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zur politischen Vergangenheit von Frau Deyerling habe ich einen älteren Eintrag im Forum von EDISSON gefunden (16.01.2007) dort schreibt dieser recht anschaulich, was da politisch nach ihrer ersten Wahl in den Stadtrat passiert ist. Das deckt sich auch mit meinen Beobachtungen als alter CSU´ler aus dieser Zeit.
Hallo Maumis, AMAROK hat das Haftungsproblem bei ehrenamtlichen Vereinsvorsitzenden richtig dargestellt. Es ähnelt sehr stark dem Gesellschaftsrecht und jeder Vereinspräsident steht immer mit einem Bein in der Sch...., egal welcher Verein! Das weiß auch die Politik und es wird lange schon darüber diskutiert, wie man das Ehrenamt in Zukunft schützen kann, weil immer weniger Leute bereit sind, sich an die Spitze eines Vereins zu stellen. Geradezu grotesk ist auch der Umstand, dass sich solche Ehrenamtliche trotz Haftungsrisiko nicht nur unentgeltlich an die Spitze eines Vereins stellen, sondern in der Regel auch noch eigenes Geld mitbringen. Die Bürgschaft der Stadt Weiden in Sachen 1.EV war keine "Vetterlswirtschaft" sondern eine gemeinsame Aktion von OB Schröpf und MdB Ludwig Stiegler um das Ehrenamt zu schützen. Ich glaube mich auch daran zu erinnern, dass fast der gesamte Stadtrat dahinter gestanden hat.
langsam, langsam. Die Sache mit der Bürgschaft, Schröpf und Stiegler sowie Stadtrat zur EV-Rettung ist schon richtig. Aber: Warum ist die Bürgschaft notwendig geworden? Oder anders gefragt, wer hat denn vorher den Karren in den Dreck gefahren? Schau mal im Archiv nach! Das war die Deyerling und die hat sich vom Hocker gemacht, eben kurz bevor die Sache mit den Steuern öffentlich wurde . Bei der Rettungsaktion ging es um den Erhalt des EV Weiden, nicht ums Ehrenamt . Also bitte nicht die Retter mit der Verursacherin verwechseln.
Bleibt noch hinzuzufügen dass - wär der gleiche Vorgang damals in einer Firma passiert - wäre eine Pleite unausweichlich gewesen und bei der unausweichlichen Steuerstrafsache wäre das alles gewiss nicht glimpflich ausgegangen.
Es ist schön, wenn hier eine Lanze für das Ehrenamt in Vereinen gebrochen wird. Nur ist mit dem Vereinsehrenamt kein Freibrief für strafbare Handlungen wie Steuerhinterziehung verbunden.
Es wird derzeit hier im Forum viel über die Höhe der Stadtratsvergütungen, die Anzahl der Stadtratsausschüsse, die Art und Weise wie und wo gespart werden soll usw. geschrieben und diskutiert. Auch die Parteien wurden bisher mit mehr oder weniger erfolgreichen Versuchen auf- gefordert hierzu Stellung zu beziehen!
Leider kam dazu nichts!
Die Bürgerliste wird dazu in ihrem Wahlprogramm eindeutig Stellung beziehen und entsprechende Vorschläge machen! Diese Wahlprogramm werden wir heute aufstellen!
Ich habe mich in der Vergangenheit hier im Forum auch über diese Themen geäussert und man kann meine Meinung dazu nachlesen!
Eigentlich ist die Bürgerliste oder die FDP die „letzte Rettung“ um die beispiellosen Raubzüge der bisher im Stadtrat vertretenen Parteien zu thematisieren bzw. zu beenden.
Natürlich sollen Stadträte angemessen entlohnt bzw entschädigt werden - keine Frage-, aber die Finanzierung von Parteien bzw. dessen Fraktionen ist nicht in Ordnung und ein Relikt der Schröpf Ära. Übrigens ohne Beispiel in Bayern d.h.es gibt keine Stadt wo die Bürger so geplündert werden.
Das war geschickt gemacht von Schröpf, er hat sich damit die Dankbarkeit und das Schweigen der CSU und natürlich auch der SPD erkauft. Eine so armselige und demütige Opposition wie in Weiden, wäre ohne die permanente Angst das Geld zu verlieren, nicht möglich gewesen. Viele der Redeschlachten im Stadtrat waren im Vorfeld abgestimmt und nur für die Presse und die Bürger gedacht.
Die Schröpf Sumpflandschaft und die korrupten Strukturen wären nie passiert, wenn es diese Bezahlung und Ruhestellung der kritischen Stimmen nicht gegeben hätte.
Die jämmerliche Rolle der SPD ist ein gutes Beispiel. Anträge der SPD wurden abgelehnt, interner zynischer Kommentar der CSUler, die bekommen jede Menge Geld und sollen die Klappe halten.
Die mafiösen Strukturen von denen der Staatsanwalt gesprochen hat, gab es, gibt es immer noch, die Angst weniger Geld zu bekommen, schweißt die amtierenden Parteien zusammen.
Nur ein sumpffreier Kandidat wie Seggewiß konnte gewinnen, ein Glücksfall für Weiden.
Eine sumpffreie gestalterische Mehrheit für Weiden, könnte den Sumpf beenden.
@ stefan rank Endlich wollen Kandidaten dieses leidige Thema offensiv angehen. Herr Rank, ich gehe davon aus , dass Sie und ihre Bürgerliste einen schriftlichen und nachvollziehbaren Vorschlag machen werden.
Es ist doch nicht so, dass die Stadtratsarbeit kostenlos geleistet werden soll. Das verlangt wirklich kein vernünftig denkender Mensch. ( Allerdings soll es auch nicht so sein, dass "die Stadtratsarbeit zwar nicht kostenlos, aber umsonst war"!)
Zu dem Thema habe ich mich schon mehrmals geäußert und habe nur possitive Resonnanz erfahren. Folglich scheint es lösbar zu sein. Fest steht, dass das "Rad nicht neu erfunden" werden muss! Fest steht, dass auch andere vergleichbare Städte, ihre "Bürgervertreter" verantwortungsbewusst "entschädigen (!!!)", ohne gleich eine "Bürgerwehr" aufmarschieren zu lassen.
3 Begriffe scheinen mir wichtig:
- Transparent, ( hat auch der OB für "seine Regierungszeit" versprochen - Seggewiß beim Wort nehmen)
- stadtbezogen, d.h. die "Entschädigunspauschale" des OB ist der Bemessungs-Maßstab und Fixpunkt. Für Selbständige könnte dies der BAT sein. Davon werden alle anderen "Entschädigungen" abgeleitet.
- einfach Es gibt für jede und jeden "nur" eine monatliche pauschale Zahlung, die ohne Antrag von der Stadt geleistet wird.
Für "Außer Spesen - nichts gewesen" müssen selbstverständlich noch Richtwerte festgelegtwerden. Es wird nur bei begründeten Einzel-Anträgengezahlt.
Die "Fraktionen", den Begriff kennt übrigens das Wahlgesetz nicht, erhalten zusätzlich monatliche "Fest-Gelder" ("Grundbetrag + "Kopfgeld" pro "gewähltem" Bürgervertreter). Alles andere regeln die "Fraktionen", den Gestzen entsprechend, selbst in Eigenverantwortung. Wie oft sie besprechen und "sitzen" müssen, bleibt deren geistiger Intelligenz überlassen.
Ich weise ausdrücklich gleich vorher auf folgenden wichtigen Gesichtspunkt hin: Anmieten von Räumen durch die Fraktionen gibt es nicht! Ausnahme: die Miete wird von den "Fraktions-Festgeldern" bezahlt: Grund: Der Stadtrat ist Teil der "Stadt - Verwaltung". Folglich wird der OB für geeignete und zumutbare Arbeitsräume Sorge tragen müssen.
Herr Rank - der eingestellte "Link" könnte für Ihre Arbeit gute und verwertbare Hinweise enthalten. Deshalb noch einmal der Versuch.
Ich erwarte, dass Sie Ihren Vorschlag in schriftlicher Form vorstellen und, das ist besonders wichtig, im "Neuen Tag" veröffentlichen. Clemens Fütterer wird sicherlich seine Unterstützung nicht verweigern können.
Es sind nur noch 90 Tage bis zum "Tag X" !
Es gibt sicher noch viele andere, vor allem, ungeheuer wichtige Themen !!!
Bitte verzichten sie auf eine "Stellungnahme"!!! "Leere Worte" gibt es zum "Thema 1 des Wahlkampfes" schon genug. Leider. Legen Sie Zahlen auf den Tisch! Machen Sie einen vernünftigen schriftlichen Vorschlag. In "altdeutscher" Sprache heißt das: Machen Sie eine "Expertise"! Der Bürger wird sich freuen und stolz sein, wenn er Ihren Vorschlag selbst nachrechnen kann.
Tatsache ist letztendlich: Sie und die "Bürgerliste" haben Vorteil und ------ "eigenen Aufschlag"!
Die "Altparteien" aber haben ---- "nur" Angst vor Ihrem, hoffentlich, ----- "Hammer"-Vorschlag !!!
@ Antifilz Was gibt es einfacheres als eine Pauschalzahlung? Was spricht dagegen, dass der OB bzw. der BAT der einzige Bezugspunkt bleibt.
Du vergisst: In einer "Weidener Stadtratsatzung" muss alles im Detail rechtlich geregelt sein. Der "globaler" Hinweis auf Amberg genügt keinesfalls.
Der gewählte "Weidener Stadtrat" muss schon selbst beschließen, wer - wofür - wie und in welcher Höhe Entschädigung erhält, undzwar für die jeweilige Wahlperiode gesondert. An bestehenden Gesetzen , die Zuständigkeiten zuweisen und regeln, kannst Du nicht einfach so vorbeigehen.
Ideal wäre, wenn der OB einen Vorschlag erarbeiten würde, dem alle "Parteien und Wählergruppen" zustimmen.
Da bleibt die "Pauschalzahlung" der einfachste Weg.
Nach §34 der Geschäftsordung es StR Passau kann in der Fragestunde zu Beginn der Stadtratsitzung JEDER BÜRGER Fragen an den OB oder einen einzelnen Stadtrat richten.
@höhergeschröpft danke für ihre Meinung! Wir werden selbstverständlich den Standpunkt der Bürgerliste hierzu bekanntmachen und hoffen, das uns die Medien hierzu Gelegenheit geben!
@hans auch Ihnen danke für die Infos über Passau! Es sind sehr interessante Ansätze! Besonders die Fragestunde vor jeder Stdtratssitzung sollte unbedingt aufgegriffen werden! Dazu ist es aber notwendig den Begin von derzeit 16.00 Uhr nach hinten zu verlegen! Sowieso keine passende Zeit für arbeitende Menschen!
Zahlungen an Stadträte um 25% senken. So ein Krampf. Kein Mensch will den armen Stadträten etwas wegnehmen, wir wollen insgesamt die gleichen Kosten für den Stadtrat wie in Amberg haben. Zahlung und Bereitstellung von Mitarbeitern an die Fraktionen werden nicht gesenkt? Bei welchen Kosten und Fakten sollen die 25% nun gespart werden? Selbst wenn das der Fall ist, warum sollen wir IMMER NOCH 25% mehr bezahlen als Amberg? Wieso, weshalb, mit welcher Berechtigung wollen die Bürgerlichen uns auch ausnehmen?
Den Krampf mit der freiwilligen Zahlung an gemeinnützige Organisationen glaubt kein Mensch. Hat die SPD auch gesagt, Hese hat es kontrolliert, einige Monate später war Hese und damit die Kontrolle weg. Unsere pressegeilen SPD Stadträte hätten bestimmt jedes Mal einen Riesenrummel gemacht, haben sie nicht, weil nix mehr gespendet wurde.
Amtszeit auf drei Wahlperioden beschränken. Das sind 18 Jahre!!!! Da ist der Rank ein 80er und die Deyerling über 70. Tolle Idee, das wird die Wähler sicher vom Hocker reißen.
Verzicht auf Fraktionszwang, das sagt die SPD auch. Ist eine Mogelpackung.
Für die Alten soll Weiden schöner werden, für die Jungen auch sagt Deyerling. Typische Politiker Dampfplaudereien.
Der Oberhammer ist der Slogan: „Hier sind wir“, das könnten auch Marianne und Michael bei der Volksmusiksendung sagen oder einige Gogo Girls zur Begrüßung im Josefshaus. Ist ja noch schlimmer als der SPD Satz „Wir sind bereit“. Für ein sumpffreies Weiden. Weiden ohne Filz usw. wäre eine Alternative gewesen. Wenn der Rank für seine Firma so eine bescheuerte Werbung machen würde, wäre der schon längst pleite.
Die müssen ein Buch gelesen haben “Wie mache ich einen farblosen, unauffälligen und damit erfolglosen Wahlkampf“
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Offline
. Bei der Rettungsaktion ging es um den Erhalt des EV Weiden, nicht ums Ehrenamt 
. Also bitte nicht die Retter mit der Verursacherin verwechseln. 
. 
Das ist Offenheit und Bürgerfreundlichkeit!!! 