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 Weidens politische Zukunft
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Tiberius Offline



Beiträge: 96

25.03.2007 07:26
#91 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


Unsere Stadträte dürfen nun streng geheim die Geldempfängerlisten der „Vereine“ und sonstiger „Institutionen“ aus der Schröpf Tombola einsehen.

Eine wichtige Empfehlung, bitte Taschenrechner mitnehmen und auf die Vollständigkeit der Seitennummerierung achten. Es können auf Grund der Hektik im Rathaus einige Seiten vergessen worden sein.

Bei größeren Summen empfiehlt sich eine Rückfrage beim Verein ob das Geld auch angekommen ist, falls ja, bitte nachfragen ob die Summen ordentlich verbucht worden sind.
Etwas kriminalistischer Spürsinn ist empfehlenswert, die Stadträte werden überrascht sein.


Wolverine Offline



Beiträge: 495

26.03.2007 19:37
#92 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten



Die Stadtratssitzung ist vor wenigen Minuten zu Ende gegangen. Im Moment sitzt noch die gesamte Opposition da und schreibt sich die Finger wund.
Die Stadträte dürfen heute folgendes sehen:

1. Urteil gegen Hans Schröpf
2. Aufstellung der Spender für die Tombolla
3. Aufstellung welche Vereine Spenden bekommen haben (ist ein dickes Buch)

Man darf die Sachen nur ansehen und abschreiben, aber man wurde zur Vertraulichkeit verpflichtet.
Die Öffentlichkeit darf also nichts, weder direkt, noch indirekt erfahren. Strengstens geheim.

Eigentlich sollte man etwas „gemein sein“ und morgen die gesamten geheimnisvollen Unterlagen ins Forum stellen.
Die würden vielleicht sauer reagieren.

fairplay Offline



Beiträge: 325

26.03.2007 22:23
#93 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Da ist es ja sehr gut, daß ein Staatsanwalt automatisch zur Geheimhaltung verpflichtet ist. Herr Meier wird mit dem Begriff "Anfangsverdacht" bestimmt umzugehen wissen und es würde mich nicht wundern, wenn hier eine "neue Ermittlungsrunde" eingeleitet würde...."....zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger....!"
Und Details in Sachen Schröpf-Urteil sind schon mal generell nicht geheim, weil das Urteil "öffentlich und im Namen des Volkes" verkündet wurde.
Also: Den NT abbestellen und weiter fleißig Forum lesen!

filzpantoffel Offline



Beiträge: 211

26.03.2007 22:36
#94 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

wieso sitzt da bloß die oppositionweiß die csu schon alles oder geht denen das am a.... vorbeiwahrscheinlich sind die csu-ler alle "auf toilette"

poldrian Offline



Beiträge: 145

26.03.2007 22:48
#95 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

hallo wolferine,
wer maßt sich überhaupt an, unsere gewählten volksvertreter zur vertraulichkeit zu verpflichten? ist das etwa der leiter des rechtsamtes?

zu 1.
das urteil wurde öffentlich (im namen des volkes) verkündet!

zu 2.
sollen etwa vorteile der spender vertuscht werden?

zu 3.
gibt es tatsächlich so viele "verwaltungshörige" vereine?

ich nehme doch stark an, daß es noch einige rätinnen/räte mit rückgrat gibt, welche gegen den strom schwimmen. diese würden sicher -ausnahmsweise-eine menge respekt erhalten.

die gnamper würden sicher sauer reagieren. aber folgen hat das nicht.
es könnte höchstens zu einer verwarnung nach weidener landrecht kommen, natürlich vom rechtsamt juristisch abgesegnet.

wie sagte theo lingen so treffend: traurig, traurig, traurig.

Hans Offline



Beiträge: 490

26.03.2007 23:22
#96 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


@filzpantoffel
Muß doch nicht jeder lesen bzw. sich damit befassen. (Meinung der CSU-Stadträte?)

Reicht doch wenn ein (teurer) Hubmann es kennt und Leupold sagt wie zu handeln ist.

@poldrian
Solltest Leupolds Argumente kennen.

Der Veröffentlichung der Protokolle von (öffentlichen!!!) Stadtratsitzungen stehen Datenschutzgründe entgegen!
Die gleiche Meinung vertritt er für (öffentliche!) Gerichtsurteile.
Dies sagte er in der heutigen (öffentlichen) Stadtratsitzung.

Fred Offline



Beiträge: 45

27.03.2007 00:08
#97 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Hans

was sagst Du zu der Stadtratssitzung? Vorallem zu den zwei Anträgen der SPD (Messe und
Verkauf von städtischen Baugrundstücken) Ich würde sagen traurig, traurig, traurig.

Und für diese Vorstellung müssen wir Bürger zahlen!!!

Hans Offline



Beiträge: 490

27.03.2007 01:06
#98 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


Die Behandlung mancher Anträge ist wirklich ein Trauerspiel.

Da sagt man die Bauplätze am Schirmitzerweg lassen sich wegen ungünstiger Lage, Schneidung, Preis, usw. schlecht verkaufen spricht aber gleichzeitig von "hoher Wohnqualität" und "keiner Preissenkungsmöglichkeit".
Manche Leute merken ihre Widersprüche nicht mehr in die sie sich durch ihre "Verschleierungstaktik" verwickeln.

Zur Messebeteiligung.
Ich denke einige haben überhaupt nicht begriffen um was es da geht.

"Wirtschaftsförderung" bedeutet in WEN durch nur den Versuch VORHANDENES zu halten.
Auch dies gelingt leider nur teilweise.
Unter http://www.exporeal.net/link/de/16440927 kann man auch die teilnehmenden Städte der letzten Jahre einsehen.

Der Versuch über den Antrag (weil angeblich der Meldetermin vorbei ist) nicht einmal abstimmen zu lassen sagt alles.

Pandiku ( Gast )
Beiträge:

28.03.2007 20:55
#99 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Na aber man sieht doch, dass sich alle bemühen im selben Dreck weiter zuwühlen wie der Schröpf.
Keiner traut sich zu sagen er ist ein Krimineller (veruteilt) und er hat den Hut zu nehmen. Ohne Amtsarzt und dergleichen Theaterstücke. Will man ihn mit dem Amtsarzt legalisieren. Er ist so schwer krank der Arme?
Pfui Teufel. Und der ganze Mist geht nach der OB-Wahl weiter. Die Nachfolger hatten ja jahrelanges Training.

Eddison Offline




Beiträge: 223

28.03.2007 21:04
#100 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten

Stimmt schon, Höher und Leupold sind die Hüter und Bewahrer des Sumpfes, da würde sich auch nicht viel ändern.
Was wollen die auch für die nächsten Jahre besser machen ? Das hätten sie mit ihrer absoluten Mehrheit schon längst machen können.
Nein, nein die wollen ihre Sumpflandschaft behalten, dazu gehört natürlich auch der Hubmann und der Girisch..
Schau mer mal, was der Wähler dazu sagt.

Hans Offline



Beiträge: 490

28.03.2007 23:14
#101 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


@Pandiku
Das von dir geschriebene kann sich aber nur auf die Stadträte der CSU beziehen.

Diese haben mit ihrer Mehrheit alle Antrage der FW/Gr u. SPD die sich mit dieser Materie befassten abgelehnt.

Wolverine Offline



Beiträge: 495

03.04.2007 21:27
#102 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten



MANCHMAL IST DAS LEBEN HART ZU STADTRÄTEN

Bei der Abrechnung für März mussten einige Stadträte feststellen dass die „ Hausfrauenzulage“ diesmal nicht bezahlt wurde.

Der GRUND:

Angeblich muss wegen der Attacken des bösen Rippl überprüft werden ob die Zulage für z.B. männliche Stadträte rechtlich einwandfrei ist.
Seltsam nach vielen Jahren „rechtlich einwandfreier“ Zahlung. Das macht sicher böse Stimmung gegen Rippl und die Stadträte sind in der „Einheitsfront“ gegen diesen Bösewicht vereint.

Möglicher HINTERGRUND

In der nächsten Sitzung des Personalausschusses soll auf Wunsch von Herrn Hubmann, über eine zusätzliche Befreiung von Teilen seiner Bezüge an die Stadt beschlossen werden.
Zur Zeit überprüft die Regierung die Zulässigkeit dieser Forderung.
Angenommen die Stadträte stimmen der Forderung Hubmanns zu, könnte es durchaus sein, dass die umstrittene Hausfrauenzulage auch wieder bezahlt wird.

Der Neue Tag wird sicher NICHT berichten.

Meister Eder Offline



Beiträge: 172

04.04.2007 10:31
#103 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


Da wird es ja zu gewaltigen Protestversammlungen unserer Ehrenämtler vorm Rathaus kommen.


Oder….was viel einfacher ist, die genehmigen halt den Hubmann seine Wünsche.

Erni Offline



Beiträge: 777

04.04.2007 22:53
#104 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


Der Brief von Rippl an die Regierung mit der Bitte um stärkere Überwachung der Sumpfhühner Aktivitäten scheint doch Wirkung zu zeigen.

Falls die Hausfrauenzulage für männliche Stadträte ungesetzlich ist, müssen die Stadträte die event. illegal erhaltenen Gelder für die letzten Jahre wieder zurückzahlen ?

Das verzeihen die den Rippl nie.

Aber das zurückbezahlte Geld, wäre schon mal ein Grundstock für den Lärmschutz in Ullersricht und Rothenstadt, oder für den Max Reger Förderverein.

Hans Offline



Beiträge: 490

04.04.2007 23:19
#105 RE: 40 Versager und Gesetzesbrecher im Stadtrat? antworten


Rückzahlung gegen "Spendenquittung a la Schröpf"

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