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Dann wird ja auch klar, warum einige nicht als Kreisvorsitzende kandidiert haben, darunter auch Herr Assel:
Bereits vor der Sitzung hatte Herr Assel erklärt, daß er nicht kandidieren wird, weil dies ungeklärt ist.
Zitat von ToniEr sagte, solange hier Punkte ungeklärt sind, über Beiträge spekuliert wird, wer was und wieviel zu zahlen hat, wie hoch der Mitgliedsbeitrag eigentlich ist, nicht geklärt ist wer ordentlich aufgenommenes Mitglied ist, die noch nicht aufgenommenen FDP-Stadtratskandidaten endlich aufgenommen werden, usw... wird er nicht im Traum daran denken sich als Kandidat zur Verfügung zu stellen, was er dann auch gemacht hat.
Er führte an diesem Tag etliche Telefonate mit Amann-Seeliger, Heiß und Meierhofer. Er hat auch Herrn und Frau Gürtler angerufen und gefragt wie Sie aufgenommen wurden. Diese bestätigten Ihm auch, daß Sie nicht in einer Sitzung aufgenommen wurden. Frau Gürtler war nicht mal bei der Aufnahme anwesend und mußte Ihren Mann fragen, wie die Aufnahme durchgeführt wurde.
Meierhofer sagte zu der ganzen Geschichte: Er hat die Liste der Mitglieder, die im Verband gemeldet sind und muß dieser Liste vertrauen. Ob die Anmeldungen ordnungsgemäß stattgefunden haben, durch eine ordentliche Sitzung, entzieht sich seiner Kenntniss. Hier müsse man dem Kreisvorsitzenden Malzer vertrauen.
es wäre doch schon toll, wenn Herr Seggewiß zu folgender Sache was sagen würde:
Bisher wurde jegliche Lärmbelästigung die von den Gästen verursacht wurde, dem Wirt angelastet. Soll dies auch so sein, wenn der Wirt dazu gezwungen wird seine Gäste zum Rauchen auf die Straße zu schicken?
Schickt er Sie nicht auf die Straße riskiert er ein Bußgeld, wegen Mißachtung des Nichtraucherschutzes. Schickt er Sie auf die Straße zum rauchen (nach 22 Uhr), riskiert er ein Bußgeld wegen Lärmbelästigung.
Auf Nachfrage wurde mir beim Ordnungsamt in Weiden dieser Widerspruch bestätigt.
Zitat von GeschröpftIn Wirklichkeit waren es keine 400 Personen- wo soll da ein Rekord sein??
Ist doch egal, wieviele dort waren. Meinetwegen waren auch nur 200 Leute dort, wenn dir diese Zahl noch besser gefällt. Es wurden und werden Unterschriften gesammelt. Sollte man wirklich nur 400 Unterschriften bekommen haben, dann stimme ich deiner Meinung zum "Rohrkrepierer" zu.
Warten wirs ab, wieviele Unterschriften es sind bzw. noch werden.
Interessant war auch daß Gegendemonstranten anwesend waren, die genau die gleiche Forderung hatten (Raucherzimmer), wie von der eigentlichen Demo gefordert. Lediglich die zweite Forderung, die Selbstbestimmung der kleinen Wirte wurde von diesen nicht unterstützt.
Zitat von GeschröpftIch denke hier an unsere liebste "Ingrid Rippl" - ich habe heute hier das Video ihres 60.Geburtstag`s angesehen- immer hatte sie einen Glimmstengel zwischen den Fingern-leider- und dies im Josefshaus-mußte also noch nicht vor die Tür- aber nachher.
Hallo Geschröpft,
auch du liegst daneben,
denn das Rauchen wird in geschlossenen Gesellschaften (in Bayern) auch weiterhin erlaubt sein. Hierfür hebeln die Politiker in Bayern sogar den Arbeitnehmerschutz am Arbeitsplatz aus, damit die Bedienungen weiterhin in verrauchten Umgebungen arbeiten dürfen. Eine Bedienung kann sich dadurch nie sicher sein, ob sie nicht doch in einer geschlossenen Gesellschaft im Rauchernebel bedienen darf.
Nochmal für alle:
In der Demo wird gefordert, daß größere Gaststätten einen Raucherraum einrichten dürfen (vor allem wegen Lärmschutz gegenüber den Nachbarn). Ein Raucherraum, ist ein Raum ohne Bedienpersonal (wegen Arbeitnehmerschutz).
Weiterhin wird gefordert, daß die kleine Gastronomie, die nur einen Raum zur Verfügung hat die Wahlfreiheit behält (Raucher- oder Nichtraucher, natürlich kennzeichnungspflichtig). Somit können auch Shisha-Cafes weiterbestehen und brauchen keinen Konkurs anzumelden. Bedienpersonal weiß aufgrund der Kennzeichnung, unter welchen Bedingungen gearbeitet wird.
Mehr wird nicht gefordert. Es wird keine Aufhebung des Nichtraucherschutzes verlangt!!!!
Zitat von hapeUnd diese 2250 Personen vor dem Josefshaus können sich draußen nichts zu trinken kaufen. Das ist die Sorge der Weidener Wirte und nichts anderes.
Leider total daneben hape.
Denn die Sorge der Wirte liegt nicht hier. Die Leute die draußen stehen verursachen Lärm. Und genau hier liegt das Problem.
Dem Wirt wird auferlegt, daß er kein Raucherzimmer einrichten darf, um solche Probleme zu verhindern. Die Leute, die rauchen wollen, werden per Gesetz auf die Straße gezwungen.
Aber im Gegenzug möchte man dann wiederum die Wirte dafür haften lassen, sprich Bußgelder einfordern, wenn diese Leute auf der Straße Lärm verursachen.
Und die Demo soll genau diesen Mißstand aufzeigen.
ich würde da eher folgende Rechnung aufmachen. Wenn wir bei nur 1000 Gästen einen Raucheranteil von ca. 30% haben, dann werden nicht nur diese Leute draußen stehen, sondern auch die Nichtraucher, die ein angefangenes Gespräch nicht abbrechen wollen ("Ich geh eine rauchen, kommst du kurz mit raus?"). Außerdem wird nicht nur eine Zigarette am Abend geraucht. Ich sage mal im Schnitt fünf. Somit hätten wir 1500 Zigaretten vor dem Josefshaus plus Nichtraucher, die sich mit Rauchern unterhalten. Da der Nichtraucheranteil laut Politiker höher ist, wird pro 2 Raucher auch ein Nichtraucher mit draußen stehen. Also wären wir dann bei dieser Rechnung dann bei 2250 Personen, die sich über eine Veranstaltungsnacht draußen vergnügen.
Und dies nur, weil man es für besser hält keine Raucherräume zu erlauben.
Zitat von anneWie wird die neue Spitzencrew den kommenden Wahlkampf finanzieren, wenn die Unterstützung der Josefshausleute fehlt und sie nach allem, was erzählt wird im vorangegangenen OB-Wahlkapf jetzt nicht einmal das eigens für sie zum Selbstkostenpreis von nicht einmal 400 € erstellte Banner bezahlen will. Wie erzählt wird seien von den Spitenkandidaten gegen die Hersteller des Banners bereis advokatische Schritte eingeleitet worden.
Das muss ich richtigstellen:
Herrn Klotz wurde die Rechnung für das Banner und für die Aufkleber "Bitte gehen Sie zur Stichwahl" gestellt. Er wies darauf hin, daß die Rechnung an den Kreisverband gehen sollte und das weiterer Schriftverkehr über seinen Anwalt zu laufen hat. Daraufhin versuchte ich Herrn Malzer zu erreichen, dieser war aber nicht erreichbar. Auf Nachfrage bei meinen Mitarbeitern wurde mir mitgeteilt, daß mit Herrn Malzer in einem früheren Gespräch telefonisch vereinbart wurde: Das Banner wird Herrn Klotz in Rechnung gestellt. Die Aufkleber dem Kreisverband.
Gesagt, Getan. Rechnung für das Banner. Gutschrift für die Aufkleber.
Daraufhin wurde mir in einem Rechtsanwaltsschreiben mitgeteilt, daß Herr Klotz die Rechnung nicht bezahlen werde und beide Positionen dem Kreisverband in Rechnung zu stellen sind (im Anhang des Schreibens eine Kostennote des Anwalts mit 96,39€ als Schadensersatz).
Am selben Abend sprach mich Herr Klotz dann direkt an (Nominierungsversammlung für die Stadtratskandidaten am 30.10.07) und teilte mir mit, daß er die Rechnungen nicht bezahlen werde, da dies der Kreisverband übernimmt. Ich teilte ihm darauf mit, daß dies überhaupt kein Problem sei. Es ist ja egal wer bezahlt. Wenn der Kreisverband die Rechnung bezahlt, ist alles in Ordnung. Ein Anruf hätte sicher schneller Klärung gebracht. Er erwähnte mir gegenüber auch, daß eventuell ein Schreiben seines Rechtsanwaltes kommen werde mit einer Kostennote, die er selbstverständlich übernehmen wird, da ja alles geklärt ist.
In diesem Falle: Gutschrift für das Banner, Komplette Rechnung an den Kreisverband.
Für mich alles geklärt.
Anscheinend nicht für den Anwalt von Herrn Klotz, der jetzt "nachkarten" will.
Am 05.11.07 wieder ein Schreiben von dem Anwalt von Herrn Klotz, welches ich mit der Antwort quittierte, daß bereits alles erledigt sei und sein Schreiben zu spät kommt.
Wer jetzt glaubt es ist erledigt irrt sich.
Am 12.11.07 wieder ein Schreiben von dem Anwalt von Herrn Klotz, in dem folgender Satz steht: "Mein Mandant gedenkt, hier entstandene anwaltliche Kosten Ihnen gegenüber zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiter zu verfolgen."
Danach ein Forderungskatalog, den ich hier nicht erwähnen will.
Sein Anwalt will einfach nicht verstehen, daß Herr Klotz sich mit mir am 30.10.2007 bereits geeinigt hat.
Nochmal um es sich auf der Zunge zergehen zu lassen: Es ging lediglich darum: Wer ist der korrekte Rechnungsempfänger?
Interessant: Am Montag, den 12.11.07 beschwerte sich Herr Malzer (als noch Kreisvorsitzender) während der Wahlveranstaltung (Tagesordnungspunkt: Aussprache), daß der Kreisverband die Rechnung von der Covent GmbH erhalten hat. Er hat das Banner und die Aufkleber bei Herrn Assel bestellt. Das Herr Assel Mitarbeiter der Covent GmbH ist, und auch Aufträge für die Covent GmbH entgegennimmt ist Herrn Malzer anscheinend entgangen.
Ich versteh auch so vieles nicht, vor allem wenns um Politik geht.
Vermutlich hat Politik mehr mit Glaube zu tun als mit Sachverstand.
Das Volk mit sachlichen Argumenten zu überzeugen hat noch nie funktioniert. Bringt man das Volk jedoch dazu etwas zu glauben, egal wie primitiv der Ansatz ist, dann ist es ein Selbstläufer.
Bestes Beispiel ist doch, daß man die Presse mißbraucht um den Leuten den Glauben zu schenken, daß die Wirtschaft einen Aufschwung erlebt.
Dann vor kurzem die Meldung in der Presse: Aufgrund der geplanten Streiks im Güterverkehr sieht man den Aufschwung gefährdet. (Na also, wieder ein dummer Schuldiger gefunden und das Volk solls glauben)
Es steht in der Satzung auch ein Mitgliedsbeitrag fest, jedoch steht auch drin:
In Bayern liegt die Beitragshoheit bei den jeweiligen Kreis-, ggf. Ortsverbänden. Der für Sie zutreffende Mitgliedsbeitrag kann also von der hier abgedruckten Staffel abweichen
Da ich Herrn Assel persönlich kenne, habe ich Ihn das auch gefragt.
Er sagte, solange hier Punkte ungeklärt sind, über Beiträge spekuliert wird, wer was und wieviel zu zahlen hat, wie hoch der Mitgliedsbeitrag eigentlich ist, nicht geklärt ist wer ordentlich aufgenommenes Mitglied ist, die noch nicht aufgenommenen FDP-Stadtratskandidaten endlich aufgenommen werden, usw...
wird er nicht im Traum daran denken sich als Kandidat zur Verfügung zu stellen, was er dann auch gemacht hat.
Mir liegt fern über jemanden zu urteilen, oder auch anzuklagen er habe etwas falsch gemacht. Ich denke auch Herr Pauli wird, falls etwas falsch gelaufen ist, sicher nicht der Schuldige sein, sondern eher das Opfer. Er macht, wie bereits gesagt, einen sehr korrekten Eindruck und ich denke auch das er der Richtige ist. Bitte verschont mich jetzt, denn weitere Äußerungen werde ich nicht machen.
Ich war auf vielen Versammlungen, Sitzungen der FDP-Weiden, hatte aber gestern das erste mal Herrn Pauli gesehen. Die Reaktion vieler Mitglieder nachdem einer sagte, er schlägt Pauli vor, zeigte auch, daß ich nicht der einzige war.
Angeblich war er auch bei der Nominierungsversammlung des OB Kandidaten anwesend, aber meines Wissens nicht als FDP-Mitglied.
Ich habe mich mit Herr Pauli unterhalten. Er macht einen netten und kompetenten Eindruck. Auch scheint er es ein wenig genauer zu nehmen als manch andere:
Er beendete am Schluß die Sitzung mit den Worten: "Auch wenn die Sitzung nicht offiziell eröffnet wurde, werde ich diese jetzt offiziell beenden."
zu Punkt 1: Natürlich hat er das überprüft. Jedoch schließt das nicht das Gegenteilige aus. Wenn man Mitglieder als Kreisvorsitzender einfach abmelden kann, kann er auch welche (ohne Beschluß) anmelden. Sollten sich solche Spekulationen als Wahrheit bestätigen, würde das dem Faß den Boden ausschlagen. Zur Einigkeit gehört auch Korrektheit und wenn diese nicht vorhanden war, dann gehört die Sache aufgearbeitet.
Soviel ich weiß gibt es 5 Stadtratskandidaten der FDP, die zwar schon vor ca. 2 Monaten Ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der FDP gestellt haben aber von Herrn Malzer nicht aufgenommen wurden.
Grund (Aussage Malzer): "Ich muss die Mitglieder noch kennenlernen um zu entscheiden, ob diese in die FDP aufgenommen werden."
Das diese zur Nominierungsversammlung dabei waren, sich vorgestellt haben, für die FDP als Stadtrat kandidieren und auch gewählt wurden ist jedem klar.
Mehr kann ich dazu nicht sagen und jeder kann sich jetzt seine Gedanken machen, was Herr Malzer bzw. Herr Klotz hiermit bezwecken wollen.
Da am 1. Januar 2008 das Nichtraucherschutzgesetz auch in Bayern greift, wird es viele, die sich noch keine Gedanken gemacht haben, wie aus heiterem Himmel treffen:
Wo gehe ich zum rauchen hin? Vor die Tür?
Was machen die, mit denen man sich in gemütlicher Runde unterhalten hat? Gehen die auch mit raus vor die Tür? Besteht die gemütliche Runde aus mehreren Rauchern, stehen auch die Nichtraucher draussen.
Die Anwohner klagen dann über Lärmbelästigung. Andere wiederum werden sich beschweren über die unzähligen Zigarettenstummel, die herumliegen, usw.
Auf jeden Fall schaukelt sich der Unmut der Wirte, der Gäste und sogar der Nichtraucher gegen diesen CSU Vorstoß, immer weiter hoch:
das Feiertagsgesetz, das du zitierst ist jedem bekannt und wird auch in meinen Schreiben an die Stadt zitiert. Meine Aufgabe war jedoch, die Gesetze zu finden, in denen das Verbot des Tanzens, laute Musik, usw. festgelegt ist.
Ich konnte nirgendwo ein verabschiedetes Gesetz hierzu finden und mein Angebot (plus Zugabe) steht weiter:
10 Freikarten incl. 2 Flaschen gekühltem Prosecco für die Ü30 für denjenigen, der die Gesetzestexte und Paragaphen liefert, in dem ein Tanzverbot, leise Musik, usw. an stillen Tagen vorgeschrieben wird.
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22.11.2007 11:47
