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@ Marie Meine Liebe, Sie rechnen falsch. Zwar mag es sein, daß 40% der Weidener die CSU mögen. Gewählt wurde sie allerdings nur von 16% der Stimmberechtigten, weil sie diese ungehobelten Raffkes für Looser halten. Fazit: Kandidaten der Aufsteiger als Bürgermeister wählen!!
Interessant, ein Kreise schlagender Sumpf. San scho Hund, die Mingara. Schlägt der Sumpf nach außen Wellen und verschlingt auch die Umländler? Oder nach innen, und ist ein Strudel,und frißt diejenigen (?), die sich zu weit in den Sumpf gewagt haben? Am 2. März habts die Chance, als politische Landschaftsgärtner.
Rabe, in Paragraf 18GO steht folgendes Ehrenamtliche Bürgermeister oder ehrenamtliche Gemeinderatsmitglieder in einer Gemeinde können nicht sein:1. Beamte und leitende oder hauptberufliche Angestellte dieser Gemeinde..
Lieber günther b, Sie wie auch alle anderen Interessierten sind herzlich eingeladen, die Mitglieder der Bürgerliste Weiden am nächsten Montag, 29.10.07 um 20°°Uhr im Bräustüberl kennenzulernen. Dort treffen wir uns zu einer Arbeitsbesprechung. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien herrscht bei uns Transparenz, wir kungeln nicht hinter verschlossenen Türen und freuen uns über jeden Interessierten, der wie wir einen unbelasteten Neuanfang für Weiden anstrebt.
Herr OB, Herr Fraktionsvorsitzender der SPD, Herr Ortsvorsitzender der SPD Weiden. Sie haben ein Stadtratsmitglied, Flegelmann oder so ähnlich, das nominell Ihrer Fraktion angehören soll. Gesehen wird es wenig, nervt den Fraktionsvorsitzenden durch gefakte Zusagen, bei Sitzungen zu erscheinen,und macht hauptsächlich durch Nichtanwesenheit bei Stadtratssitzungen von sich reden. Wahrscheinlich kennt er, allgemein unter dem Nicknamen Kotzbrocken bekannt, auch die bayerische Gemeindeordnung und ihren $ 48 nicht, was sollte ihn dieses Papier auch berühren?
&48Teilnahmepflicht; Ordnungsgeld gegen Säumige (1) Die Gemeinderatsmitglieder sind verpflichtet, an den Sitzungen und Abstimmungen teilzunehmenund die ihnen zugewiesenen Geschäfte zu übernehmen. Kein Mitglied darf sich der Stimme enthalten. (2) Gegen Mitglieder, die sich diesen Verpflichtungen ohne genügende Entschuldigung entziehen,kann der Gemeinderat Ordnungsgeld bis zu zweihundertfünfzig Euro im Einzelfall verhängen. (3) Entzieht sich ein ehrenamtliches Gemeinderatsmitglied nach zwei wegen Versäumnis erkanntenOrdnungsgeldern innerhalb von sechs Monaten weiterhin seiner Pflicht, an denGemeinderatssitzungen teilzunehmen, so kann der .... Also, Jungs, mahnt diesen Gewerkschaftsfuzzi ab und lasst ihn nach weiteren Versäumnissen seiner beschworenen Ratsmitgliedspflichten ein negatives Stadtratseinkommen genießen.
Heute wurde der neue Ob der seine erste Stadtratssitzung mit einer Goodwillerklärung eröffnete, grausam von einem gescheiterten Landtagskandidaten, Ob-Kandidaten und Lügner vor Gericht (unwidersprochen von STR Schell behauptet)durch den Sumpf getrieben und mit christsozialem Odel getauft. Sicher wird darüber noch berichtet. Mir waren zwei Beobachtungen interessant. Stadtrat Baier erklärte bei der Debatte über die Öffnungszeiten der Legat-Datschen wörtlich: für meine Fraktion ist schon klar, wie die Bürger abstimmen würden, möglichst lange Öffnungszeiten; ABER DIE MEINUNG DER BÜRGER INTERESSIERT MEINE FRAKTION NIcHT. Ich musste erst bei meinem Nachbarn nachfragen, ob ich mich verhört habe, so ungeheuerlich erschien mir diese Parteiaussage. Ein Flegelmann, oder so ähnlich, verhinderte durch sein Nichtersheinen zum zweitenmal, daß den Christasozialen eine öffentliche Demütigung erteilt wurde. Wie bei der "Beförderung" Hubmanns fehlte heute seine Stimme,um einen rotzfrechen, ungehörigen und unverschämten Antrag des geifernden Glatzkopfes abzuweisen. SPD Fraktion, wie lange lässt Du Dich weiter von diesem Schrägelmann düpieren, dem das "Stadtrat" auf der Visitenkarte wichtiger ist als die korrekte Ausübung seines Mandates. Kick him offffffff!
Vor etwa 10 Tagen habe ich bei der CSU Geschäftsstelle angerufen und um Zusendung einer Liste mit den "86 Punkten" gebeten. Ich erhielt die Auskunft, diese gebe es noch nicht in Listenform. Weiß einer mehr hierüber, oder gibt es nur die paar Schaufensterdekorationsstücke, welche die Partei auf ihrer Fraktionseite als Anträge für die nächste Stadtratssitzung präsentiert?
Anhand der Überschrift dieses threads ist mir etwas aufgefallen: Natürlich gibt es keinen Grund, diese in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommene Partei (FDP) zu wählen, die einzig in der Person dieses exzentrischen Rippl Gastronomen gelegentlich an die Öffentlichkeit tritt. Aber, liebe Mitdiskutanten, haltet Euch immer wieder vor Augen, daß wir in 14 Tagen Keine Partei, sondern eine Person, einen fähigen Oberbürgermeister zur Wahl haben!!! Vergesst für den Augenblick die (unfähigen, überbezahlten, faulen usw) Stadträte und konzentriert Euch auf den Kompromisskandidaten, der voraussichtlich am wenigsten Unheil anrichten wird.
Nicht "armes Deutschland", sondern armer Wähler! Nicht das "gesunde Volksempfinden" elektronisch hinausplärren, sondern erstmal sich um die Grundlagen, hier: Recht und Gesetz kümmern! http://www.bundespraesident.de/Anlage/or...Deutschland.pdf
Du bist beratungsresistent; es geht hier nicht um "sollte", es IST so. Kannst Du den "eindeutigen Beweis" führen, daß Stadtratsmitglieder nicht für gemeinnützige Zwecke spenden, so wie "angeblich" Du?
Anstatt zu polemisieren solltest Du Dich mit den einschlägigen Verordnungen vertraut machen. Gemäß Paragraf 20a der Gemeindeordnung DÜRFEN Stadtratsmitglieder auf die Aufwandsentschädigung nicht verzichten! Was die Abrechnung von Frau Helgath betrifft: da ist nichts getürkt worden; je nah Sitzungen fallen in den verschiedenen Monaten sicher unterschiedliche Beträge an. Arbeitsmittel, Büromaterial et. werden zu Jahresbeginn von der Stadt an die Fraktionen überwiesen, sodaß sich so der hämisch dividierte Betrag, 3111 Euro geteilt durch neun, als dürftige Mathematikleistung entlarvt.
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03.03.2008 11:09
