genug, der Rest kann nach der Wahl gemacht werden.
Persönlich ärgert es mich, dass von den Grünen eine deutliche Stellungnahme dazu fehlt.
Von der Melch-Girke-Meyer SPD und der CSU habe ich auch keine Stellungnahme erwartet.
Von den „Grünen-Gutmenschen“ zumindest eine faire Einstellung.
Der Vergleich mit Amberg ist eine "Erfindung" des Forums, die ist zwar richtig, aber das Forum muss nicht gewählt werden.
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so können Fehler verhindert und zusätzlicher Sachverstand eingebracht werden
