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Das hat nichts mit böse zu tun! Es ist wie immer im Leben - man kann nicht alle über einen Kamm scheren und es gibt nicht nur Schwarz und Weiß! Deswegen habe ich ja auch geschrieben, dass es sicherlich ein paar Wenige gibt, welche sich die "Aufwandsentschädigung" auch wirklich "verdienen". Bei all dem was in der Weidener Kommunalpolitik passiert ist, kann man aber getrost behaupten, dass dies gewiss nicht die Mehrheit des Stadtrates und ganz besonders nicht die Mehrheit der CSU-Fraktion ist!
Für diese "Aufwandsentschädigung" + ggf. geltend gemachten Verdienstausfall kann man bei Wahrnehmung des Ehrenamtes "Stadtrat / Stadträtin" aber zumindest erwarten, daß man den Kontrollfunktionen gemäß GO nachkommt, was ja ganz offensichtlich nicht geschehen ist!
Oder hat der Richter bei seinem Urteilsspruch auch "polemisiert" ?( @ rüppl) Die Verhinderung des "Weidener Landrechts" und der Führung "nach Gutsherrenart" war ureigenste Aufgabe des Stadtrates - seit Jahren! Das Gericht hat diese Rolle nun stellvertretend wahrgenommen - leider viel zu spät - ohne dem Stadtrat eine "Aufwandsentschädigung" in Rechnung zu stellen!
Auch die Bandbreite zwischem totalem Verzicht auf "Aufwandsentschädigung" + "Verdienstausfall" ist fließend! Hier sollte ein Vergleich zu anderen Städten und auch ein Vergleich zu ergriffenen Sparmaßnahmen im eigenen Haushalt ein legitimer Maßstab sein!
Zu Deiner Frage ob ich nicht die Zeit habe mich für den Stadtrat aufstellen zu lassen: Nein, diese Zeit habe ich nicht! Ich mache lieber mein einziges Ehrenamt zu 100%, als zwei Ehrenämter zu je 50%!
Richtig, was die Versäumnisse des Weidener Stadtrates als Gesamtgremium betrifft. Zum "Sonnenkönig" ist Herr Schröpf nur mit Hilfe der AbnickerInnen und SteigbügelhalterInnen im Weidener Stadtrat geworden. Es war ein 30jähriges Blockflötenkonzert! Jedoch, eine Ausnahme ist mir aufgefallen, Herr Zwack, in seiner Funktion als stv. Bürgermeister. Er hatte immer wieder Mut bewiesen, seine eigene Meinung dar zu tun und die Amtsgeschäfte nach eigenem Gewissen zu regeln, wenn er den OB zu vertreten hatte, - das sollte nicht vergessen werden.
In Antwort auf: Auch die Bandbreite zwischem totalem Verzicht auf "Aufwandsentschädigung" + "Verdienstausfall" ist fließend! Hier sollte ein Vergleich zu anderen Städten und auch ein Vergleich zu ergriffenen Sparmaßnahmen im eigenen Haushalt ein legitimer Maßstab sein!
Einspruch! Es gibt keinen "Verzicht" auf Aufwandsentschädigungen! Richtig ist, daß es eine Bandbreite (Richtwerte nach Einwohnerzahl einer Kommune) gibt, innerhalb welcher die Aufwandsentschädigungen bemessen werden. Die Höhe ist innerhalb dieser Bandbreite nach der anfallenden "Belastung" und evtl. "erhöhter Schwierigkeiten" festzulegen. Gegenüber den Prüfern des Kommunalen Prüfungsverbandes und der Aufsichtsbehörde (Regierung d.Opf.) dürften daher Begründungen für die Höhe der Aufwandsentschädigungen und der Sitzungsgelder abgeliefert worden sein, die ein Einschreiten nicht erforderlich machten. Ob die Höhe der Entschädigungen und Sitzungsgelder auch gegenüber den Bürgern zu rechtfertigen ist, steht auf einer anderen Karte. Jedenfalls hat bei der Entscheidung über diese "Diäten"-Satzung (zu Beginn einer jeden Legislaturperiode) Harmonie im Kollegialgremium des Stadtrates Weiden geherrscht, denn es haben alle, parteiübergreifend, das Patschhändchen gehoben. So schön kann Einigkeit sein!:-))
das mit dem Verzicht ist mir schon klar! Habe mir die Arbeit gemacht, mal in der GO zu recherchieren! Bin ja kein "beratungsresistenter Ignorant"! ;-) Es steht aber nichts in der GO, daß man die "obligatorische" Aufwandsentschädigung nicht ganz oder teilweise als Spende (z.B. für die Jugendarbeit der Stadt) quasi "zurückführen" könnte! Interessant war beim "Schmökern" in der GO, dass hier sehr detailliert die Pflichten des Stadtrates definiert sind und auch exakt drin steht, was an Nebeneinkünften der Stadträte an die Stadt abzuführen ist! Scheinbar kennt weder der OB, der Stadtrat noch die Verwaltung diese GO ?!
Wie sonst kann man sich erklären, dass ALLE über die Rückzahlungen - welche erst durch den kommunalen Prüfungsverband angestoßen wurden - so sehr erstaunt waren!
Mit Herrn Zwack gebe ich Ihnen recht, er wurde von OB Schröpf ja prompt "abgestraft" und auch das wurde von der CSU-Fraktion "geduldet"! Bei der letzten Abstimmung kam dann prompt die Retourkutsche! Auch da war Herr Zwack wieder einsam und verlassen von seinen CSU-Kollegen/Innen. Ich frage mich manchmal, wie Frau Kraus - in meinen Augen ebenfalls eine sehr symphatische, aufrichtige und ehrliche CSU-Vertreterin, das alles verkraften kann!
In Antwort auf: das mit dem Verzicht ist mir schon klar! Habe mir die Arbeit gemacht, mal in der GO zu recherchieren! Bin ja kein "beratungsresistenter Ignorant"! ;-) Es steht aber nichts in der GO, daß man die "obligatorische" Aufwandsentschädigung nicht ganz oder teilweise als Spende (z.B. für die Jugendarbeit der Stadt) quasi "zurückführen" könnte!
Nein, davon kann gar nichts in der GO stehen, schließlich kann ja niemand einem anderen vorschreiben, wie er das Geld ausgibt. Aber natürlich kann man das Geld auch spenden, es soll da auch schon reichlich "Spender" gegeben haben. Die meisten davon sollen allerdings damit Parteispenden gemacht haben!:-))(wobei angeblich diese Art Spenden sogar von den Parteien erwartet werden, also quasi Zwangsabgaben sind:-))
In Antwort auf: Interessant war beim "Schmökern" in der GO, dass hier sehr detailliert die Pflichten des Stadtrates definiert sind
!
Genau! Die GO sollte die Bibel der kommunalen Mandatsträger sein, dann braucht´s keine "Einarbeitungszeit" von 3 Jahren bis zu einer Legislaturperiode, wie dies in diesem Forum bereits diskutiert wurde(!), als Entschuldigung für die Untätigkeit und Unbedarftheit der Räte und Rätinnen!
In Antwort auf: und auch exakt drin steht, was an Nebeneinkünften der Stadträte an die Stadt abzuführen ist! Scheinbar kennt weder der OB, der Stadtrat noch die Verwaltung diese GO ?!
Wie sonst kann man sich erklären, dass ALLE über die Rückzahlungen - welche erst durch den kommunalen Prüfungsverband angestoßen wurden - so sehr erstaunt waren!
Bei den Rückzahlungen ging es um zusätzliche Aufsichtsratsvergütungen des Herrn OB Schröpf und nicht um Vergütung aus der Stadtrats- und Bürgermeistertätigkeit. Bei Beamten, bzw. Wahlbeamten (ein solcher ist Herr Schröpf)sind diese Vergütungen, wenn sie eine bestimmte Höhe überschreiten, an die Kommune abzuführen. Bei ehrenamtlichen MandatsträgerInnen, sind sie nach Überschreitung dieser Grenze in der jährlichen ESt-Erklärung zu deklarieren und zu versteuern. Daß die Freigrenzen überschritten wurden, ist nicht nur Herrn Schröpf und seinen Winkeladvokaten von Anbeginn klar gewesen, es muß auch der großen Mehrheit im Stadtrat bewußt gewesen sein, denn Herr Schröpf ließ über die "Nichtabführung" in nichtöffentlicher Sitzung darüber abstimmen und er erhielt das Placet dafür. Mit Dummheit ist so etwas nicht mehr zu entschuldigen, schließlich gab´s auch zu diesen Zeiten einen SPD-Richter und später einen CSU-Staatsanwalt in der Riege!
Ob Herr Schröpf damit argumentierte, er werde das Geld zweckgerichtet im Interesse der Kommune oder der sozialen Hilfe und Wohltätigkeit spenden, - wie Sie das oben auch vorgeschlagen haben -, und er deshalb die Zustimmung des Stadtrates erhielt, ist nicht bekannt, könnte aber möglich sein, weil auch niemand im Stadtrat die Aufsichtsbehörde um Überprüfung einschaltete!!!!!
Über diesen Punkt und über den "Tombola-Betrug" denke ich oft nach. Schließlich beteuerte wiederholt OB Schröpf seine "subjektive Unschuld"! Ich weiß nicht, was am Wochenende in seinem Brief an die Weidener Bürger genau gestanden hat, aber auch hier soll er dargelegt haben, daß er dem gerichtlichen Deal unter Verzicht auf weitere Rechtsmittel zugestimmt habe, in Abwägung eines sonst "noch größeren Schadens"! Hätten Quittungen über Spendenausgaben für gemeinnützige, kulturelle oder/und caritative Zwecke vorgelegt werden können, hätten Herr Schröpf und seine Ehefrau wohl das Verfahren durchstehen können und Aussicht auf "richterliche Milde" gehabt. Wenn aber mit den Geldern z.B. seine Partei, oder sonstige Gefällige "subventioniert" wurden, wäre für mich seine Aussage von der "subjektiven Nichtschuld" verständlich! Dann sollten sich aber auch einige "warm anziehen", denn dann stehen wohl noch seine Memoiren in Buchform, verlegt vom NT!:-)))) aus!
In Antwort auf: Mit Herrn Zwack gebe ich Ihnen recht, er wurde von OB Schröpf ja prompt "abgestraft" und auch das wurde von der CSU-Fraktion "geduldet"! Bei der letzten Abstimmung kam dann prompt die Retourkutsche! Auch da war Herr Zwack wieder einsam und verlassen von seinen CSU-Kollegen/Innen. Ich frage mich manchmal, wie Frau Kraus - in meinen Augen ebenfalls eine sehr symphatische, aufrichtige und ehrliche CSU-Vertreterin, das alles verkraften kann!
Richtig, auch ich schätze Frau Kraus wegen ihrer sozialen Kompetenzen. Zur rechtzeitigen Kritik scheinen ihr aber gerade diese sozialen Anlagen im Wege gestanden zu haben. Noch eine Ausnahme von der Weidener Stadtratsriege sei hier nicht vergessen: Jost Hess! Er hat gezeigt, wie man in der Formulierung sachlich, ohne falsche Scheu und Rücksichtnahmen, Kritik, Kontrolle und Verbesserungsvorschläge öffentlich vorbringen kann. Herr OB Schröpf jedenfalls hat seine Stadtratsarbeit be- und geachtet, was zeigt, daß auch andere auf diese Weise hätten sich einbringen können, wenn sie dies gewollt hätten!
Eine Demokratie geht in der Regel nicht zugrunde, weil ein Despot die Macht ergreift, sondern weil die Kontrolle der Macht vernachlässigt wird und/oder weil 2. und 3. Gewalt (Vollziehende und Richterliche Gewalt) versagen, Gestaltungsmißbrauch betreiben, Korruption die gesellschaftliche Moral verdirbt.
Gruß Jantar
Jantar
(
Gast
)
Beiträge:
18.12.2006 17:18
#155 RE: fairplay -"Tarnen und Täuschen..." - Nachtrag zum vorhergehenden Beitrag;
Hallo, fairplay! zu meinen Ausführungen von vorher:
In Antwort auf: Daß die Freigrenzen überschritten wurden, ist nicht nur Herrn Schröpf und seinen Winkeladvokaten von Anbeginn klar gewesen, es muß auch der großen Mehrheit im Stadtrat bewußt gewesen sein, denn Herr Schröpf ließ über die "Nichtabführung" in nichtöffentlicher Sitzung darüber abstimmen und er erhielt das Placet dafür. Mit Dummheit ist so etwas nicht mehr zu entschuldigen, schließlich gab´s auch zu diesen Zeiten einen SPD-Richter und später einen CSU-Staatsanwalt in der Riege!
Da habe ich doch glatt übersehen, daß die SPD jahrelang einen weiteren Juristen im Stadtrat hatte, einen, der auch noch das Bundestagsmandat bis heute ausübt. Auch der hat keinen Anstoß genommen! Der war wohl froh, daß niemand untersucht hat, ob er dieses Stadtratsmandat auch wirklich ausüben durfte, nachdem er seinen "Ständigen Aufenthalt" erst in Bonn und dann in Berlin hatte und die Anschrift Hinter der Mauer eine Postkastenadresse (bestenfalls ein Zweitwohnsitz) war.
Aber ohne dieses Stadtrats-Mandat, hätte er sich einen anderen Wahlkreis suchen müssen und da wäre er wohl dann auch weg vom politischen Fenster gewesen (was aus meiner Sicht eher ein Vorteil für die Menschen hier gewesen wäre, - ich erinnere mich noch an seine bräsige Art und Weise, wie er im Fernsehen HartzIV, als die große Errungenschaft der neuen bundesdeutschen Sozialgeschichte verkaufte!!!!).
Wie man sieht, hat da schon "manus manus lavat" geherrscht!
Hallo, Herr/Frau Elliot! Ich habe mir eben Ihre Antworten zu den Fragen nach den Aufwandsentschädigungen und Zusatzleistungen im Zusammenhang mit einem Stadtratsmandat angesehen. Ich bin eigentlich sehr enttäuscht über Ihr Unvermögen, - oder sollte es tatsächlich Unwissen sein -, klare Auskünfte zu den Entschädigungs- und Aufwandsregelungen zu geben. Typisch dafür ist der Beitrag vom 13.11.06/ 20:52 zu diesem Thema. Um nochmals in die Sachverhalte einzusteigen, kopiere ich Ihren Text:
In Antwort auf:
Hallo Steinbeisser, ich nehme es nicht persönlich und ich verstehe, dass sich bei einigen auch Zorn aufgestaut hat. Der Brief ist mehreren sauer aufgestoßen. Ich habe auch nichts dagegen, wenn man mit mir über all das diskutiert, schließlich wurde ich deswegen gewählt, um für die Interessen, Meinungen, Fragen und Sorgen der Bürger der Stadt Weiden da zu sein, nur leider gibt es immerwieder Leute, die meinen, dass dies auch Beschimpfungen einschließt und das lass ich mir dann doch nicht gefallen. Aber ansonsten versuche ich gerne alle Fragen zu beantworten.
Wenn Sie es wirklich so ernst nähmen, wie Sie in Endlosschleifen hier immer wieder behaupten, dann könnten Sie die FragerInnen hier nicht damit abspeisen, Sie wüßten nicht, wie hoch sich Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder, Franktionsgelder und Kostenerstattungen und Aufsichtsratsvergütungen belaufen und wer was bekommt. - Sie wissen es! - Die Daten unterliegen nicht der Geheimhaltung - es ist also irreführend und unredlich mit dem Beispiel der Steuererklärung die Antworten zu verweigern.
Für die Community dieses Forums:
Zu Beginn einer jeden Legislaturperiode gibt sich der Stadtrat eine Geschäftsordnung. In dieser sind genau festgeschrieben, wie hoch Aufwandsentschädigungen pro Stadtratsmitglied bezahlt werden, welche Zuschläge es für Mitglieder von Ausschüssen und für 2. und 3. Bürgermeister gibt, wie hoch die Sitzungsgelder pro Sitzung sind, wie die Reisekosten (zum und vom Sitzungsort) vergütet werden, was die, als Fraktion bezeichneten Gruppen, als "Fraktionsgelder" erhalten, was die Zuschläge für Fraktionsvorsitzende sind und es wird auch die Häufigkeit der Sitzungen eines Monats darin vorausgeplant, - es gibt jedenfalls für jedes Haushaltsjahr einen neuen Sitzungsplan aus der Kanzlei des OBürgermeisters. Diese Geschäftsordnung/Satzung regelt die ordnungsgemäße Durchführung der Aufgaben des Stadtratsgremiums und die Vergütungen. Ohne diese "Planung" hätte z.B. der Kämmerer keine Grundlage für die Haushaltsansätze. Sie ist jederzeit einsehbar, jeder Stadtrat hat davon eine Ausfertigung und sie unterliegt nicht der Geheimhaltung. Im Übrigen kann man die Gesamtkosten, - Soll(Haushaltsentwurf) und Ist(Jahresrechnung)-, auch jederzeit für das abgelaufene und das laufende Jahr im Haushalt nachsehen, - jeder Einwohner kann zur Stadt/Kämmerer gehen und den Haushalt einsehen, ebenso Einsicht in die Geschäftsordnung verlangen.
All dies hat Elliot verschwiegen, damit er keine Angaben zu machen braucht. Im Übrigen, auch die Höhe von Aufsichtsratsvergütungen und Aufwandsentschädigungen aus Mitgliedschaft in kommunalen Betrieben/Zweckverbänden sind nicht der Geheimhaltung unterworfen und es sollte schon auch Aufgabe eines Rates sein, sich darüber zu informieren. Schließlich haben die Bürger nicht Stadträte als Ersatz der "Drei weisen Affen" in den Stadtrat gewählt!
Eine Bewertung des Verhaltens von Elliot verkneife ich mir, das kann nun jeder selbst beurteilen. Gruß Jantar
nachdem die Zahlen ja keineswegs geheim sind (DANKE AN JANTAR FÜR DIE AUFKLÄRUNG!) können Sie diese doch ruhig ins Forum stellen! Wird ja demnächst sowieso jemand machen! Nachdem auch die Haushaltsansätze und Istkosten nicht geheim sind, können wir dann ja selber mal schauen, wie das "Gremium Stadtrat" mit dem Thema "Sparzwang" in den vergangenen Jahren umgegangen ist! Und was bei den Schulen und Jugendarbeit eingespart werden musste, ist ja dann auch leicht herauszubringen! Wenn´s nicht so brisant wäre, würde sich da bestimmt CF draufstürzen!
es wäre nett, wenn ihrbzuerst alle meine Beiträge gelesen hättet und dann drauflosgeschimpft hättet. Denn ich hatte sehr wohl die pauschale Aufwandsentschädigung von 241 €, ebenso wie die 25 € Sitzungsgeld genannt. Darüber hinaus weiße ich erneut bezüglich der Bezüge für den Sparkassen Zweckverband, auf dessen Satzung, welche im Internet für jederamn einsehbar ist hin. darüber hianus kann ich hier auch gerne bekannt geben, dass weder bei der letzten Sitzung noch bei der heutigen Sitzung jemand auf mich oder meine Kollegen zugegangen wäre und mich persönlich nach einer Offenlegung gefragt hätte. Offensichtlich handelt es sich hier immerwieder nur um Provokation und das Schlechtreden sämtlicher Stadtratstätigkeit. Jedoch hat sich in diesem Forum noch niemand weder anonym noch offen dazu bereit erklärt, das nächste Mal als Stadtratskandidat anzutreten. Vielleicht deswegen, weil man dann nicht mehr nur gedankenlos über andere herziehen kann, sondern selbst in der Verantwortung steht. Im diesen Sinne wünsche ich eine gute Nacht.
Was soll das? Glauben Sie wirklich, man müsse sich bei Ihnen zur Stadtratskandidatenkür anmelden?
Was soll das? Glauben Sie wirklich, man habe erst ein Recht von Ihnen "Offenlegung" zu fordern, wenn man sich bei Ihnen persönlich vorstellt und meldet?
Was soll das? Wo haben Sie denn im Stadtrat oder einem anderen Kommunalgremium so sehr "Verantwortung" übernommen, daß Sie befürchten müßten, dafür einzustehen? Ihre Abstimmungsentscheidungen könnten noch so unsinnig, gedankenlos, ja rechtswidrig sein, niemand könnte Sie dafür belangen. Da kann man leicht von Verantwortung schwadronieren!
Ausserdem ist es nicht so, daß Kandidaten für Mandate mit der Lupe gesucht werden müßten, weil die so rar wären? Das Gegenteil ist doch der Fall, man "prügelt" sich förmlich vor jeder Wahl um die Posten, die Listenplätze und die Mandate. Das sieht man am Besten im Augenblick, wo es um die Schröpfnachfolge und um die Bewerbungen für Parteiämter geht! Also hören Sie auf mit der Larmoyanz- und der Opfermasche!
Wenn Sie noch etwas Charakter im Leib haben, dann suchen Sie sich Ihre Geschäftsordnung und beantworten Sie hier die Fragen nach all den Entschädigungen, Kostenersätzen, Zuschlägen, die ich in meinem vorhergehenden Beitrag genannt habe. Schließlich lesen hier sehr viele UserInnen mit und die haben alle ein Recht auf diese Informationen, ohne daß die einen Kniefall vor Ihnen machen müßten, oder "auf Sie zugehen" müßten. Die Fragen liegen schon seit November hier in diesem Forum auf dem Tisch und genau so lange drücken Sie sich mit Ausflüchten, Ausreden und schlechten Beispielen um die Beantwortung!
Denken Sie mal nach, was das für einen Eindruck hinterläßt! Gute Nacht
Es ist immerwieder interssant wie es einingen Leuten nicht gelingt sachlich und fair zu bleiben. Den Ton des letzten Beitrag muss und will ich mir nicht antun. Es ist definitiv nicht so, dass irgendein Stadtrat sein Bezüge offenlegen müsste, doch es ist schon so, dass die Bezugshöhe öffentlich ist. Das mag verwirrend sein, damit ist gemeint es steht in unsere "Stadtratsordnung" wieviel pauschale Aufwandsentschädigung und wieviel Sitzungsgeld gezahlt wird. Darüberhinaus kann jeder gerne seine Bezüge offenlegen oder jedem dem er will zeigen. Ich hab mich gerne dazu bereit erklärt dies in einem persönlichen Gespräch mit jedermann zu tun. Doch ins Internet werde ich es aus mehreren Gründen nicht stellen. Ich sehe mich sicherlich nicht in einer Opferrolle, aber ich bin auch sicherlich kein Verbrecher oder Unmensch nur weil ich mich bereit erklärt habe als Stadtrat zu kandidieren.
Warum bekommen nun die Amberger Stadträte weniger als die Weidner Räte.
Sind die Amberger dümmer oder nicht so gierig wie unsere Superstars.
Warum bekommt der CSU Fraktionsvorsitzende in Amberg nur die Hälfte wie "unser" Walter Leupold.
Warum wurde in Weiden in den letzten 5 Jahren der Ansatz für die Stadtratskosten im Haushalt immer (heimlich) erhöht ?
In Amberg braucht kein einziger Stadtrat zig tausende Euros zurückbezahlen, sind die ehrlicher als die Weidner .....Ich glaube ja, in Weiden waren es sieben gierige Personen (leider).
Könnt ihr diesen Leuten noch trauen ?....Ich nicht.
was machen die Stadträte eigentlich bei der Sparkasse. Können ihre eigenen Laden (Stadt) nicht in Ordnung halten und wollen dann über Kredite (oder was?) entscheiden.
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