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Zur Feststellung: Dieses Schreiben ging auch an SPD- Mitglieder über 65. Die letzte Zeile dieses Schreibens lautet; CSU-Kreisverband Weiden, Braunmühlstraße 15, 92637 Weiden, Tel. 0961/36505
Ende vergangener Woche haben Freunde, Bekannte und Verwandte, die über 65. sind ein persönliches Schreiben der CSU erhalten. Darin führt die CSU alles auf was sie durch ihre Mehrheit im Stadtrat für die Senioren erreicht hat, u.a. auch attraktive Plätze in Alten- und Pflegeheimen. Ich wußte nicht, dass die CSU Alten- oder Pflegeheime betreibt. Aber ihre "Verdienste" sind nicht das Problem. Ich frage mich jedoch ernstlich: Woher hat die CSU diese persönlichen Daten? Es kann doch nur sein dass bei der Stadt eine Selktion der Einwohnermeldedaten erfolgte. Wenn ja, mit welchem Recht? Die CSU ist keine Amtsperson! Da es sich um persönliche Daten handelt, wo bleibt da der so viel gepriesene Datenschutz. Vielleicht kann mich jemand aufklären.
Hallo Irlwin da hast Du gestern bei dem Seniorennachmittag aber etwas verpasst! Man hätte dir gesagt wie Du wählen mußt: zuerst das Kreuzchen bei der CSU-Liste und dann erst die Kandidaten! Das hast Du bestimmt nicht gewußt! Du hättest die Kandidaten, die fähig sind , gewählt.
Also es gibt immer einen der ein Haar in der Suppe findet! Ich gehe davon aus, dass jeder, der sich für den Stadtrat aufstellen hat lassen, auch gewählt werden will. Jeder versucht halt auf seine Art Wahlkampf zu machen. Der eine schreibt im Forum, der andere ist laufend in der Zeitung, die CSU schaltet Anzeigen im DnT, ein anderer wirbt mit Plakaten, ein weiterer macht Hausbesuche. Jeder versucht halt soviele Stimmen wie möglich zu erhalten. Das ist doch in Ordnung! Ist halt Wahlkrampf.
Hallo mario, wenn Du die Kosten Weiden und Coburg vergleichst, dann nimm doch bitte die Kosten (Zahlen) für Amberg mit in diese Aufstellung. Du findest einen Großteil unter "Bürgerliste" Beitrag 46 vom 29.1.08 11.16. Mir war es leider nicht möglich den Kostenvergleich in anderer Form ins Forum zu stellen. Du kannst es anscheinend! Bei der Gegenüberstellung der drei Städte könnten dann alle Unklarheiten ausgeräumt werden.
Hallo Antifilz, warst Du in der letzten Stadtratssitzung? Wenn ja, dann hast Du ja mitbekommen, welches Eigentor sich die CSU (Herr Lukas) geschossen hat. So eine Personalentscheidung spricht man im Vorfeld mit den anderen Fraktionen ab! Frau Kraus wäre für den Posten bestimmt gut geeignet, aber was wäte gewesen wenn eine Abstimmung stattgefunden hätte und ein Teil des Stadtrates dagegen gestimmt hätte. Das Ansehen von Frau Kraus wäre beschädigt. Das hat dann auch die CSU begriffen. Also Antifilz - vor dem schreiben solcher Beiträge erst überlegen.
Ich glaube, unser OB hängt nicht alles an die große Glocke! Er will Weiden nicht weiter zum Gespött Bayern. bzw. Deutschlands machen und arbeitet die "Leichen" Stück für Stück ab. Ein Beispiel: die Parkberechtigungen für die Altstadt für die Nichtberechtigten, also für die, die nicht mehr in der Altstadt wohnen, wurden eingezogen. In der Presse, ist doch klar, stand nichts. Also weiter so Herr OB!
Alle sprechen von Kosteneinsparungen, ab echte Zahlen wurden nur vereinzelt genannt. Ich habe mir einmal die Regelungen von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts von Weoden und Amberg angesehen. Da gibt es ganz schöne Unterschiede. Bei den Aufwandsent-schädigungen und den Zuschlägen für Fraktionvorsitzende und ihrer Stellvertreter zieht Weiden A) Stufe 1 Altersstufe 7 und Amberg B 11 als Basis heran. Da ich diese Unterlagen leider nicht habe, können bei diesen Zahlen kleinere Abweichungen möglich sein. Ich wollte die Zahlen als Aufstellung bzw. als Tabelle in Forum stellen, aber das hat nicht hingehauen. Also habe die folgende Art gewählt. Mtl. Aufwandsentschädigung Weiden (W) € 241.-Amberg (A) € 204,53 Sitzungsgeld pro Stadtrat- Ausschuß- oder Fraktionssitzung W € 25.- A € 15.- Besprechung beim OB (Fraktionvors.- vom OB geladen) W € 25.- A -.- Anzahl der Fraktionssitzungen W 40 A 15 Anzahl der Sitzungen für Ausschussgruppen W 10 A 15 Fraktionsvorsitzende erhalten in Weiden: CSU mtl. € 815.- SPD € 815.- In Amber erhalten die Fraktionsvorsitzende mtl. CSU 624,74 und SPD 484,67. Die beiden Stellvertreter erhalten in Weiden 528.- in Amberg -.-. Die Aufwandsentschädigungen für Fraktionsvorsitzende und Stellvertreter beinhalten die mtl. Aufwandsentschädigung als Stadtrat. Vergütung für Selbständige W 20.- pro angefangene Stunde A 38,- pro Sitzung Hausfrauenzulage f. Arbeiter und Angestellte für Stadtrats- und Ausschusstätigkeit in W 20.- pro angef. Stund , in A 38.- pro Sitzung
Fraktionen(über 10 Personen) haben in Weiden Anspruch auf 1 Vollzeitkraft bzw. 2 Halbtagskräfte. Die Zuwendungen für die Faktionen in Amberg sind mir unbekannt. In Weiden erhalten die Fraktionen einen mtl. Zuschuß für Bürokosten von 550.-, der mtl. Zuschuss für die Bestreitung von Geschäftsbedarf und Schulungsmaterial beträgt in Weiden pro Stadtrat 35.-. Darüberhinaus erhält jede Fraktion für techn. Ausstattung einmalig 3000.-
An Ausschüssen bestehen lt. GO in Weiden 20 und in Amberg 11. (lt. CSU bestehen in Weiden 23 Ausschüsse) In den lt. GO bestehenden Ausschüssen sind in Weiden 139 und in Amberg 69 Stadträte vertreten. In Weiden bestehen 10 große Ausschüsse mit jeweils 10/11 Personen, in Amberg gibt es 4 große Ausschüsse mit jeweils 9 Mitgliedern.
Kosten der großen Ausschüsse bei 6 Sitzungen/Jahr in Weiden 15.000.- in A 3.240.- (allerdings ohne Kosten f. Selbständige und Hausfrauenzulage) Kosten der möglichen Fraktionssitzungen bei Teilnahme aller Räte: CSU Weiden 24.000.- CSU Amberg 4.725.- SPD Weiden 13.000.- SPD Amberg 3.150.- (Diese Kosten ohne Kosten für Selbständige und Hausfrauenzulage)
Aus obigen Zahlen ist deutlich zu erkennen warum die Kosten für den Stadtrat Amberg bedeutend niedriger sind als in Weiden. Es zeigt auch, die Aufwandsentschädigung der einzelnen Stadträt sind nicht so entscheidend sondern die Ausschüsse verursachen die Kosten. Das oftmals vorgebrachte Argument "Amberg versteckt die Kosten woanders" kann so wohl nicht gelten.
Da macht Gebhardt eine anscheind falsche Behauptung, auf Grund der sich hans und antifilz vera..scht fühlen und die Mods sperren daraufhin jantar. Ist schon sehr komisch. Man kann zu jantar (jetzt onyx)stehen wie man will, ich finde es auf jeden Fall nicht richtig, dass auf Grund einer wahrscheinlich falschen Behauptung gesperrt wird. Aber weder hans noch antifilz noch die Mods haben sich zu diesem Vorgang geäußert!
Ich bitte um Aufklärung! Verstehe ich folgendes richtig? Diem schreibt am 23.1.08 um 12.55 das an der Verhandlung geen die zwei Angestellten nur Gebhardt teilgenommen hat. Um 13.51 will Jantar Einzelheiten über die Verhandlung wissen. Um 20.09 schreibt Gebhardt "Da Sie (Jantar)selbst auch in der Verhandlung waren", Daraufhin stellt Hans um 21.05 die Glaubwürdigkeit von Jantar in Frage. Auch Antifilz stellt um 22.09 die selbe Frage. Daraufhin wird Jantar gesperrt. Um 23.57 stellt onyx (Jantar) klar "Sie war nicht in der Verhandlung"(müßte mit der Aussage von Diem übereinstimmen! Gehe ich damit Recht in der Annahme das es so aussieht, als würde die Aussage von Gebhardt nicht stimmen und Jantar wäre zu Unrecht gesperrt worden?
Hallo Vista und Antifilz, mit den heutigen Beiträgen gehe ich nicht einig. Das Porzellnmuseum untersteht doch dem Kulturreferat, also Frau Vorsatz. Wenn die den OB nicht, aus welchen Gründen auch immer, informiert, woher soll der OB von der Schließung wissen. Da nächste mal ist der OB auch Schuld wenn kein Toilettenpaier vorhanden ist. Glaubt Ihr wirklich, dass in einer größeren Firma der Chef alles mitbekommt was so in den einzelnen Abteilungen so läuft wenn er kenne Informationen von seinen Untergebenen bekommt. Der OB hat nach Bekanntwerden sofort gehandelt - oder vielleicht nicht? Zur Information: Bei der Stadt Weiden waren über 30 Mitarbeiter/innen über 65 Jahre breschäftigt!! Wo es ging wurden dafür Teilzeitarbeitsplätze geschaffen. Ich möchte nicht in der Haut vom OB stecken. Fragt mal städtische Angestellte mit welchen Problemen er in der Verwaltung kämpfen muss.
Herr Märtin, schön geschrieben aber bei Politikern (auch Kommunal) bin ich vorsichtig. Wieviele haben nach der Wahl Gedächtnislücken bzw. was sagte unser erster Kanzler?
An Alle In der Geschäftsordnung für den Stadtrat Weiden i.d.Opf. vom 6.5.2002 i.d.F. v.26.3.2007 habe ich nichts über die Vergütung gefunden. Irgendwo war dies schon einmal im Forum eingestellt, ich finde dies jedoch nicht. Wer kann mir kurz helfen?
Geheimquelle, ich wünsche mir auch für Weiden keine Mehrheit einer Partei! So leid es für unseren OB ist: seine gestalterische Mehrheit sollte er sich ab März zusammensuchen müssen. Das wäre m.M. für Weiden das Beste. Nur bei der Bürgerliste bin ich mir noch nicht sicher, daher meine Anfrage.
An Frau Kruz, Herrn Märtin und Herrn Rank Ich hätte folgende Informationsfrage: Sind Sie noch Mitglied der CSU? Hintergrund der Frage: Mit der Bürgerliste werden sie doch der CSU einige Sitze im Stadtrat "abnehmen", d. h. sie schädigen doch die CSU!! Wenn Sie nun nicht von der Partei ausgeschlossen werden oder wurden, dann bedeutet das doch, dass die Bürgerliste eine verkappte CSU-Liste ist und die CSU damit rechnet, dass die Bürgerliste nach der Wahl wieder in den Schoß der Mutterpartei zurückfindet. Wenn mit der Wahlzulassung die Parteibücher zurückgegeben wurden, dann wäre die Bürgerliste für mich wählbar.
Hallo Rabe, Deine gestrigen Beiträge von 21.11 und 21.17
Du willst also einen Stadtrat der nur aus Spezialisten besteht!! Dann werden wir ab der nächsten Periode sehr viel Geld sparen denn der neue Stadtrat besteht dann aus 6 - 7 Personen. Mir ist ein Stadtrat mit gesundem Menschenverstand lieber als sogenannte Fachidoten. Die brauchen wir auch aber nicht nur. Lehrer sind zwar eine bestimmte Art von Menschen (bringt ihr Beruf mit sich da sie vor den Schülern fast immer Recht haben), aber es gibt auch Ausnahmen. Ich kenne Herrn Wagner nicht persönlich, finde es aber toll, dass er sich hier im Forum vorgestellt hat. Vielleicht werde ich ihn auf einer Veranstaltung persönlich kennen lernen und vielleicht bekomme ich dann weitere Informationen. Aber jemanden gleich schlecht machen finde ich nicht gut
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10.03.2008 09:55